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Abbildung: (Foto: Copyright by Angelika von Stocki) -
Berlin, 2.5.2011. Osama Bin Laden ist tot. Die Sprecher der deutschen Ministerien der Verteidigung, des Auswärtigen Amtes, des Innen- und des Justizministeriums und der stellvertretende Regierungssprecher sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nahmen am Montag Stellung zum Tod Osama Bin Ladens.
Die wichtigste Identifikationsfigur der Al Quaida ist getötet worden. Damit ist der Terror nicht besiegt, aber Bin Laden. Er wurde in Pakistan getötet, nahe der Hauptstadt Islamabad. Osama Bin Laden war Gründer und einer der Drahtzieher des Terrornetzwerks, das für die Anschläge auf das World Trade Center in New York am 11. September 2001 verantwortlich war.
Kanzlerin Angela Merkel sprach von einer guten Nachricht und einem großen Schlag gegen den Terrorismus. Sie beglückwünschte ihren US-Amerikanischen Amtskollegen Barack Obama und signalisierte eine klare Botschaft: „Terrorakte bleiben nicht ungesühnt“. Merkel betonte, dass es erst einmal wichtig sei, dass Bin-Ladens Tod herbeigeführt werden konnte. Dennoch sei die Gefahr noch nicht gebannt.
Aus Regierungskreisen hieß es, die Sicherheitslage für Deutschland habe sich aufgrund des Ablebens der Symbolfigur des Terrorismus, nicht verändert. Wachsamkeit wäre noch genauso erforderlich wie die internationale Zusammenarbeit. Was genau der Tod des Terroristen für die deutsche Sicherheitslage bedeute, könne noch nicht klar gesagt werden.
In wie weit der wohl jahrelange Aufenthalt Bin Ladens in Pakistan die Beziehungen des Landes zu Deutschland beeinflussen würde, wurde nicht näher kommentiert. Pakistan sei ein Land, das noch einen langen Weg vor sich hätte und das bei seinen Stabilisierungs- und Reformprozessen auf die Hilfe der internationalen Staatengemeinschaft angewiesen sei, so Andreas Peschke, Sprecher und Diplomat vom Auswärtigen Amt.
In diesem Kontext ging es um die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze, die durch zwei Gutachter, wie auch die einzeln verantwortlichen Ressorts der Ministerien des Innern und der Justiz kritischen Prüfungen unterliegen. So sollen einzelne Aspekte des Gesetzes überarbeitet werden. Verschärfungen seitens des Bundesministeriums des Innern (BMI) sind jedoch nicht vorgesehen. (cw, fs)
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Das Video der Pressekonferenz vom 2. Mai 2011 im Bundeskanzleramt: http://www.bundesregierung.de/nn_670562/Content/ DE/AudioVideo/2011/Video/2011-05-02-Streaming-Bin-Laden/2011-05-02-streaming-bin-laden.html