Vor der Afghanistankonferenz
Vorbereitungen zur Afghanistankonferenz in London am 28.1.2010
Andere Stimme vom 6.1.2010. Merkel gruendet Kabinettsausschuss zu Afghanistan:
http://www.» maerkischeallgemeine.de/
Hintergruende Afghanistanpolitik vom Auswärtigen Amt:
Auf der Internetpräsenz des Auswärtigen Amtes sind beispielsweise ältere Abschlussdokumente zu finden. Die erste fghanistankonferenz hat 2001 unter der Regierung von Kanzler Gerhard Schroeder (SPD) und Außenminister Joschka Fischer (Grue/Bü 90) stattgefunden. Im Jahr 2006 fand eine Afghanistankonferenz in Paris statt. Ins Gastgeberland kamen laut dem deutschen Auswärtigen Amt 90 Staats- und Regierungsvertreter. Es wurde ein gemeinsames Dokument angefertig, das einen Rahmen fuer die Regierung von Afghanistan mit den Vereinten Nationen und der internationalen Gemeinschaft darstellte fuer eine weitere internationale Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren mit dem Staat am Hindukusch. Dieser "Afghanistan Compact" war eine politische Verpflichtung der Beteiligten und kein einklagbarer Vertrag. (Mehr Hintergruende zur Afghanistanpolitik: http://» www.auswaertiges-amt.de).
Vorfall Tanker, 4.9.2009
Der Bundesaußenminister der 16. Legislaturperiode Frank-Walter Steinmeier (SPD) außerte sich am 9. September 2009 nach dem Luftangriff in Afghanistan, den die Deutschen Bundeswehr imAfghanistaneinsatz zu verantworten habe. (Mehr bei //» www.auswaertiges-amt.de).
Koalitionsvertrag 2010 der Bundesregierung Legislaturperiode 17 mit CDU, CSU und der Partei FDP: Kapitel fuenf: Sicherere Frieden, Durch Partnerschaft und Verantwortung in Europa und der Welt, Seite 114, Unterrubrik Afghanistan, Zeile 5690 ff.
Der Koalitionsvertrag der neuen Regierung im pdf-Format von der Internetseite der CDU: http://» www.cdu.de/doc/pdfc/091026-koalitionsvertrag-cducsu-fdp.pdf
