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Verbraucherschutz

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Verbraucherschutz

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• Netzausbau- beschleunigungsgesetz auf dem Weg - Berlin, 7.6.2011. Die Bundestags- fraktionen CDU/CSU und FDP legten einen Gesetzentwurf über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizität vor. Beim Neubau von Höchstspannungsleitungen mit überregionaler Bedeutung soll es in Zukunft eine bundeseinheitliche Prüfung der Raumverträglichkeit der Trassenkorridore der Leitungen und eine Planfeststellung durch die Bundesnetzagentur geben. (PM)
• Anhörungen im Bundestag zur neuen Energiepolitik - Berlin, 7.6.2011. Aus dem Bundestag. Am Mittwoch finden im Bundestag zwei Anhörungen zur Änderung des Atomgesetzes statt. Themen sind die Energiewende und der Ausbau der erneuerbaren Energien. Besprochen wird auch der Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, nach dem die acht älteren Atomkraftwerke am 15. Juni 2011 ihre Betriebserlaubnis verlieren sollen. (PM, hib/MIK)
• Deutschland berät die Energiewende - Berlin, 15.4.2011. Mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer zu gemeinsamen Vorgehensweise in der Energiewende.
• Außenpolitik: eine Sache des Bundes? - 5.4.2011. Was ihre außenpolitischen Befugnisse anbelangt, kennt die US- Verfassung keinen dem Artikel 32 des Grundgesetzes vergleichbaren Artikel: "Die Pflege der Beziehungen zu auswärtigen Staaten ist Sache des Bundes." Am 14. April 2011 gibt es in Berlin bei der Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz ab 10 Uhr eine Tagung zum Thema. (PM/atlantische -akademie)
• Frauenverbände und Frauenquoten - Berlin, 30.03.2011. Die Bundesregierung hat in einem Gespräch mit Vorständen der Dax 30-Unternehmen ihre Forderung nach einer Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen untermauert. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder präzisierte ihre Pläne für die Einführung einer „Flexi-Quote“. (PM/FidAR, Bild: WoB-Index)
• Atomausstieg: Studie Frauenhofer Institut - 30. März 2011. Das Freiburger Fraunhofer Institut ISE hat ein Konzeptpapier entworfen eines Energieentwicklungspfads basierend auf erneuerbaren Energien für Baden-Württemberg. In diesem Konzeptpapier wird analysiert, wie im Zeitrahmen der bisherigen Laufzeiten (2022) ALLE Atomkraftwerke komplett durch erneuerbare Energien (EE) abgelöst werden können. Die Studie weist nach, dass ein starker Ausbau der erneuerbaren Energien in Baden-Württemberg technisch und wirtschaftlich möglich ist und das Land zudem davon profitieren kann. (PM/Wolfgang Theophil)
• Klonfleisch in Deutschland - Berlin, 29.3.2011. Die CDU/CSU- Bundestagsfraktion lehnt das Klonen von Tieren weiter ab. Der EU-Ministerrat und das Europaparlament haben sich auch in der abschließenden Verhandlungsrunde am Montag abend nicht auf einen Kompromiss im Umgang mit Nahrungsmitteln, die von geklonten Tieren stammen, einigen können. (NL)
• E-Petition für Frauenquote beim Bundestag - Berlin, 28.3.2011. Im Vorfeld des Spitzengesprächs der Bundesregierung mit den Personalvorständen der DAX 30-Unternehmen am 30.03.2011 wollen führende Frauenverbände deutlich machen, dass in Deutschland ein breiter parteiübergreifender Konsens für verbindliche Maßnahmen zur Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen der Wirtschaft besteht. (PM/Bild: archiv)
• CDU-Stromrebellen: Konzerne umzingeln - 17. März 2011. Der Bundesverband Christliche Demokraten gegen Atomkraft (CDAK/Mainz) hat in einem Schreiben an Bürgerinitiativen und Umweltverbänden angeregt, in die Überlegungen des kreativen Anti-Atom-Widerstandes die Umzingelung von Atomkonzernzentralen miteinzubeziehen. Proteste bei Konzernzentralen und ihren Toren seien logistisch und gesundheitlich attraktiver als Atomkraftwerke. (PM/CDAK)
• Sechs deutsche Atommeiler gehen vom Netz - Berlin, 15.3.2011. Sechs Atommeiler schließen während des Moratoriums. Nicht alle werden wieder ans Netz gehen, wenn der Sicherheitscheck in Deutschland bis Ende Juni 2011 abgeschlossen sein soll. Seit heute Nacht sind aus einem Atomkraftwerk (AKW) in Japan radioaktive Energien gewichen. (fs/Bild: screenshort/ bundesregierung.de)
• Ärztepfusch in Berliner Kliniken - Ärzte liessen Patienten verhungern und verdursten, räumten Fehler ein und entschuldigten sich. Die Diensteintragung des Arztes am 22.10.2009 fehlte. In scheinbarer Verwirrung rief der Patient beim Gehen dem Professor zu: „Wir sehen uns vor Gericht wieder.“ Und zu seiner Frau sagte er: „Wenn Du mich nicht mitnimmst, bin ich morgen tot.“ (fs/Bild: Internet )
• Letzter Tätigkeitsbericht von BStU-Birthler - Berlin, 10.3.2011. Marianne Birthler hat einen Nachfolger fuer die Bundesbehörde zur Aufarbeitung und Archivierung der Unterlagen der Geheimdienstpolizei der ehemaligen DDR. Birthler legte den 10. Tätigkeitsbericht der Bundesbehörde fuer die Stasi-Unterlagen vor, ihren fünften und letzten. (fs/Andere)
• Umgang mit traumatisierten Soldaten abenteuerlich - Bad Boll, 6.3.2011. Der Bund Deutscher Veteranen (BDV) hat auf einer Tagung vom 4. bis 6. März in der evangelischen Akademie Bad Boll scharfe Kritik am Umgang von Bundeswehr und zivilem Versorgungssystem mit traumatisierten Soldaten geübt. „Die Hilfsangebote reißen ab, wenn die Soldaten aus der Armee ausscheiden“, sagte Andreas Timmermann-Levanas, Vorsitzender des BDV. (PM)
• Der Bionik-Industriekongress - Der Bionik-Industriekongress “International Convention on Biomimetics 2011” am 16. und 17. März 2011 präsentiert eine Auswahl erfolgreicher Bionik-Beispiele aus den Industriebereichen Automobil, Biomedizintechnik, Chemie, Automatisierungstechnik. Tandem-Vorträge von Wissenschaftlern und kreativen Köpfen renommierter deutscher Unternehmen. (PM)
• Stipendiatenkultur Deutschland - Deutschlandstipendium auch für kleine Betriebe erschwinglich. 10.000 engagierte und begabte Studenten sollen 2011 gefördert werden Heute fällt an der Humboldt-Universität zu Berlin der Startschuss für das Deutschlandstipendium, mit dem bundesweit bis zu 10.000 engagierte und begabte Studenten in diesem Jahr gefördert werden sollen. (PM/ CDU/CSU- Bundestagsfraktion)
• Patientenschutz. Hospiz Stiftung: Bilanz 2010 - Berlin, 16.1.2011. Mehr Unterstützung gefragt: Die Patientenschutzorganisation Deutsche Hospiz Stiftung leistete 27.400 Mal fachkundige Hilfe im Jahr 2010. Der Pflegenotstand macht den Menschen Angst. (PM/ Bild: Deutsche Hospiz Stiftung)
• Internet-Enquette tagt am 19.1.2011 - Berlin, 14.1.2011. Die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages (DBT) „Internet und digitale Gesellschaft“ beraet am 19. Januar 2011 in einer oeffentlichen Videokonferenz gemeinsam mit Abgeordneten der Assemblée nationale Fragen des Datenschutzes und der Persönlichkeitsrechte im Internet. (PM/DBT)
• Entwicklungs- und Bildungspolitik: GIZ - Berlin, 4.1.2011. Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH hat zum Jahresbeginn 2011 ihre Arbeit aufgenommen. Die Organisation bündelt jetzt den Deutschen Entwicklungsdienst (DED), die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) und die Internationale Weiterbildung und Entwicklung. (PM/Breg)
• PID-Gesetzentwurf Hintze-Gruppe - Berlin, 21./22.12.2010. Eltern, die ein totes oder ein sehr schwer gehandicaptes Kind befuerchten, weil sie selbst entweder vererbbare Krankheiten in ihren Chromosomen aufweisen oder mit einem behinderten Nachkommen rechnen muessen, soll eine begrenzte Zulassung in der Praeimplantationsdiagnostik (PID) helfen, ihre zukuenftigen Leiden oder die ihrer Kinder zu mindern. (fs/Andere, Bildquelle: ulrike-flach.de)
• Die Linke will 10 € Mindestlohn - Berlin, 13.12.2010: Aus dem Bundestag. Die Linksfraktion möchten einen Mindestlohn von zehn Euro brutto pro Stunde bis zum 1. Mai 2013 einführen. Dies fordert sie in einem Antrag (17/4038), der am kommenden Donnerstag im Bundestag in erster Lesung beraten wird. Danach soll die Einführungsphase für die Lohnuntergrenze am 1. Mai 2011 beginnen.
• Entwicklungspolitik. Termin -
• Enquette Kommission Internet - Berlin, 13.12.2010. Aus dem Deutschen Budnestag (DBT).
• Datenschutz im 21. Jahrhundert - Berlin, 6./8./12.12.2010. In der zweiten gemeinsamen Bundespressekonferenz von Gerd Billen, Bundesverbandsvorstand der Verbraucherzentralen e.V., und Peter Schaar, dem vom Bundestag gewaehlten Beauftragten fuer den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BFDI), wurde eines klar: ein modernes Datenschutzrecht fuer das 21. Jahrhundert muss her. (fs)
• Kostenfalle irrefuehrende Internetvertraege - Berlin, 1.12.2010. Verbraucherschutz. Am Donnerstag, 2.12.2010 debattieren die Abgeordneten des Deutschen Bundestages ueber einen von der SPD-Fraktion eingebrachten Gesetzentwurf, der den Verbraucherschutz bei Vertragsschluessen im Internet verbessern soll.
• Elektromobilitaetsplattform /CDU-Meinung - Berlin, 30.12.2010. Die Plattform unterstreicht auch die Herausforderung und Chance der Elektromobilität für Wirtschaft und Arbeitsplätze in Deutschland. Zudem wird die Bedeutung für unser Energiekonzept herausgearbeitet: Ökostrom ist der Treibstoff von morgen. (PM/CDU)
• BA fuer 50plus Mitarbeiter ausgezeichnet - Berlin, 23.11.2010. Das Personalmanagement bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) wird ausgezeichnet. Frank-J. Weise, Vorsitzender des Vorstands der BA, foerdere lebensphasengerecht. Motivation, Kompetenzförderung und gesundheitsbewusste Arbeitsgestaltung stuenden im Mittelpunkt der Aktivitäten. (PM/Bild: archiv/stj)
• DM-Markt boomt: faiere Preise, hier kauf ich ein - Anzeige_____ Hier kauf ich ein, hier bin ich Mensch. Die Mitarbeiter der Drogerie Marktkette dm werden nach Tarif bezahlt. Die Preise fuer die Produkte und Dienstleistungen sind klar ausgepreist. Das 1979 in Karlsruhe gegruendete Drogerie unternehmen ist immer noch auf Wachstumskurs. (PM/Werbung, 21.10.2010)
• Hermann Scheer verstorben - (PM/ Bildquelle: hermannscheer.de)
• Technik, die begeistert: SimoBIT Kongress - Termin. Kongress zu den Einsatzmöglichkeiten von mobilen Geschäftsanwendungen am 10./11. November 2010 in Berlin. Die von der Bundesnetzagentur vergebenen Frequenzen sorgen für einen enormen Qualitätssprung der Mobilfunknetze. (PM/BMWi/ Bild: SimoBIT.de)
• Wirtschft/Soziales. Hartz IV Hinzuverdienste - Berlin, 28.9.2010. Pressemeldungen. Kleine Hinzuverdienste sollen fuer Hartz-IV-Empfaenger künftig unattraktiv werden, grosse sich dafuer um so mehr lohnen. Darauf haben sich nach RH.-PO.-Informationen Experten von Union und FDP in Arbeitspapier verständigt. (cvd/Bild: archiv/fs)
• Stoppt den Sozialabbau - Termin. Sozialverband VdK startet Protestaktion "Stoppt den Sozialabbau!" Sparpaket und Gesundheitsreform müssen gestoppt, Rentenkürzungen verhindert werden Sehr geehrte Damen und Herren, am 1. Oktober startet der Sozialverband VdK Deutschland seine große Protestaktio
• Elektromobilitaet und Mikroelektronik. Termin - Pressemitteilung. Temin. Der Verband der Elektrotechnik, Elektronik und Informationstechnik (VDE) laedt zu einem Symposium zum Thema Mikroelektronik am Dienstag, 28. September 2010, im Pullmann Hotel Schweizerhof, in Berlin. Anmeldung bei vde.com
• INSM raet: Rente mit 67 verteidigen - Berlin, 19.9.2010. Pressemitteilung. Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) errechnete, die Ruecknahme der Rente mit 67 ab dem Jahr 2029 koste 90 Milliarden Euro, stellte das beauftragte Forschungszentrum Generationen- verträge fest.
• FDP- schlaegt vor, ALG I-Bezug zu kuerzen! - Berlin, 18.9.2010. Kommentar von Franziska Sylla. Die FDP schafft keine anstrebenswerte Zukunft, sondern Resignation, soziale Aengste und Langezeitarbeitslose. Und foerdert vor allem eins: Die Schwarzarbeit. Aber vielleicht ist genau das das Verstaendnis von der Freiheit, das die FDP verfolgt? (Bild: Archiv/Copyright by Avon Stocki) LÄ 14.43h
• Journalisten zukuenftig besser geschuetzt - Berlin, 26.8.2010. Der Kulturpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen begruesst den Gesetzentwurf aus dem Bundesjustizministerium, Journalisten nicht mehr zu bestrafen, weil sie geheimes Material annehmen oder veroeffentlichen. (PM/CDU-DBT/Bild: W. Boernsen.de)
• DIA-Studie: Frauen und ihre Altersvorsorge - Berlin, 24./27.8.2010. Frauen werden reicher. Noch ist die Benachteiligung von Frauen bei Einkommen und Renten groß. Doch das wird sich ändern, so die neueste Studie des Deutschen Instituts für Altersvorsorge (DIA). 1.035 Frauen wurden mit 47 Fragen Online zu ihrer materiellen und Alltagsituation detailliert befragt. (fs/Bildquelle: finanzxl.de)
• Deutsche Entwicklungspolitik fuer Wuesten - Berlin, 8.8.2010. Andere Stimme. Das Parlament. Die Vorsitzende des Entwicklungsausschusses, Dagmar Wöhrl (CSU), warnt vor den Folgen der Ausbreitung von Wüsten und infolge der Desertifikation vor wachsenden Konflikten und zunehmender Migration, auch nach Europa. „Das ist ein Dominoeffekt. (Bild: dagmar woehrl)
• Arbeitslose finanzieren - Berlin, 17.7.2010.
• Film von Gesellschaftskritikerin Shirin Neshat - 26.6.2010. Zum Jahrestag der Grünen Revolution im Iran meldet sich Shirin Neshat als Künsterlin zurück. Ihr neuer Film "Women without Men", Filmstart 1.Juli 2010, ist ein politisches Statement, verfilmt nach einem Buch, das im Iran verboten wurde.(Artikelquelle: gofeminin.de/ Bild: © Shirin Neshat)
• E-Konsultation.de/ netzpolitik/ mitreden/ - Berlin, 24.6.2010. Mit 14 Thesen zu den Grundlagen einer Netzpolitik der Zukunft hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière den naechsten Schritt für eine digitale Gesellschaft getan. Knapp 19 Millionen Menschen über 14 Jahre sind aber noch offline, nur 26 Prozent der Bevölkerung nutzen sicher das Internet. (cvd/Andere/Bild: bmi.bund)
• VDE-Studie: Verbraucher fuer EU- weite Tests - Berlin, 23.6.2010. Der Verband der Elektrotechnik (VDE) gab in Berlin eine Pressekonferenz zur neuen Studie. Ergebnis: Verbraucher befuerworten EU-weite strenge Sicherheitstests bei Elektroprodukten. (fs/PM, Bild: VDE)
• Hunde bei Hitze nicht im Auto lassen - 21.6.2010. Andere Stimme: Im Wageninneren kann es schnell heiß werden - daher sollten Halter ihre Hunde auch im Frühjahr nicht im Auto lassen. (Bildquelle: Bild: dpa/tmn)
• Sozialversicher- ungswahl 2011 - Berlin, 2.6.2010. "Die nächsten Sozialwahlen finden am Mittwoch, dem 1. Juni 2011 statt", verkündeten der neue Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen, Gerald Weiß. Über 90% der deutschen Bevölkerung sind in der Sozialversicherung. (Breg/BMAS)
• Mehr Gewalt gegen Polizisten - Berlin, 26.5.2010. Erste Ergebnisse einer Polizeibefragung in zehn deutschen Bundeslaendern. Fazit: Es gibt mehr Gewalt gegen Polizisten, mehr betrunkene und mehr juengere Taeter, sagten Niedersachsens Inneminister Uwe Schuenemann und Christian Pfeiffer, Kriminalforscher. (fs)
• Bundeswehr: Guttenberg besuchte Traumazentrum - Berlin, 25.5.2010. Andere Medien. Bundes- verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) besuchte heute das neue Trauma-Zentrum des Bundeswehrkranken- hauses (BWK) in Berlin. Das Zentrum soll künftig 45 Mitarbeiter umfassen. (cvd/Foto: archiv09/ avon stocki)
• Nachhaltikeitsrat Elektromibilitaet - Berlin, 4.5.2010. Nachhaltigkeitsberater fordert umfassende Mobilitätsstrategie. Der Elektromobilitätsgipfel am Montag in Berlin hat nach Ansicht des Vorsitzenden des Rates für Nachhaltige Entwicklung, Volker Hauff, gezeigt, dass bisher weder die Bundesregierung noch die beteiligten Industrievertreter die Herausforderung Mobilität in ihrer ganzen Dimension erfassen. (PM)
• Girls Day Auftakt: 276 Fachinforma- tikerinnen - Berlin, 21.4.2010. Zum 10. Mal machte das Bundeskanzleramt den Auftakt zum Girl´s Day in Deutschland. Maedchen und junge Frauen lernen typische Maennerberufe kennen. Von 5.163 Vertraegen zur Fachinformatiker/in unterschrieben 276 weibliche Auszubildende. (fs/Foto: Copyright by Angelika von Stocki)
• Zollitsch und Schnarrenberger im Gespraech - Berlin, 15.4.2010. Justizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger traf den Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Robert Zollitsch, im Bundesjustizministerium. Zollitsch erläuterte die Konsequenzen aus dem Missbrauchskandal fuer die katholische Kirche. (PM/BMJ)
• EU: Wein soll moderat genossen werden - 27.3.2010. EU-Kommission wuenscht bei Werbung um Wein und alkoholische Getraenke mehr Warnhinweise. So soll darauf hingewiesen werden in der Kommunikation, dass Alkohol in der Schwangerschaft zu meiden ist und nicht Kinder oder Jugendliche zum Alkoholgenuss verfuehrt werden. (cvd)
• CDU-Stromrebellen kritisieren RWE-Chef Großmann - 15.3.2010. Der Bundesverband Christliche Demokraten gegen Atomkraft (CDAK) kritisierte den Vorstand der RWE AG Großmann. Die Atomkraftgegner vermuten bei dem Manager grenzenlose Gier und Dreistigkeit, weil Großmann allen Risiken zum Trotz eine verlängerte Laufzeit für unsichere Atomkraftwerke verlange. (PM/Bild: archiv/ Angelika von Stocki)
• Sex-Skandale im Vatikan nicht unbekannt - Berlin, 14.3.2010. Vergangenen Freitag, 12. März, trafen sich Erzbischhof Zollitsch und Papst Benedikt XVI. im Vatikan und sprachen ueber sexuelle Missbräuche unter dem katholischen Priestertum. Am 7. März stand in der Berliner Morgenpost ein Bericht von Andreas Englisch zu einem Sex-Skandal im Vatikan bei dem Homo-Orgien an der Tagesordnung waren. (cvd/Bild: archiv)
• Flibanserin: Nebeneffekt mehr Lust auf die Lust - 19.11.2009. Flibanserin sollte Depressionen lindern. Als Nebenwirkung steigerte es das sexuelle Verlangen von Frauen. Der Hersteller prüfte die Zulassung als Stimulanz. Ende 2009 wurden die Ergebnisse von Zulassungsstudien für Flibanserin in Lyon vorgestellt. (cvd)
• Hartz IV- Horror: 280.000 Fehlbescheide 2009 - 16.1.2010. Über 280.000 falsche ALG II- Bescheide. Hauptgrund für die hohe Anzahl an Fehlbescheiden sei laut BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt das mit Absicht installierte schnelle Auswechseln von BA-Angestellten, damit keine Beziehungen aufgebaut werden, die nicht mehr kontrollierbar erscheinen. (fs/PM/Bild: gegen-hartz.de)
• Kernkraftstrom kostet heute zwei Euro - 15.1.2010. Volkswirtschaft versus Betriebswirtschaft. Es träfe nicht zu, dass Strom aus Kernkraftwerken billiger sei, als Biostrom. Atomkraftgegner aus der CDU weisen auf Berechnungen noch aus der Regierungszeit unter Helmut Kohl (CDU) hin, die volkswirtschaftliche Kosten beruecksichtigen. (cvd/Bild: archiv)
• Impfstoffe gegen Grippe enthalten Quecksilber - 23.10.2009. Jürgen Seefeldt aus Paderborn schreibt gerade an einem Buch über Karzinogenese. Er kritisiert die Unbedenklichkeitsargumente von Susamme Stöcker, Paul-Ehrlich-Institut. Seefeldt fordert Squalen- und Quecksilber freie Schweinegrippe-Impfstoffe herzustellen, wie in den USA. (Bild: blog.neuer Lebensraum)
• Trend zu Brainjoghurt fuer Schueler? Vision 2020. - 23.10.2009. Buecher & Trends. Selbstdesign des Körpers als Lebensaufgabe. Deutsche Wissenschaftler sprechen für den tabulosen Umgang mit Hirndoping. Noch weiter geht der Trendforscher Sven Gábor Jánszky. Seine Zukunftsprognose: 2020 ist Hirndoping normal. (PM/Bild: forward2 business)
• Philadelphia schwindelt himmlisch gut - Verbraucherinfo: Ganz italienisch kommt er daher, der Philadelphia mit Pesto und Tomate. Im Internet wirbt Kraft sogar mit „sonnengereiften Tomaten“ für den Frischkäse. Und auch die Verpackung verspricht einen mediterranen Traum aus reifen, roten Früchten und frischem Pesto. Kaum ist die Verpackung geöffnet, zerplatzt der schöne Traum. (cvd/Bild: abgespeist)
• Buergergeld statt Hartz IV? Ran an die Arme(n)! - Berlin, 6.10.2007. Widersprüchliches zum Thema Hartz IV. Bundeskabinett tagt in der Legislaturperiode 16 ein letztes Mal, der Arbeits- und Sozialminister Olaf Scholz (SPD) will noch mal an die Kosten fuer die Hartz-IV - Bezieher ran. Andere Stimmen. (cvd/Bild: mmb)
• CDU/CSU- Atomgegner: Zeit zum Abschalten - 3.10.2009. . (PM/ CDAK- Bundesvorstand/Bild: copyright von stocki)
• CDU/CSU- Atomgegner: Kernkraftwerke abschalten - 22.9.2009. Pannenserien in deutschen Atomkraftwerken stellen Zuverlässigkeit des Atomstrom- Betreiberquartetts der großen Energiekonzerne E.ON, RWE, Vattenfall und EnBW in Frage. Die behaupten, Atomstrom sicher zu produzieren. (PM/ CDAK- Bundesvorstand/Bild: copyright von stocki)
• Psycholytischer Therapeut tötete zwei Menschen - Berlin, 21.9.2009. Die Psycholytische Therapie wurde in den 1950er Jahren entwickelt. Sie setzt LSD und andere psychodelische Substanzen im Rahmen einer Psychotherapie ein. Das ist nicht zur Krankenbehandlung zugelassen. (PM/ Psychotherapeuten- kammer)
• CDU: BAföG bleibt - Berlin, 21.09.2009. PM/CDU. Die Attacke aus der Berliner SPD in Sachen BAföG ist unbegründet. Zur aktuellen Diskussion um ein nationales Stipendienprogramm sagte die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Katherina Reiche: BAföG bleibt wichtige Bildungsförderung.
• Überfall auf Tankstelle - Schwangere traktiert - 20.9.2009. Anderes Medium: Flensburg-Online. Am Samstag, 19.9., gegen 23.45 Uhr, überfiel ein unbekannter eine Tankstelle in der Kasseler Straße in Lohfelden/ Vollmarshausen. Der Täter fing die Angestellte ab und traktierte diese mit Tritten in den Bauch. (cvd)
• Dominik Brunner tot getreten, weil er beschützte. - Berlin, 19.9.2009. Blumen und Kränze auf dem Grab von Dominik Brunner, heißt diese Bildunterzeile bei Spiegel-Online.de. Der 50-jährige Familienvater wurde von Jugendlichen zu Tode getreten, als er andere Kinder vor den Kriminellen schützte. (Foto: ddp)
• Kriminelle Taten richtig bestrafen - Beispiel Ben Tewaag. Der Schauspieler ist erneut wegen Körperverletzung zu einer Gesamtstrafe von zehn Monaten Haft verurteilt worden. Der 33-Jährige wurde am Mittwoch vom Amtsgericht Tiergarten schuldig gesprochen. (cvd/Foto: cineastentreff)
• Oxytocin oder Nackenmassagen für das Vertrauen - Gehirne produzieren Oxytocin für das Vertrauen. Im Jahr 2005 schrieb Suzann- Viola Renninger über das Sozial-Hormon in der Weltwoche.ch. Der Schweizer Forscher Markus Heinrichs dazu: Männer erinnern sich bei erhöhtem Oxytocinspiegel im Hirn schlechter an Erotik und kleine Kinder, Frauen würden ruhiger. (cvd/Bild: progressdaily)
• Großdemon- stration gegen Atomenergie 2009 - Großdemonstration gegen Atomenergie am 5. September in Berlin. Auftakt der bundesweiten Demonstrationstour ist Berlin: Am 28. August sollen um 12 Uhr die deutschen Politiker mit einer Probebohrung vorm Brandenburger Tor provoziert werden. (PM/Bild: campact)
• Chancen für Deutschlands Kinder aus der Arche - Bücher. In ihrem neuen Buch „Deutschlands große Chance“ (Gerth Medien, Asslar) unterstreichen Bernd Siggelkow und Wolfgang Büscher den Wert der neuen Generation. In jedem Kind stecken brachliegende Potenziale. Sie appellieren an Politiker und an jeden Einzelnen, Kinder zu fördern. (PM)
• Reform der Hartz IV-Reform? - Berlin, 7.8.2009. Laut Medienberichten sei das Faß zum Überlaufen voll: Am Berliner Sozialgericht klagten im Juli 2009 über 2600 Bedarfsgemeinschaften mehr Rechte ein, so viele wie noch nie. Anstoß zur Reform der Hartz-IV- Reform? (cvd)
• Lernprojekte von Bundesregierung gefördert - 29.07.2009. Im Rahmen der Initiative "Ein Netz für Kinder" unterstützt Kulturstaatsminister Bernd Neumann gemeinsam mit dem Bundesfamilienministerium zum sechsten Mal Internetangebote für Kinder. Aktuelle sollen 200.000 Euro für innovative Internetangebote mit einem sicheren Surfraum für Kinder versehen werden. (PM/Bureg)
• 100€ -Schulstarterpaket für 1,3 Millionen Kinder - Berlin, 13.7.2009. Schulstarterpaket. Im Rahmen des Konjunkturpaktes II wurde das Schulstarterpaket beschlossen. Familien erhalten 100 Euro für den Erwerb von Schulranzen oder Sportbekleidung. Kein extra Antrag notwendig. (PM/BA)
• Merkels Deutschland wird Bildungsrepublik - 26.06.2009.(PM/BuReg) Das Konjunkturpaket II der Bundesregierung zeige erste Wirkungen in den Kommunen, sagte das Wirtschafts- und Beratungsinstitut Ernst& Young, das eine Umfrage bei etwa 2000 Unternehmen durchführte. Die Tendenzen abfragende Studie versichere, das "Konjunkturpaket II führe zu einem Boom bei Investitionen in Schulen und Kindergärten". (Foto: ms-unger.de)
• Bewertungsportale auf dem BGH - Prüfstand - 23.6.2009. Das Oberlandesgericht Köln lehnte die Klage einer Lehrerin ab, die bei spickmich.de gevotet wurde. Begründung: Das falle in den Schutzbereich des Grundrechts auf Meinungsfreiheit. Das heutige Urteil des BGH könnte grundsätzliche Bedeutung für Bewertungsportale im Internet haben. (cvd/ Bild/Text: Tagesschau.de)
• Bundestag verlängert Kurzarbeitergeld - Berlin, 19.6.2009. PM Bundesregierung. Bundestag beschloss Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld. Ab dem siebten Monat Kurzarbeit erstattet die Bundesagentur für Arbeit den Unternehmen die Sozialversicherungs beiträge. Die Änderungen treten am 1. Juli 09 in Kraft und gelten bis zum 31. Dezember 2010. (Bild: archiv)
• Bundesagentur schönt immer Arbeitslosenstatistik - Andere Stimmen zum Schönen der Arbeitslosenstatistiken. Kein neuer Trick, am 4. Mai schrieb die Financial Times Deutschland: "Bundesagentur frisiert ab sofort Arbeitslosenstatistik". Noch am selben Tag gab die BA eine Pressemitteilung heraus, in der es heißt, dass diese Überschrift "irreführend" sei. (gegen-hartz.de)
• Internetpolitik. IT-Petitionsrecht ist Politik - Berlin, 12. Juni 2009. Die IT-Petentin gegen Sperrung von Internetseiten im Zuge des Kampfes gegen Kinderpornografie macht Internetpolitik: Franziska Heine wirft dem Bundeskriminalamt (BKA) Untätigkeit bei der Löschung von kinderpornographischen Internet-Seiten im Ausland vor. (cvd/PM fh)
• IT-Branche enttäuscht von Bundesratentscheid - Berlin, 16.5.2009. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) vertritt 1.200 Unternehmen mit etwa 135 Milliarden Euro Umsatz und 700.000 Mitarbeitern. Bitkom kritisiert Zeitverzug bei Breitbandausbau für Landregionen. (PM/Bild: bitkom)
• Jugendportal Bundestag: Mitmischen.de - Pressemitteilung. Einladung zum Chatten mit Bundetstagsabgeordneten zum Thema Jugendarmut in Deutschland. Am Donnerstag können Jugendliche auf dem Portal mitmischen.de live mit Abgeordneten aller Bundestagsfraktionen diskutieren.
• Wissenschaftsjahr 2009 - Das Wissenschaftsjahr 2009 hält spannende Veranstaltungen für Neugierige bereit. Die Mainzer Kinderuni lässt Nachwuchswissen schaftler entdecken, wie ihre indianischen Altersgenossen leben. (PM/forschungs expedition.de)
• Bündnis Kindergrundsicherung: Für Kinder 500 € - Berlin, 14./17. 4. 2009. Mehr Gerechtigkeit für Kinder. Wissenschaftler fordern Revolution in der Familienpolitik und legen Finanzierungskonzept vor. Fast jedes sechste Kind in Deutschland ist laut Unicef von Armut betroffen, etwa 2,4 Millionen Kinder beziehen Leistungen nach Hartz IV. (fs)
• Start der Aktion „Mehrweg ist Klimaschutz“ 2009 - Berlin, 9. April 2009. Deutschland verfügt über das größte und vielfältigste Mehrwegsystem der Welt. Doch der Fortbestand von Getränkeabfüllern und Händlern ist durch Einweg-Plastik, Dosen und Karton abgefüllte Massengetränke bedroht. Gerade bei den alkoholfreien Getränken befindet sich die Mehrwegquote im freien Fall. (PM)
• Jahresbericht Soziale Marktwirtschaft - Köln, 14. April 2009. Neues INSM-Regionalranking 2009. Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft untersuchte die Lebens- und Standortqualität von 409 Kreisen und kreisfreien Städte in Deutschland. Sie beantwortet Fragen wie: Wie stellt sich die Lage am regionalen Arbeitsmarkt dar? (PM)
• Bundestag: Nein zu Umweltprämie für ALGII-Bezieher - Berlin, 27./29.3.2009. Aus dem Bundestag: Laufzeit für Schrottprämie verlängert. Die Abwrackprämie kurbelte den Autoabsatz an und wird doch erst Ende 2009 auslaufen. Das Erfolgmodell weckte Begehren bei den Umweltverbänden, Händlern und Verbrauchern. (fs)
• Blicklicht Gewalttaten: Jugendliche in Deutschland - Berlin, 17./18.3.2009. Gewalt wird gelernt, und zwar in erster Linie „in der Familie“, sagte der Kriminologe Christian Pfeiffer, Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen (KFN). Gemeinsam mit Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble stellte Pfeiffer die Ergebnisse des neuesten Forschungsberichts vor. (fs)
• Zuzahlungsbefreit: Effekte des Gesundheitsfonds - Berlin, 7. 3.2009. Vorstellen eines Prospekts über die Einsparregeln beim Gesundheitsfonds, der am 1. Januar 2009 in Kraft trat. (mmb)
• Die Soziale Marktwirtschaft - Wissen. Die Soziale Marktwirtschaft wurde nie als Wirtschaftssystem Deutschlands im Grundgesetz verankert, weil das keinen eigenen Abschnitt zur Wirtschaft enthält. Weitere Grundrechte systematisieren die Soziale Marktwirtschaft und schließen eine Zentralverwaltungs wirtschaft oder eine schrankenlose Marktwirtschaft aus.
• Die meisten Renten bleiben steuerfrei! - Berlin, 6.3.2009. Die meisten Rentnerinnen und Rentner müssen auch in Zukunft keine Steuern zahlen, heißt es von der Bundesregierung, wenn sie neben ihren Altersbezügen keine anderen größeren Einkünfte haben. Pro Person bleiben 16.800 Euro steuerfrei. (PM/ regierung- online)
• Sandy Weiner, Managing Partner 1-focus.com - Berlin, 3.3.2009. The 1-Focus International Berlin office: "We would like to invite you join us on Tuesdays in March for our EFT series, beginning on March 10th". The first 3 workshops (interactive teleconferences) are geared for anyone who is interested in learning how to move through blocks quickly and release stress. The workshops are free. (english)
• Bundesregierung: Lage ist ernst, Kurzarbeit hilft - Berlin, 26.2.2009. Die Zahl der Arbeitslosen ist auf insgesamt 3,552 Millionen gestiegen. Doch das Instrument der Kurzarbeit wirkt, berichtet die Bundesagentur für Arbeit. "Die Lage auf dem Arbeitsmarkt ist ernst", sagte Bundesarbeits minister Olaf Scholz (SPD). (regierung- online/ Foto: archiv/ fschulz)
• Gesundheitliche Aufklärung über Sex - Berlin, 27.2.2009. Aus der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung. "Wie geht´s - wie steht´s? Wissenswertes für Jungen und Männer: Wenn der Penis mal "schlappmacht" bedeutet das nicht mangelnde Männlichkeit, sondern dass ein Mann keine Maschine ist. (mmb)
• 100.000 Selbständige bezogen 2008 ALG II - Berlin, 26.2.2009. DBT (hib/BOB). Die Zahl der selbstständig erwerbstätigen Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II) ist seit Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Januar 2005 kontinuierlich gestiegen. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/12021) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (16/11830) mit.
• Arbeitsmarktzahlen der Bundesagentur Februar 09 - Berlin, 26.2.2009. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) zur Entwicklung des Arbeitsmarktes im Februar 2009: Die schwierige Wirtschaftslage wirkt sich im Februar auf den Arbeitsmarkt aus. Die Arbeitslosigkeit stieg an, die Erwerbstätigkeit nahm ab und die Arbeitskräftenachfrage ging weiter zurück. (PM)
• "Bringt Menschen in Arbeit" Initiative - Der Bundesrat kritisierte am Freitag, 28.11.2008, den Gesetzentwurf über die Neuen Arbeitsmarktpolitischen Instrumente. Die hessische Arbeitsgruppe aus Kommunal- und Landespolitikern, Option Arbeit, kritsiert den Entwurf ebenfalls. Von Nikolaus Huss
• Scanner Technologie - Berlin, 1.12.2008. Aus dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF): Scanner-Geräte, die ab Dezember von der Bundespolizei getestet werden, sind nicht identisch mit den Scanner-Technologien, die das BMBF für die zivile Sicherheitsforschung fördert. (PM)
• Scharfe Kritik an Novelle zur Arbeitsmarktpolitik - Berlin, 19.11.2008. Der Hessische Landkreistag und fünf kreisfreie Städte gründeten die Aktionsgruppe Option und greifen die Novelle zum Gesetz des SGB II scharf an. Die Bundesregierung zentralisiere Förderprogramme und vernichte Kommunale Arbeitsprojekte. (fs)
• Kritik vorm Bildungsgipfel am 22. Oktober 2008 - Berlin, 19.10.2008. Andere Stimme: Das Parlament. Interview mit Ulla Borchardt (MdB/SPD), Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Forschung: Beim Gipfel am 22. Oktober müssten verbindliche Ziele zur Verbesserung des Bildungssystems festgelegt werden. (PM)
• Weiterbildung mit der Arbeitsagentur - 26.09.2008. Die Bundesarbeitsagentur (BA) begegnet dem Fachkräftebedarf in Deutschland mit Bildungsmessen und Weiterbildungsmaßnahmen. Im Jahr 2008 wurden laut Pressemitteilung 404 Millionen Euro in die Weiterbildung investiert. (PM)
• Lernhaus der Frauen: Erfolgsmodell für Integration - BMFSFJ-Newsletter, 7. August 2008. Hinweise zu laufenden und geplanten Projekten aus dem Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ).
• Härtere Strafen gegen Giftdroge Crystal - 07.08.2008. Die Strafbarkeit für den Besitz und Handel von Crystal wird verschärft. Bereits der Besitz von fünf Gramm des Wirkstoffes Meth-Amphetamin, aus dem das Gift Crystal besteht, wird mit bis zu 15 Jahren Haft bestraft werden. (PM/CDU)
• Bürgerversicherung mit CDU nicht zu machen - 28.7.08. Anderes Medium. Das Parlament: Frau Ministerin, wie wollen Sie denn mal gepflegt werden? Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD): "Nun, ich hoffe wie alle, dass es überhaupt nicht nötig wird. Aber wenn, dann zuhause." (PM/Foto: archiv sylla)
• Kassen sollen künstliche Befruchtung finanzieren - Berlin, 4. Juli 2008. Reservepolitik. Der demografische Wandel macht es nötig: Deutscher Bundesrat fordert von den Gesundheitskassen, mehr als als drei künstliche Befruchtungsversuche zu finanzieren. (Pressemitteilung Bundesrat , PM/BR)
• Tarifverträge sichern Arbeitsplätze - Berlin, 3. Juli 2008. Der Mindestlohn sei ein Anschlag auf die Tarifautonomie, sagte Dieter Hundt von der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände. Er nahm vergangenen Dienstag kein Blatt vor den Mund: „Der Mindestlohn wirkt als Jobkiller.“ (fs)
• Kommt die elektronische Karte für Arbeitnehmer? - Berlin, 25.06.2008. Das Kabinett stimmte heute einstimmig für den Vorschlag, per elektronischem Entgeldnachweis, Kommunikationslücken zwischen Behörden, Unternehmen und Arbeitnehmern zu schließen sowie Bürokratie abzubauen. (fs)
• Krankenhäuser der Sparpolitik nicht gewachsen - Berlin, 25.06.2008. Lichter aus in Deutschlands Krankenhäusern? "Überschüsse erzielen 60 Prozent der 2.100 Krankenhäuser", hieß es heute aus dem Gesundheitsministerium. "Die Politik fuhr die Krankenhäuser an die Wand", sagte das populär besetzte Sozialbündnis "Rettung der Krankenhäuser" und plant eine Großdemonstration. (fs)
• Geheime Zielvorgaben der ARGE - Deutschland, 11. Juni 2008. Arbeitspolitik. Zahl der Hartz IV-Abhängigen wächst. Bedarfsgemeinschaften wundern sich über angeordnete Massnahmen und 1-Euro-Jobs, die nicht den Notwendigkeiten der Betroffenen entsprechen. (gegen-hartz)
• Gesetz für Patientenverfügung schaffen - Berlin, 29. Mai 2008. Der Gesetzgeber darf sich nicht seiner Verantwortung entziehen, fordert der Vorstand Eugen Brysch der Deutsche Hospiz Stiftung den Deutschen Bundestag auf, ein Gesetz für Patientenverfügungen zu schaffen: "Der Gesetzgeber soll sich seiner Verantwortung stellen." (PM/fs)
• Ursula von der Leyen: Essen für alle Kinder! - Berlin, 26.05.2008. Ursula von der Leyen fordert in der Mittagspause Essen für alle Schulkinder! Am Montag stellte Bundesfamilienministerin von der Leyen in Berlin das Buch "Mittelmaß für Kinder. Der UNICEF-Bericht zur Lage der Kinder in Deutschland" vor. (Foto/Text: fs)
• Wie Ulla Schmidt die Kindergesundheit stärken will - Berlin, 27. 05. 2008. Eine neue Strategie aus dem Bundesgesundheits- ministerium soll konsequenter sein. Die Gesundheit der Kinder finanzschwacher und bildungsferner Eltern ist am meisten gefährdet, auch leben diese am gefärlichsten. (Foto/Text: fs)
• Die Jugend säuft zu viel, so die Statistik 20 - Die Jugend säuft zu viel, so die Statistik 2007.
• BAföG: Höhere finanzielle Förderung für Studenten - Meldung. Ab Herbstsemester 2008 steigt der BAföG-Höchstsatz von 585 Euro auf 643 Euro pro Monat. (me)
• Sieg klobiger Betonkonstruktionen - Pressemitteilung. Ingenieure beklagen Niedergang der Baukultur. Im April berät das Bundesministerium für Wirtschaft den Gesetzentwurf für die Honorarregeln der Architekten und Ingenieure. Die Bundesingenieurkammer rechnet mit dem Niedergang der Baukultur wird die Novelle umgesetzt. (Bild: bik)
• Soziale Stadt- buntes Länderprogramm der Regierung - Demokratie und Bürgergesellschaft stärken ist das Ziel der Bundesministerien für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie für Arbeit und Soziales. Die Regierung fördert damit arbeitsmarktbezogene Maßnahmen, zivilgesellschaftliche Strukturen und bürgerschaftliches Engagement.
• Zeitgesetz - In Deutschland drehen wir seit 1980 an der Uhr, in allen EU-Mitgliedstaaten seit 2002. Inzwischen ist bewiesen, die Zeitumstellung kostet mehr, als gespart wird. Die Sommerzeit ist überflüssig. (Bild: dpa)
• "Wir erleben Massenaussterben" (Achim Steiner) - Berlin. 30.3.08. In der Zeitung „Das Parlament“ warnt Achim Steiner, Generaldirektor des United Nations Environment Programm (UN-Umweltprogramms UNEP) vor dem Rückgang der Artenvielfalt: Das Leben oder Verschwinden einer bestimmten Art hat Konsequenzen für das Ökosystem.
• Gerichtsposse um Herausgabe von IP-Adressen - Bonn/Aachen. 26.3.2008. Die vom Erwerbslosen Forum Deutschland (elo) eingereichte Klage gegen den Beschluss des Amtsgerichts Aachen, Mitgliederdaten an die Staatsanwaltschaft zu leiten, verwarf das Landgericht. Gegen drei Forenmitgliederbeiträge wird wegen Volksverhetzung und Verdachts der Belohnung von Straftaten ermittelt. (PM/elo)
• Was sind Whistleblower? - Whistleblower sind Menschen die illegales Handeln, Missstände oder Gefahren für Mensch und Umwelt nicht länger schweigend hinnehmen, sondern aufdecken. (Whistleblower-Netzwerk, Köln)
• Gesetz gegen Mondpreiswerbung und Preisschaukelei - 20.3.2008. Verbraucherschutz. Jeder Händler der mit unwahren Vorher-Nachher-Preisen wirbt muss sich nun warm anziehen, denn auf Preislügen, Mondpreiswerbung und Preisschaukelei stehen jetzt zwei Jahre Gefängnisstrafe. (BLT)
• Tipps zum Eheende für 7,90 Euro - von Formblitz - Verbrauchertipp / PR. Eine Garantie fürs Eheglück gibt es nicht, wohl aber Tipps von FORMBLITZ für eine gute Absicherung, falls es zur Scheidung kommt.
• Libanesische Familie bleibt: Passbetrug verjährt - Berlin. 15.2.2008. Rücknahme erschlichener Einbürgerung nach 8 Jahren nicht "zeitnah". Das Bundesverwaltungsgericht entschied gestern, die Rücknahme durch Täuschung erwirkter Pässe war unzulässig: türkische Staatsangehörige gaben sich bereits 1985 als Staatenlose Libanesen aus.
• Anstieg der Hartz-IV Klagen bei Sozialgerichten - Berlin. 11.2.2008. Die Pläne, die deutschen Sozialgerichte von Hartz-IV Klagen zu entlasten, in dem der Berufungswert von 500 auf 750 Euro agehoben würde, sei "zu drastisch", sagte DGB-Sozialrechtsexpertin Renate Gabke. (PM)
• Diskussion über Studie „Muslime in Deutschland“ - Aktuelle Themen der MigrationsZeitung: Deutschland diskutiert über die Studie „Muslime in Deutschland“. Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) und das Hamburgische WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) fördern das Projekt. (Newsletter-html)
• Freiheit für Hartz - Infoseite im Internet -
• Förderung sozialwirtschaftlicher Projektideen -
• Zypries in Berlins gefährlichster U-Bahn - Anderes Medium. BILD.de. 18.1.08. Deutschland diskutiert über Jugendgewalt. „Eine Menge Freunde sind nicht mal gewillt, U-Bahn zu fahren“, sagt Kolumnist Josef Wagner. Er stieg mit Justizministerin Brigitte Zypries in die U-Bahn. (Foto: Frank Senftleben / Quelle: Bild.de)
• Deutschland : Was sich 2008 gesetzlich ändert - Anderes Medium. MDR.de / Ratgeber. Überblick der Gesetzesänderungen 2008 zu den Themen Verbraucherrechte, Gesundheitswesen, Straßenverkehr, Steuer und Förderung, Arbeit und Soziales. Das Rauchverbot ist ab Januar 08 wirksam, andere Gesetze treten erst im Laufe des Jahres in Kraft. (www.mdr.de)
• Menschen haben Merkel als Kanzlerin gewählt -
• Kinderhilfswerk UNICEF schummelt mit Spendengeld - 28.11.07. Ein Millionenumbau und die üppigen Beraterverträge tauchen nirgendwo im Unicef-Haushalt für 2007 auf. Gleichwohl gelang es Geschäftsführer Dietrich Garlichs offenbar, die Unicef Vorstitzende Heide Simonis und die anderen Mitglieder des Vorstands einzuschüchtern: Sie entlasteten den Geschäftsführer im Juni 2007. Die ehemalige Ministerpräsidentin Schleswig-Holstein Simonis dazu heute: "Mir blieb nichts anderes übrig." (Frankfurter Rundschau)
• Anti Mobbing Award für FDP Bundestagsabgeordneten - 20.11.07. Berlin. Die Bürgerinitativen Mobbing-Web und BAKI - Meine Schule, verliehen heute den ersten Anti-Mobbing-Award 2007 an den Bundestagsabgeordeneten und Europasprecher Markus Löning. (PR-Meldung)
• ALEXA eröffnet in Second Life seine Pforten -
• Wissenschaft & Medien. Texte von Grassmuck - Aus dem Internet von Volker Ralf Grassmuck: "Ereignisse in der Umwelt können Strukturveränderungen im sich selbst organisierenden (Nerven-)System nur auslösen, aber nicht bestimmen."
• Gedenkfeier zum Todestag des Fernmeldegeheimnisses - Berlin. 9. November 2007. Anlässlich der Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Vorratsdatenspeicherung lud die Humanistische Union zu einer Gedenkfeier für das Fernmeldegeheimnis. Liebhaber der vertraulichen Kommunikation trafen sich am Reichstagsufer- und reichen jetzt eine Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz ein.
• IHK Pressemitteilung -
• EU-Energiepreise brechen Nationale Strompreise - 5.11.07. Berlin. EU-Preise brechen nationale Preiskalkulationen der Energiewirtschaft. Der Verbraucher "darf nur" den günstigsten Preis für sein ganzes Energiebündel wählen, klagt ein Kernkraftunternehmer. Deutschland sei in der Energieorganisation zehn Jahre zurück, sagen die Wissenschaftler. (fs)
• Partei Unabhängige & Verein Mehr Demokratie - Der Verein "Mehr Demokratie" in Baden - Württemberg feiert im November 2007 sein 10jähriges Bestehen. Die Partei UNABHÄNGIGE Baden - Württemberg unterstützt den Verein. Am 7. November 2007 lädt ihr Landessprecher Thomas Maurer den Vorstand von Mehr Demokratie und ehemaligen Bundestagsabgeordneten, Gerald Häfner, in die Mitgliederversammlung ein. Pressemitteilung
• Virtuelle Welt : Diskussion Online Durchsuchungen - Bundestagabgeordnete diskutieren in Second Life bei www.politik.de. Am 8. November 2007 um 17.00 Uhr präsentiert politik.de die virtuelle Diskussion mit Avataren zum Thema „Online-Durchsuchung – können wir wirklich auf sie verzichten?"
• Arbeitsmarkt Kompakt- von der Bundesagentur! - 2006 war das Jahr, in dem der Aufschwung den deutschen Arbeitsmarkt in voller Stärke erreichte: 374.000 weniger Arbeitslose und 176.000 mehr sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze.
• www.NUV-online.de : Kontra - Kohlekraftwerk - Von Markus Freyt. Als Betreiber der Kontra- Kohlekraftwerk-Internetseite www.nuv-online.de haben wir eine Diskussion eröffnet. Kommentieren Sie mit auf der Online - Zeitung www.readers-edition.de.
• Neu: Social Times - Pressemitteilung Social Times, Internet Zeitung - Berlin-Bielefeld. Die Social Times erreichte im Monat August 2007 ihre selbstgesetzte Grenze von 100.000 Visits pro Monat. Ab sofort stellt sich die Internet-Zeitung "Social Times" (www.socialtimes.de) dem breiten Publikum und der kollegialen Kritik.
• Kritik am Energiegipfel -
• Studie Deutscher Mittelstand. Wo brennts`? - Je größer das Unternehmen, desto größer der Ärger mit dem Bremsklotz Bürokratie. (Bundesverband der Selbständigen)
• Mehr Geld fürs Ehrenamt - Berlin. Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages stimmte einer Pauschale für ehrenamtlich Tätige von bis zu 500 Euro jährlich zu. Pressemitteilung DBT.
• GEZ Gebühren EU weit regeln - In keinem anderen Land der Europäischen Union werden Beherbergungsbetriebe durch Rundfunkgebühren so stark belastet wie in Deutschland. Während in sieben Mitgliedstaaten keine Rundfunkgebühren erheben, müssen deutsche Hoteliers für jedes Fernseh- und Radiogerät zahlen.
• CDU anerkennt den mündigen Verbraucher - So sieht die Bundestagsabgeordnete Julia Klöckner das Leitbild in der Verbraucherpolitik der CDU: "Verbraucher sind nicht Opfer oder nur Beifahrer der Globalisierung, sondern ihre wesentlichen Gestalter." (Pressemitteilung CDU)
• Integration der Migrationsjugend bleibt mangelhaft - 60 Prozent ohne Ausbildung, 50 Prozent aller Azubis haben einen Migrationshintergrund. Kein Wunder, die demographische Entwicklung schlägt voll zu. (Pressemitteilung der Bundesagentur für Arbeit.)
• Zum Wohle der Menschheit ? - Wirtschaft. Wie Statistiker zu ihren Zahlen kommen. Ein aufschlussreicher Methoden-Workshop zum Thema Statistiken und ihre Anwendungstauglichkeit in der aktuellen Wirtschafts- und Sozialpolitik. 21. Juni 07 (fs)
• Auf dem Weg der Formulare zum Unternehmensgründer - ist es gut zu wissen, das die Deutsche Bundesregierung diesen Weg auch kennt.
• Nationale Zuwanderung : Gesetzesvorschlag veraltet - Sicher ein "Vorschlag mit den richtigen Signalen" doch greift der 11 Punkte Plan, den das Innenministerium dem Parlament vorschlägt viel zu kurz. Bundesinnenminister Schäuble spricht nur die Personen mit zukünftigen oder aktuellem Migrationshintergrund an, die kulturelle Defizite haben. aber was ist mit denen die hier leben , arbeiten und Schwazarbeiter beschäftigen?
• Tag der Kriminalitätsopfer gefordert - Die Diskussionen der vergangenen Monate haben deutlich aufgezeigt, dass es noch eine Vielzahl von Defiziten im Opferschutz gibt. 17 Jahre nach der deutschen Einheit wird mit gefährlichen Straftätern in Ostdeutschland noch immer anders umgegangen als im Westen.
• Bürgerjournalismus en Vogue -
• GEZ Gebühren entfallen immer noch für Arbeitslose -
• Digialer Verbraucherschutz EUweit -
• Neubau ITB Hamburg - Dass die Hamburger ihre Elbphilharmonie schon jetzt lieben, steht außer Frage: Immerhin 5.000 private Spender haben mit 64 Millionen Euro wesentlich zu der Realisierbarkeit beigetragen. Bis zum ersten Besuch müssen sie sich jedoch bis zum Sommer 2010 gedulden. Dann erstrahlt der Traumbau der Stararchitekten Herzog & De Meuron in seiner ganzen Schönheit. „Die industrielle Backsteinarchitektur des 37 Meter hohen Kaispeichers bleibt als historisches Thema erhalten
• Politiker zeigen Gesicht bei www.mobbing-web.de - Während Petra Pau, Bundestagsvizepräsidentin und Stellvertretende Fraktionsvorsitzende (Die Linke) dem Forenbetreiber Klaus- Dieter May Recht gibt "damit, dass Mobbing in der heutigen Lebens- und Arbeitswelt ein großes Problem darstellt", läßt die Familienministerin von Leyen antworten.
• Bürger Kommission gegen Menschen rechtsverletzung - Ein Vorschlag der ZEMG - eine Organisation, die sich als BÜRGERVERBRAUCHERSCHUTZ FÜR MENSCHENRECHTE versteht. Eine EU- Volks Kommission soll dann die Wirksamkeit der Behörden prüfen und im Sinne einer Unterlassungskommission für Menschrechte arbeiten.
• Datenschutz : Der "gläserne Mensch" ist machbar. - Wie die zukünftige Informationsgesellschaft aussieht, können wir heute nur erahnen. Die technischen Grenzen für die Sammlung, Speicherung und Verarbeitung von Daten sind aufgehoben, der "gläserne Mensch" ist heute machbar.
• Hartz IV: Nichteltern haften nicht für Nichtkinder - Die Klage einer 15-jährigen Berlinerin, hatte Erfolg, ihr Anwalt bezog sich auf einen Verstoß gegen das Grundgesetz und wurde durch eine Eil-Entscheidung der 103. Kammer bestätigt. Die Haftung für Kinder in einer nichtehelichen Gemeinschaft wird dort als verfassungswidrig angesehen.
• Andere Stimmen. Wozu Pressedienste beauftragen ? - Bei Pressediensten besteht die Kernkompetenz darin, die richtigen anzusprechen. Dann erscheinen 300 Euro für den Versand an qualifizierte Redaktionen nicht viel. Eine Veröffentlichungs-Garantie in den Medien gibt es allerdings auch hier nicht.
• Deutscher Presserat rüffelt die Zeitschrift Stern - Kurzmeldung. Deutscher Presserat erteilte der Zeitschrift Stern einen Rüffel wegen der Verbreitung des solaren Effizienz - Schwindels. Der Stern habe gegen seine journalistische Sorgfaltspflicht verstossen.
• Informationsbetrug beim WDR unter Pleitgen ? - Medien. "Der WDR hat mit Wissen von Fritz Pleitgen (Bild) die Bürger in Deutschland f al s c h über die Effizienz von Solaranlagen informiert." Das behauptet Deutschlands Mitbürger Rainer Hoffmann und fordert eine Aufklärung des WDR gegenüber den Fernsehzuschauern.
• Ich bin Bloggist ! Impressumspflicht ? Ja, wenn... - Sie auf irgendeine Weise Geld mit Ihrem veröffentlichten Geschreibsel verdienen, wenn Sie über Politiker oder Prominente berichten, deren Folgen Sie nicht privat verantworten könnten, weil kriminelle oder sozialunverträgliche Sachverhalte angesprochen werden. Streitpunkte: Impressumspflicht, Bloggerrechte, Formulierungen bei Konfliktsituationen.
• Mittelstand entlastet ? -
• Seminare für Politiker - Pressemitteilung. Die Fachhochschule Kehl bietet Verwaltungs - und Bürgermeisterseminare an.
• Verbraucher - Ein neues Verbraucher informations - gesetz (VIG) will die Bürgerinitiative Campact. Es soll darüber informieren, welche Produkte und Firmen von Lebensmittel skandalen betroffen sind.
• Termine Business / Kontakte - B2B und B2C in einem ungewöhnlichen Event. Es funktioniert: Kooperationen, Aufträge, Praktikanten vermitteln oder ein gemeinsames Atelier gründen.
• Symbolische Volksabstimmung - Auf der Grünen Woche; Mehrheit gegen genetisch veränderte Lebensmittel
• Auf die Finger geschaut - Erschütternde oder aufregende Berichte über Korruption, Filz und Betrug in Deutschlands Vereinen, Stiftungen, Parteien, Initativen oder Parlamenten.

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• Andere InternetStimmen: GEZ- Diskussionsportal - Andere Internet Stimmen. Auf www. protestnote. com berichtet Ralf Zielonka (CDU), warum "die verfassungsrechtliche Basis" zur Gebühreneinnahme für den öffentlichen Rundfunk (GEZ) in Deutschland nicht gegeben sei.
• Siemens und Bundesagentur nehmen sich an die Hand - Die Stellenangebote im System des Siemens Unternehmens werden automatisch im Virtuellen Arbeitsmarkt angepaßt. So liegen in der Job-Börse und im internen Vermittlungssystem stets aktuelle Daten vor. Die Kooperationspartner Siemens AG und Bundesagentur für Arbeit wollen damit die Arbeitsvermittlung vereinfachen.
• Integration durch Ganzheitliche Koordination - Die Bundesagentur für Arbeit will die Zusammenarbeit mit externen Arbeitsmarktdiensten weiter entwickeln. Ziel ist die Integrationserfolge durch einen ganzheitlichen Ansatz zu steigern. Pressemitteilung, 12.12.06
• Hartz IV ? Ohne den Weihnachtsmann - Der normale H(artz) IV - Bezieher hat nichts vom Weihnachtsmann zu erwarten. Aber so mancher kann ja vom Soli Gewissen profitieren, das ist in der Adventszeit ja auch nicht schlecht.
• Statistik entlastend : Die 58er Regel bei Hartz IV - Rund 390.000 Menschen brauchen sich politisch verordnet keine Sorgen mehr machen: Nach der 58er Regel beteiligen sie sich nicht an der Stellensuche und haben gleichzeitig keinen Anspruch auf eine vermittelte sozialpflichtige Arbeitstelle. Effekt: Die Statistik erfäßt 390.000 H (artz) IV - Bezieherzahlen weniger.
• Kurios: Arbeitslosenzahlen unter 4 Millionen - Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) sagte dazu heute im Bundestag: "Das liegt nicht nur am Wetter, ich kenne ja die Vorurteile." Der Arbeitsmarkt boome, davon geht Ralf Brauksiepe (CDU/CSU) aus. Pessemitteilung, 30.11.06.
• Girokonto für Jedermann - Der Kreditwirtschaft soll die rechtlich bindende Auflage bekommen, ein Girokonto auf Guthabenbasis für Jedermann einzuführen. Bündnis 90/Die Grünen und die Linksfraktion setzen sich in Anträgen dafür ein, die vorliegende unverbindliche Empfehlung an die Kreditwirtschaft in ein Gesetz umzuwandeln. Am 29. November tagt der Finanzausschuss des Bundestages öffentlich darüber.
• Klimawandel und Menschenhände: Querschnittsaufgabe - "Wir müssen jetzt handeln, um das Schlimmste zu verhindern" heißt es in der Pressemitteilung vom 24. 11. des Bundestages. Der Parlamentarische Beirat für Enwicklung trifft sich am 25. November mit Sir Nicholas Stern. Die Jahrhundertaufgabe des Klimaschutzes sei eine Querschnittsaufgabe, die im Mittelpunkt einer nachhaltigen Politik stehen müsse.
• Campact! gegen G E N T E C H N I K. Der Film. - Bürgeraufruf von Campact! "Setzen Sie sich als Verbraucher dagegen ein, dass noch mehr Genfood auf unsere Teller kommt!" Gen Food - Nein Danke. Der Film.
• Schufa Eintrag ? Die EC - Karte zeigts Jedem - Wer nicht Kredit würdig ist, bekommt kein EC- Kartenrecht. Wer in der Schufa eingetragen ist, bekommt den Vermerk auf sein Plastikgeld : KBS !
• Ausbildungsstellen und Lagebeurteilung - Gemeinsame Pressemitteilung der Agentur für Arbeit und ihrer Partner.
• Energiegipfel im Kanzleramt - Der zweite Energiegipfel seit dem 3. April diesen Jahres brachte insgesamt Erleicherung. "Es war ein sehr konstruktives Treffen", sagte Bundeskanzlerin Merkel später in der Pressekonferenz. Eine Energiepreissenkung für Verbraucher sei nicht besprochen worden. "Die Energiepreise hängen ja auch von der Weltmarktlage ab", antwortet Merkel im Senatssaal am 9. Oktober auf die Frage einer Journalistin. (Fotos : mmb)
• Informations freiheitsgesetz - In Deutschland gelten behördliche Informationsfreiheits gesetze : Stehen Sie mal vor auskunfts verweigernden Behörden, haben Sie mehr Rechte als vor 2006. Ein Tätigkeitsbericht aus Schleswig Holstein.
• Hartz IV für Unter 25jährige - Meldung. Berlin. DBT. Eine Leistungsan frage der Partei Die Linke. im Bundestag soll ermitteln, wieviele Anträge auf Heizungszuschlag abgelehnt wurden in der Altersklasse U25.
• Hartz IVler - bald ohne Autos - Geht es nach den neuen Arbeitsergebnissen der Union in Bezug zu Einsparungen bei den Hartz IV leistungen, sind jetzt die restlichen Autobesitzer dran. (Foto : mmb)
• Arbeitslosenzahl sinkt weiter - Laut Bundesagentur für Arbeit sanken die Arbeitslosenzahlen im September weiter, das wirke sich vorteilhaft auf den Arbeitsmarktaus.
• Kündigungsschutz - Die Liberalen streiten mit der Partei die LINKE. um die Lockerung des Kündigungsschutzes.
• PM. Bundesagentur für Arbeit - Ein Arbeitsuchender wird in das Profil „Betreuungskunde“ eingruppiert, wenn Vermittlungshemmnisse vorliegen und Eingliederungschancen durch arbeitsmarktpolitische Instrumente nicht erhöht werden. Der Einsatz einer Fördermaßnahme ist in diesen Fällen nicht sinnvoll.
• Extenzgründer aus Hartz IV - Pressemitteilung. Wir wollen einen Verein für Existenzgründer aus Hartz IV (VEHIV) gründen. Zur Stärkung der Interessen von Gründern aus der Sozialhilfe suchen wir Mitglieder, die sich der dreifachen Herausforderung stellen und eine Lobby benötigen.
• ! Virus Warnung ! - Meldung, 30806: Virus vernichtet den Bootsektor: Das Aus für die Festplatte. Laut CNN hat der Virus aus Mails mit dem Betreff "A virtual Card for You" am Donnerstag in New York Panik gesät.
• Die fünf Minuten-Entscheidung - Daumen rauf ? Daumen runter ? Es gibt Menschen, die haben große Entscheidungen zu fällen. Seien sie gedanklich bei Medienmodul mal ein Betriebswirt der Deutschen Demokratie und entscheiden S i e innerhalb von fünf Minuten über die Mitarbeiter der Bundesregierung. Welchen Politiker oder Politikerin entlassen Sie oder wem kaufen Sie eine Limusine ?
• 1 Euro Jobber - Nachrichten. 1 Euro Jobs sind definiert als sozialrechtliche Maßnahme und als solche nicht arbeitsrechlichen Richtlinien unterworfen.
• Scoring - Banken werten Kundendaten aus - Aus mit dem Datenschutz der Kundendaten unter den Banken ? Die zuständige Verbraucherschutz- beauftrage der CDU / CSU Fraktion Julia Klöckner spricht zaghaft gegen eine Öffnung der Datenschutzgrenzen.
• Andere Stimmen - Die Linkszeitung zu den rüden Umgangsformen der Sachbearbeiter der Bundesarbeits agentur mit den "Kunden".
• Religionen - Der Teufel holt sich nur die Guten, die Anderen hat er schon. Pfarrstochter Bundeskanzlerin Merkel will wegen ein paar Gläubige gleich die Europäische Verfassung ändern.
• Gentechnik -
• Andere Medien - Spaßvögel auf Tagesspiegel.de
• Business Clubs and Social Marketing - In der englischen Sprache klingts mondäner als auf deutsch: Ein Treffen unterschiedlicher Geschäftsleute, die möglichst pressewirksam sozial oder finanziell benachteiligte Personen oder Gruppen durch Aktionen oder Kooperationen unterstützen.
• Pressekonferenzen von Unternehmen - Wie Pressekonferenzen den Chefs nützen; warum manche Journalisten fernbleiben ? Was interessiert Journalisten an Ihrem Unternehmen ?
• Vogelgrippe - Informationsgespräche mit Fachmann Peter Pinnow (USA) am Freitag, 17.März, um 18.00 Uhr im Rathaus Berlin- Kleinmachnow.
• Nachrichten - Eine Wolke über Europa und den Rest der Welt : Die Phantomwolke
• Marken * Menschen * Schau - Imageberatung, Vorführung der Modelabels LUISA CERANO und viele mehr.
• Unternehmensform Genossenschaft (eG) - Bürger bilden Genossenschaften in Deutschland oder auf internationaler Ebene.
• Presse - Portale - Recherchemagazine, Mediendatenbanken, Pressehäuser

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• Medientipp____________

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