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Vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA), PM Nr.: 254
Berlin, Freitag, 11.07.2008. Die Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Maria Böhmer, hat ein Jahr nach der Veröffentlichung des Nationalen Integrationsplans eine positive Bilanz zur Umsetzung gezogen. "Ein großer Teil der Maßnahmen und Selbstverpflichtungen, besonders in den zentralen Bereichen Sprachförderung, Bildung und Ausbildung, wurde bereits umgesetzt. Alle Akteure arbeiten mit Hochdruck daran, ihre selbstgesteckten Ziele zu erfüllen", erklärte Böhmer.
Als Beispiele nannte Böhmer die qualitative und quantitative Aufwertung der Integrationskurse des Bundes, die flächendeckende Einführung von Sprachstandstest und –förderung für Vorschulkinder in den Bundesländern und die Erfolge bei der Gewinnung neuer Ausbildungsplätze in Unternehmen mit Inhabern ausländischer Herkunft. "Insgesamt setzt sich in der Wirtschaft immer mehr die Erkenntnis durch, dass Vielfalt ökonomische Vorteile bringt. Die mehr als 350 Unterzeichner der ‚Charta der Vielfalt’ sind ein großer Erfolg und Ansporn zum Weitermachen", so die Staatsministerin.
Mit der seit Mai laufenden "aktion zusammen wachsen" werde das bürgerschaftliche Engagement von Patinnen und Paten für eine bessere Bildung und Ausbildung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien gestärkt. "Ich möchte damit bestehende Initiativen in ihrer Arbeit unterstützen, das Engagement der Patinnen und Paten wertschätzen und die Gründung neuer Projekte anregen", erklärte Böhmer.
In vielen Kommunen sei Integration längst "Chefsache" geworden, so die Staatsministerin weiter. Politik und Verwaltungen arbeiteten mit der örtlichen Wirtschaft, mit Bürgerinitiativen und Migrantenvereinen zusammen an der Gestaltung eines lebenswerten Umfeldes für alle. "Die Bundesregierung unterstützt die Integration vor Ort mit dem Programm ‚Soziale Stadt’, das im Rahmen des Nationalen Integrationsplans finanziell aufgestockt und verstetigt wurde", erläuterte Böhmer.
Eine herausgehobene Rolle im Bereich der Umsetzung des Nationalen Integraitonsplans spielten die Migrantenorganisationen. "Mit ihnen ist der Kontakt besonders eng, denn sie sind als Brückenbauer unverzichtbar. Das Motto ‚nicht über, sondern mit den Migranten reden’ hat sich bewährt", so Böhmer. Für viele sei die Umsetzung ihrer Selbstverpflichtungen inzwischen zum "Herzstück" ihrer Arbeit geworden. Zentrale Handlungsfelder seien die Elternarbeit, Bildung und Sprachförderung, Integrationsprojekte für Frauen und Mädchen und die Verbesserung der Ausbildungsplatzsituation.
Der Nationale Integrationsplan habe inzwischen auch weitere Initiativen angestoßen, hob Böhmer hervor. Als Beispiele nannte sie die Vereinbarung zwischen sieben großen Migrantenorganisationen und der Kultusministerkonferenz zur Stärkung der Elternarbeit und die Qualifizierungsinitiative der Bundesregierung zur Verbesserung der Ausbildungssituation von jungen Migrantinnen und Migranten. "Damit wird der Integration zusätzlich Schub verliehen", so Böhmer.
Die Staatsministerin kündigte an, dass bei der Zwischenbilanz zum Nationalen Integrationsplan, die am 6. November 2008 vorgelegt werden soll, die Bereiche frühe Sprachförderung, Bildung, Ausbildung und Arbeitsmarkt besonders untersucht würden. Sie seien auch wesentliche Bestandteile des wissenschaftlich begleiteten Integrationsmonitorings. "Der Stand der Integration und der Erfolg integrationspolitischer Maßnahmen müssen anhand objektiver Kriterien nachvollziehbar sein. Deshalb habe ich dem Bundeskabinett Anfang Juni ein Set von 100 Integrationsindikatoren vorgelegt. Sie umfassen neben den genannten Bereichen z.B. auch die Wohnsituation, den Gesundheitszustand und die politsche Mitwirkung von Migrantinnen und Migranten und dienen als Grundlage für einen indikatorengestützen Integrationsbericht, der in Zukunft regelmäßig vorgelegt werden soll. Damit wird der jahrzehntelange ‚Blindflug’ in der Integrationspolitik beendet."
"Insgesamt zeigt sich, dass das Umsteuern in der Integrationspolitik der richtige Weg war", betonte Böhmer. "Der Nationale Integrationsplan ist fester Bestandteil der gesellschaftspolitischen Debatte in unserem Land und zentrales Handlungsfeld der Politik und vieler gesellschaftlicher Akteure geworden geworden. Der institutionalisierte Dialog mit und unter allen am Nationalen Integrationsplan Beteiligten ist lebendig und vielfältig, er bringt ständig neue Ideen und Intiativen hervor. Auch das große Interesse anderer europäischer Länder belegt, dass Deutschland damit einen innovativen Weg in der Integrationspolitik eingeschlagen hat. Soviel Integration war in unserem Land noch nie."
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