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Berlin, Donnerstag, 03/04.09.2008. Krieg ist ein großes Wort. Die gedruckte Bildzeitung meldet auf Seite zwei, niemand spreche vom im Krieg gefallenen Soldaten. Der Bundeswehrverband werfe der Bundesregierung vor, Tatsachen zu verschleiern. Der 29-Jährige Soldat sei vergangene Woche bei seinem Einsatz im afghanischen Kundus nicht „ums Leben gekommen“, wie es Verteidigungsminister Josef Jung (CDU) bei der Trauerfeier sagte, kritisiert der Verbandschef Bernard Gertz, sondern: „Der Hauptfeldwebel ist für die Bundesrepublik Deutschland gefallen.“ Die Vorsitzende des Bundestagausschusses der Verteidigung, Ulrike Merten (SPD), erwäge laut Bild „ein dauerhaftes Ruherecht für Soldaten auf unseren Friedhöfen“, weil keine der Bundesparteien einen Ehrenfriedhof für die gefallenen Soldaten anstrebe, wie die USA ihn in Arlington geschaffen haben.
Der stellvertretende Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte am Mittwoch, 3. September, in Berlin, es sei eine „semantisch als notwendig gebrauchte Wortwahl“. Die Bevölkerung solle informiert, nicht übermäßig beunruhigt werden. „Der Verteidigungsminister hat bisher immer betont, dass ein Soldat in diesem Einsatz, ganz unsemantisch, auch zu Tode kommen kann, wobei man immer versucht ist, das Krisenszenario, nicht wie ein Kriegsszenario aussehen zu lassen“, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, der dieses Jahr noch nicht in Afghanistan war, „aber jetzt gerne vor Ort wäre, dafür stehe ich Ihnen“ hier in der Pressekonferenz zur Verfügung. Der Bundesverteidigungsminister weilt im Moment in Nordafghanistan. „Krieg ist ein großes Wort“, sagte sein Sprecher. „Krieg sieht anders aus. Was wir in Afghanistan haben ist kein Krieg, wie wir uns Krieg vorstellen“, daher seien in der Trauerrede des Soldaten nicht die Worte „im Krieg gefallen“ verwendet worden.
Der Sprecher der Kanzlerin bestätigte, der Verteidigungsminister habe nicht darüber hinweg getäuscht, „dass dieser Einsatz Risiken und Gefahren birgt“. Er wies auf die Versorgungsarbeiten hin, auf den "Schulaufbau und Polizeiaufbau", bei dem die Deutschen mithelfen. Doch es gebe „keine Sicherheit ohne Aufbau und keinen Aufbau ohne Sicherheit“, sagte der Regierungssprecher. Er sehe „keine Alternative bei der Positionierung der Fortschritte. Jedes andere Vorhaben“, diesen vernetzten Ansatz militärischer und politischer Arbeit in Afghanistan abzubrechen, wirke sich negativ aus für die Europäische Union und die Beziehungen der Mitgliedsländer und „würde die gesamte Region destabilisieren. Wenn die Dörfer bei den Afghanen“ sich gegenseitig bekämpfen und „sich diese Scheußlichkeiten und noch mehr angetan“ werden, "müssen wir die Afghanen vor diesen Gefahren auch schützen“, so der Sprecher der Kanzlerin, der dieses Jahr noch nicht in Afghanistan war.
Nach sechs Jahren Afghanistaneinsatz ist der Stand des bisher aufgebauten Rechtssystems in Afghanistan „mir noch nicht bekannt“, gab der stellvertretende Sprecher des Auswärtigen Amtes gegenüber den Journalisten zu.
Die Tagesspiegel Druckausgabe vom Donnerstag enthält ein Interview mit dem zweiten Parlamentarischen Staatssekretär des Verteidigungsministeriums Christian Schmidt (CDU). Schmidt sagte, wenn es sich um die „Anwendung bewaffneter Gewalt gegen den Terrorismus“ handelt, sprechen „wir nicht vom Krieg. Wie immer man es bezeichnet: Der Soldat hat sein Leben für den Auftrag und die Sicherheit unseres Landes gegeben.“ Mehr Pathos im Umgang mit dem Soldatensterben bei Kriseneinsätzen, auch zum Trost der Angehörigen, will der CDU-Mann nicht, damit sollten „wir sehr zurückhaltend“ sein. Den Afghanistaneinsatz betrachtet der Parlamentarische Staatssekretär als einen robusten Friedensschutz, das ist „kein neuer Krieg“. Laut Tagesspiegel spreche der Bundeswehrverband von einem „Krieg gegen einen zu allem entschlossenen Gegner“. (fs)
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