Aus Bruessel vom EU-Rat, 17.6.2010
17. Juni 2010. Das EU-Ratstreffen am Donnerstag, 17. Juni 2010, galt nicht schwerpunktmaessig kurzfristigen Rettungsplaenen von EU-Mitgliedstaaten, sondern langfristigen Wirtschafts- und Finanzstabiliationsfaktoren.
Seit Dezember 2009 hat Europa einen staendigen Praesidenten des Europaeischen Rates, Herman van Rompuy. Der steht dem Gremium der Regierungs- und Staatschefs der 27 Mitgliedsstaaten vor. Beim eintaegigen Treffen in Bruessel heute lud Rompuy zu den Themen, wie die Volkswirtschaften der EU auf beschäftigungsförderndes Wachstum zu bringen seien. Dazu werden der Europäische Parlamentsprasident, Jerzy Buzek, sowie der Bericht des wechselnden Ratspraesidenten, des Spaniers José-Luis Zapatero angehoert.
Der Rat wolle die Strategie » Europa 2020 annehmen. Herman van Rompuy: "Und damit beginnen, uns auf ihre Umsetzung zu konzentrieren". Noch optimistischer klingt aus Bruessel: Man wolle die Finanzmarktvorschriften und der Finanzmarktaufsicht festlegen. Rompuy wolle den » EU-Kommissionspraesidenten José Manuel Barroso bitten, über die Pläne der Kommission den » Europaeischen Rat zu unterrichten. » Um 16.30 Uhr wird es eine Live-Presseunterrichtung geben. Van Rompuy wird den Staats- und Regierungschefs einen Zwischenbericht der Arbeitsgruppe "Wirtschaftspolitische Steuerung" vorstellen.
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18. Juni 2010. Pressekonferenzausschnitt von Bundeskanzlerin Angela Mekrel nach dem EU-Ratstreffen, 17. Juni 2010: Mitschrift Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Sitzung des Europäischen Rats:
Bundeskanzlerin Merkel: Meine Damen und Herren, wir haben heute eine sehr intensive Beratung über verschiedene Themen geführt. Erstens haben wir, wie das auch angekündigt war, die Strategie "EU 2020", unsere Wachstumsstrategie, auf den Weg gebracht. Es geht darum, intelligentes, nachhaltiges und integratives, also auf die gesamte Union bezogenes Wachstum zu schaffen. Dafür sind wenige Indikatoren festgelegt worden, die in den nächsten Monaten mit der Kommission und den Mitgliedstaaten auf die Situation in den einzelnen Mitgliedstaaten heruntergebrochen werden.
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(fs, lÄ 18.6.2010, 18.20h)
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