Die Zukunft ist gruen
Bundesdelegiertenkonferenz Bündnis/90 Die Grünen in Freiburg 2010. Auf dem Gruppenfoto steht das neue Fuehrungsteam der Partei. v.l.n.r. Astrid Rothe-Beinlich; Steffi Lemke; Chem Özdemir; Malte Spitz; Dietmar Strehl; Claudia Roth. (Foto: © Friedhelm Schulz/ Friedrichson Pressebild)
Punkt gelandet
Anja Hajduk aus Hamburg
ist fuer mehr Direkte Demokratie, aber Buergerinitiativen koennen die Regierungspolitik, wie in Hamburg beim Bildungsentscheid, zunichte machen. (Bild: Sreenshort/Phoenix.de)
Die Gruenen: Aufgeklaertes Buergertum mit ganz stark Werte orientiertem Touch, aber…
Berlin, 20.11.2010. Bundesparteitag in Freiburg, Baden-Wuerttemberg. Alle zwei Jahre findet eine Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) statt auf der die Parteimitglieder von Buendnis 90/Die Gruenen den neuen Vorstand waehlen. Die Delegierten geben Themen fuer Grundsatzprogramme in Auftrag an die Bundespartei und stimmen ab ueber die Entscheidungen, die die Bundestagsfraktion Buendnis 90/Die Gruenen in das Bundestagsplenum zur Debatte einbringen soll. Ganz wie die so genannten Volksparteien, die seien allerdings „Schnee von gestern“, sagte Fraktionsvorsitzende Renate Kuenast am Samstag.
Immer voran gehen die Promis der Gruenen Deutschlands. Zwar ohne die Leitfigur Joschka Fischer als Vizekanzler, aber Juergen Trittin kann auch gleichzeitig ohne Umwelt- und Renate Kuenast ohne Verbraucherschutzministerium gruen, buergerlich und dennoch dem Modernen, dem Neuen aufgeschlossen sein: Letztere stellt sich 2011 zur Wahl als Regierende Buergermeisterin von Berlin und Juergen Trittin zeigt den Etablierten wie man nach dem Regieren gegen die mitgetragenen Beschluesse wieder demonstrieren kann, vor allem, wenn die Polizei auf das eigene Auto aufpasst.
Instrumentalisieren lassen wolle sich die alte Oekopartei, die seit 1983 im deutschen Bundestag vertreten ist, aber nicht. Die Mehrheit der Parteimitglieder ist laengst nicht mehr gegen alles, was nicht 100 Prozent oekologisch oder ein Vorschlag eines beturntschuhten oder Pullover strickenden Parteimitglieds ist. Und, die Partei hat Zuwaechse, gewinnen neue Mitglieder, vor allem im ehemaligen Ostdeutschland begeistern die „neuen Liberalen“, wie SPD-Chef Sigmar Gabriel sie Anfang Mai 2010 vor der Bundespraesidentenwahl nannte.
Die Gruenen/ Buendnis 90 braeuchten nur zusammenzufuehren, was sie vernetzt, sagte Anja Hajduk Samstag in Freiburg vor ihrer Wahl in den Parteirat: Eine kommunale und lokale Integration in den Themen Kernenergieabbau, Migrationsdebatte, Nutzung der oekologischen Ressourcenvielfalt mit oekolischer Intelligenz. Die Werte orientierte buergerliche Gesellschaft, die Demonstrationen zum Erhalt der Natur noch kennt, wolle heute die Gruenen unterstuetzen bis in den Bundestag hinein. Die Gruenenpartei sei fuer mehr Direkte Demokratie, aber die Partei muesse auch fuer den technologischen Fortschritt sein, muesse auch beim Ausbau der Verkehrs- und Logistikinfrastruktur Entscheidungen faellen koennen, sagte Anja Hajduk, die in Hamburg als Senatorin fuer Umwelt, Raum- und Stadtentwicklung arbeitet. Sie hat selbst erlebt, wie ein Buergerbegehren in der Bildung die Regierungspolitik von CDU und Gruene (GAL) in Hamburg inhaltlich sowie per demokratische Legitimation untergrub und damit eine politische Mehrheit einer politischen Minderheit weichen musste.
Selbstbewusst in eigenem Auftrag: Gruen.
http://www.gruene.de/
Eine Landesvertrerin aus Sachsen ist begeistert von mehr direkten Demokratieinitiativen. Samstagnachmittag sagte die Gewerkschafterin, die sich wie Anja Hajduk erneut als Mitglied im Parteirat bewarb, Deutschland brauche „Gesellschafts- ingenieure“, die Macht uebernehmen wollen, Buerger bewegen, gewinnen und werben. Zwanzig Jahre nach den DDR/BRD-Demonstrationen kaempfen Buergerinnen und Buerger fuer ihre Meinung. Nach Tempelhof, Hamburg und Stuttgart 21 komme jetzt „Schoenefeld auf das Tablett“. Solche Buerger koenne man Patrioten nennen, die koenne man fuer die Demokratie gewinnen - und fuer eine Parteiarbeit bei den Gruenen.
Die schwarz-gelbe Bundesgerierung bezeichnete die Gruenenpolitikerin als „ein Desaster“, als ein "historisches Missverstaendnis". Sie verglich die Koalitionspartner mit einem Brautpaar, das wohl „sturzbetrunken in Vegas geheiratet“ habe und herrisch auftrete, obwohl in den Bundeslaendern Sachsen und Thueringen, in den Staedten Potsdam, Leipzig und Dresden, die Gruenen zulegten, auch in der Programmbreite. (fs)
Czem Oetzdemir mit Claudia Roth
(Foto: © Friedhelm Schulz/ Friedrichson Pressebild)
Freiburg/Berlin, 21.11.2010. Bundesdelegiertenkonferenz Bündnis/90 Die Grünen in Freiburg 2010. Chem Özdemir und Claudia Roth. /» www.gruene.de/
Andere Medien zum Thema Bundesdelegiertenkonferenz der Gruenen: 20.11.2010 » pnp.de/nachrichten/
vom 21.11.2010: » welt.de/politik/deutschland/Kuenast-fuehrt-das-gruene-Kanzlerkandidaten-Ranking-an.
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