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Eine Million für Europa
Written by Harald Greib Wednesday, 03 May 2006
PRESSEBERICHT - Ein Jahr nach der Ablehnung der Europäischen Verfassung, plant eine Gruppe pro-europäischer Organisationen einen neue Aktion. Unter dem Namen "Initiative Citoyenne Européene" (Initiative Europäischer BürgerInnen) soll der Europäischen Kommission eine von einer Million europäischer Bürgerinnen unterschriebene Petition vorgelegt werden.
Diese fordert die Einführung des Procederes der europäischen Bürgerinitiative, wie sie in der Verfassung vorgesehen war (wobei es einzig und allein Entscheidung der Kommission ist, ob die Petition angenommen wird oder nicht). Der Vorstand von Newropeans, eingeladen an der Aktion teilzunehmen, erklärt in diesem offenen Brief, warum er die Initiative nicht unterstützt: nach seiner Einschätzung läuft sie dem Ziel der Demokratisierung der EU zuwider. Gleichzeitig ruft er alle jene Mitglieder pro-europäischer Organisationen, die wirksam an der Demokratisierung des Systems arbeiten wollen, auf, sich Newropeans anzuschließen und bei dem einzigen politischen Rendez-vous der 500 Millionen europäischen BürgerInnen dabei zu sein: den europäischen Wahlen im Juni 2006 . Mehr zu diesem Thema auf Newropeans-magazine.org. (mmb, fs, 356)
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Berlin, 23. März 2006
Ruprecht Polenz bei der Konferenz
der Vorsitzenden der Auswärtigen Ausschüsse in Wien
Am 27. und 28. März 2006 treffen sich in Wien die Vorsitzenden der Außenpolitischen Ausschüsse der Parlamente der EU-Mitgliedstaaten, des Europäischen Parlaments und der EU-Beitrittskandidaten. An der Konferenz wird auch der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages Ruprecht Polenz (CDU/CSU) teilnehmen.
Schwerpunkte des Treffens werden die europäische Perspektive der Westbalkanstaaten und die Statusverhandlungen über das Kosovo sein. Die Statusverhandlungen werden seitens der Vereinten Nationen von dem VN-Sonderbeauftragten Marti Ahtisaari geleitet. Ruprecht Polenz wird den Aufenthalt in Wien nutzen, um mit ihm zu einem Gespräch zusammenzukommen.
Mit Dr. Mohammed El-Baradei, dem Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), wird der CDU-Politiker zudem über den Konflikt um das iranische Atomprogramm sprechen.
(Herausgeber: Deutscher Bundestag, Fernruf: (030) 227-37171, Fax: (030) 227-36192
, E-Mail: pressereferat@bundestag.de)
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Europa lebt, auch wenn es ächzt und stöhnt bei seinem Weg in die Zukunft! Schon die niedrige Wahlbeteiligung an den Wahlen für das Europaparlament zeigte 2004, dass das Projekt Europa keineswegs “beschlossene” Sache war, geschweige denn gelaufen. Wird es aus mangelnder Bürgerbeteiligung wieder auseinanderfallen oder einfach in Stagnation versinken?
Die Volksabstimmungen in der Schweiz – sie ist ja ein vereintes Europa im Kleinen – zeigen seit langem eine noch wesentlich geringere Beteiligung.
Offenbar scheint eine schwache Wahlbeteiligung ein Kennzeichen alter Demokratien zu sein.
Eine sehr umfangreiche Berichterstattung zur aktuellen Europalage und deren Hintergrundentwicklungen lesen Sie hier auf Die Presse.com.
(mmb,1336)
Democratising Europe:
The Role of Direct Democracy
Veranstaltung in Berlin am 27./28. Januar 2005. Im Rahmen einer internationalen Konferenzreihe wird die Zukunft der EU-Verfassung bewertet.
Zeit: 27.1.2006, 9 Uhr-28.1.2006, 17 Uhr
Ort: Representation of the European Commission, Berlin
Kontakt: Annika Philipps
Mehr Infos auf Mehr-Demokratie.de
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Volksentscheid
Stimmen Sie für einen Volksentscheid über die EU-Verfassung?
Abbildung: Friedliche Mahnwache vorm Bundesrat am 2. Juli 05 - zur Verabschiedung einer EU-Verfassung bedarf es keine Volksmeinung in Deutschland (Foto: archiv / sylla)
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Das Europaparlament will bis 2009 eine EU-Verfassung in Kraft treten lassen.
Obwohl niederländische Spitzenpolitiker nach dem Nein bei der Volksabstimmung zum Verfassungsvertrag den Text für Tod erklärt hatten, will das Europaparlament den Verfassungsvertrag retten.
Nach einer Reflexionsphase soll Ende 2007 der Ratifikationsprozess wieder gestartet werden.
Weiterlesen auf BRF- Portal für Hörfunk und Fernsehen in Ostbelgien.
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Gehe zu: Seit 2004 in der EU: Polen- zu voreilig gewesen? Italien - Mehr Regierungsmacht abgelehnt