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Große Koalition ohne große Linie
VON STEFAN SAUER, 01.05.06, 07:00h Berlin -
Es besitzt schon gewissen Symbolwert, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) den „Tag der Arbeit“ für die Sitzung des Koalitionsausschusses erkor, auf der Gesundheits-, Familien-, Steuer- und Arbeitsmarktreformen auf den Weg gebracht werden sollten. Am 1. Mai haben alle frei - nur die Regierung schafft unermüdlich für des Landes Wohl, lautete die Botschaft. Der real existierende Reformismus hält [ Weiterlesen ]
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Die wiedergeborenen Regierungsparteien SPD und CDU wollen 2006 ihre neu gewonnen Erkenntnisse einander nicht vorwerfen, sondern im Rahmen des gemeinsamen Nenners einer großen Koalition für innere Umstrukturierungen ihrer Programmbasen nutzen.
Es steht zwar keck im Newletter der CDU - Deutschlands, vom 16. Januar über den Abschluss der SPD-Klausurtagung:
"Arbeitslosigkeit ist die größte soziale Ungerechtigkeit",
doch der hier zitierte Meinungsführer Ronald Pofalla, Generalsekretär der CDU Deutschlands, fände es gleichzeitig erfreulich, dass nun offenbar auch die Sozialdemokraten zu der Einsicht gelangt seien, das Thema Gerechtigkeit grundlegend neu zu diskutieren. Angesichts einer sich dramatisch verändernden Welt müssten beide Parteien neue Wege gehen.
"Wir brauchen ein neues Verständnis von Gerechtigkeit, das diesen veränderten Gegebenheiten Rechnung trägt". Beide wollen gemeinsam eine neue Form der Gerechtigkeit durch mehr Freiheit zum Ausdruck bringen. Daher begrüße Profalla die Bereitschaft der SPD, ebenfalls ihre eigene Programmatik im Licht der neuen Realitäten kritisch zu beleuchten.
Die größte soziale Ungerechtigkeit in unserer Gesellschaft sei nach wie vor die Massenarbeitslosigkeit. Profalla befindet, dieses Thema sei bei der SPD-Klausur zu kurz gekommen. Die CDU wolle sich nicht mit der Tatsache abfinden, dass mehr als vier Millionen Menschen in Deutschland noch immer ohne Arbeit seien. Die CDU erklärt, Deutschland brauche eine nationale Kraftanstrengung, um eine dauerhafte Trendwende auf dem Arbeitsmarkt zu erreichen. "Gerecht ist, was Arbeit schafft", wiederholt er den CDU- Werbesspruch 2005 .
Insbesondere die rund zwei Millionen Arbeitslosen ohne Berufsausbildung brächten seiner Ansicht nach wieder eine Chance. Daher wolle die CDU noch in diesem Jahr ein Konzept für ein effizientes Kombilohn-Modell vorlegen. (mmb)
Abbildung: Große Koalition - ein gerupftes Huhn ? - Werbeplakat: Bildungsoffensive, SPD-Hessen
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Wahlen und Abstimmungen - Die Grundlagen der Demokratie.
Jede Wahl wurde irgendwann erkämpft .
Abbildung: Wählen und Abstimmen - im Bundestag: Wahl der Staatssekretäre 2005. (Foto: mmb)
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Abbildung: Adler: virtueller Wegbegleiter im Bundestag - Seit 2004 im virtuellen Bundestag: Die Trickfigur der Adler
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