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Verbraucherschutz im Internet: Ab 18.30 Uhr debattieren die Abgeordneten eine halbe Stunde lang abschließend über einen von der SPD-Fraktion eingebrachten Gesetzentwurf (17/2409, 17/3588), mit dem die Abgeordneten den Verbraucherschutz bei Vertragsschlüssen im Internet verbessern wollen. Er sieht die Einführung der so genannten "Button"-Lösung vor. Danach wird ein im Internet geschlossener Vertrag nur dann wirksam, wenn der Verbraucher einen gesonderten, grafisch besonders hervorgehobenen Hinweis ("button"), auf dem der Preis enthalten ist, durch Anklicken bestätigt. Zur Begründung führen die Sozialdemokraten an, dass in der Vergangenheit viele Verbraucher Opfer so genannter Kostenfallen im Internet geworden seien.
Plenarsitzung am 2.12.2010, ab 18.30 Uhr im Bundestag: http://www.bundestag.de/dokumente/ textarchiv/2010/32431796_kw48_vorschau/index.html
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