SPD-Bundespartei- tag, 4.12.2011, Berlin Berlin, 4.12.2011. Großen Beifall erhielt Altkanzler Helmut Schmidt aus dem überfüllten Plenum nach seiner Kritik an den Liberalen und Konservativen Parteien. Schmidt sagte, wer die europäische „Transfer-Union“ verweigere, sprich, die Schulden einzelner europäischer Staaten gemeinsam zu Schultern, vertrete eine „national-deutsche“ Haltung. (Text/Bild: archiv/ fs, LÄ mt, 5.12.2011)    Trümmerfrauen geehrt: Frauen der Stunde null Berlin, 23.11.2011. Alle sechs Damen erschienen entsprechend des Alters in einem Top Zustand. Bundespräsident Christian Wulff (CDU) empfing die Vertreterinnen der Generation Deutsche-Trümmerfrauen, am 23. November, in seinem Amtssitz Schloss Bellevue. (Text/Foto: © Angelika von Stocki)    Papst Benedikt (Ratzinger) XVI. in Berlin Berlin, 22.9.2011. Papst Benedikt XVI. besuchte vier Tage lang Deutschland. Erstmals sprach ein Papst auch im Deutschen Bundestag von dem "Maßstab allen Rechts, der vom Schöpfer in das Wesen seiner Schöpfung hineingelegt wurde." (AC, fs, mt, Foto: © Friedhelm Schulz)    Tag der offenen Tür im Bundestag am 4. September Berlin, 2.9.2011. Zum Ende der parlamentarischen Sommerpause lädt der Deutsche Bundestag alle Bürgerinnen und Bürger am 4. September zwischen 9 und 20 Uhr dazu ein, sich über die Arbeit des Parlamentes zu informieren und einen Blick hinter die historische Fassade zu werfen. Mit dabei sind auch die Kinder- und Jugendportale des Deutschen Bundestages kuppelkucker.de und mitmischen.de. (PM)    Einladung zum 13. Staatsbesuch der Regierung Berlin, 21.8.2011. Viele Menschen haben das Sommerwochenende in Berlin wieder genutzt, um der Bundesregierung einen Besuch abzustatten. Das Bundeskanzleramt, das Bundespresseamt und alle Ministerien hatten in diesem Jahr zum 13. Mal ihre Pforten geöffnet und den roten Teppich ausgelegt, um ihre "Staatsgäste" zu empfangen. Die Zählungen ergaben rund 160.000 Besuche. (PM)    Erinnerung an den Deutschen Mauerbau 1961 Berlin, 12.8.2011. Die CDU Bundespartei und die Berlin-CD'U erinnern am 13. August 2011 gemeinsam vor dem Brandenburger Tor an den 50. Jahrestag des Mauerbaus. „Wir wollen der Menschen gedenken, die für ihren Wunsch nach Freiheit und Demokratie an der Berliner Mauer gestorben sind", sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. (PM CDU/Bild: archiv)    Thomas Strobl zum Wahlrecht Bundestagswahl 2009. Berlin, 7.7.2011. Wahlprüfung zur Bundestagswahl 2009. Der Vorsitzende des Ausschusses für Wahlrechtsprüfung im Deutschen Bundestag, Thomas Strobl (CDU): 43 Einsprüche gegen die Bundestagswahl 2009 seien zurückgewiesen worden. Es konnte kein Rechtsverstoßwährend der Bundestagswahl festgestellt werden. (fs/PM, Bild: archiv)    Arabischsprachiger Internetauftritt des Bundestags Der arabischsprachige Internetauftritt des Bundestags ist ein Angebot für die Menschen, die in den arabischen Staaten für Freiheit und Demokratie kämpfen. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU): „Es versteht sich als praktische, sehr konkrete Hilfe des deutschen Parlaments für die Menschen, die in den arabischen Staaten dafür kämpfen, Freiheit und Demokratie zu erringen und eine parlamentarische Kultur aufzubauen.“ (PM)    Zivildienst ist nun Bundes- freiwilligendienst Berlin, 11.4.2011. Am 10. April 1961 traten die ersten anerkannten Kriegsdienstverweigerer ihren "zivilen Ersatzdienst" an. Zum 50. Geburtstag des Zivildienstes würdigte Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) das Engagement von Zivildienstleistenden und Einrichtungen. Mehr als 2,5 Millionen Männer leisteten seit 1961 ihren Dienst als Zivi. (PM/BPA, Bild: archiv: fs)    Westerwelle "nur" noch Außenminister Berlin, 5./6.4.2011. Das Warten der politisch neuen Generation hat bei der Bundes-FDP ein Ende. Am Sonntag, 3. April, sagte Guido Westewelle, er werde den FDP-Vorsitz nach zehn Jahren räumen, im Mai beim Bundesparteitag nicht neu kandidieren. Seit Dienstag ist klar, Gesundheitsminister Philipp Rösler kandidiert und übernmimmt den Posten als Vizekanzler. (fs/Foto: © Friedhelm Schulz/ Friedrichson Pressebild)    FDP-Julis fordern Rücktritt Westerwelles 29.3.2011. In Folge des Landtagswahlergebnisses in Rheinland-Pfalz fordern die Jungen Liberalen im Land (JuLis) Dr. Guido Westerwelle zum Rückzug vom Bundesvorsitz der FDP auf: "Die Stimmung an den Wahlkampfständen und an der Parteibasis war deutlich: die Person Guido Westerwelle wird mehrheitlich für den schlechten Stand der FDP verantwortlich gemacht. (PM/ Julis/Bild: mischertraxler)    Wahlen 2011 beherrscht von Energiepolitik Berlin, 27.3.2011. Baden-Württemberg und Rheinland Pfalz haben gewählt. Der Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) in Baden-Württemberg, der seit Frühjahr 2010 regiert, verlor die Mehrheit mit der FDP. Eine grün-rote Regierung mit Winfried Kretschmann (Grüne) als Ministerpräsident ist warscheinlich. Kurt Beck (SPD) verlor seine absolute Mehrheit. (fs/Andere, Stand 19.33 Uhr, LÄ 22.48 h)    Bundestag will Strafe für Störer Berlin, 25.3.2011. Der Vorsitzende des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung des Detuschen Bundestages, Thomas Strobl (CDU): Der Geschäftsordnungsausschuss hat den Weg frei gemacht für die Einführung eines Ordnungsgeldes gegen Abgeordnete, die Sitzungen des Bundestages stören. (PM/Bild: archiv/ sylla)    Großer Zapfenstreich für zu Guttenberg Berlin, 10.3.2011. Dieser Große Zapfenstreich für Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), der feierliche Abschied aus dem Amt des Verteidigungsministers, wurde erstmals vollständig live über mehrere deutsche Fernsehkanäle übertragen. Verteidigungsminister a.D. zu Guttenberg wünschte sich das Lied „Smoke on the water" der Rockgruppe Deep Purple zum Abschied. (fs)    Minister zu Guttenberg tritt zurück Berlin, 1.3.2011. Der Deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat sein Amt als Bundesverteidigungsminister heute Vormittag offiziell beendet und ist zurückgetreten. Damit beendete Guttenberg die zweiwöchige Hatz auf ihn von Medien, Oppositionellen und Wissenschaftlern. (fs/Bild: archiv2010 © Friedhelm Schulz/ Friedrichson Pressebild)    Neuer Bundebank-Chef: Merkelberater Weidmann     Guttenberg hat Rueckhalt beim Aufklaeren Berlin, 26.1.2011. Gleich drei Sachen auf einmal: Die Opposition wirft dem Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mangelnde Einbeziehung des Parlaments und fehlende Fuehrung bei der Abberufung des "Gorch Fock"-Kommandanten vor. Kritisiert wird auch seine Informationspolitik zum Tod des Bundeswehrsoldaten in Afghanistan Ende 2010. Fazit: gut verteidigt. (fs/ Andere, Bild: screenshort/ bundestag.de)    66. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz Berlin, 27.1.2011. Der Bundestag hat in den vergangenen Jahren mehrere Male Gastredner zum Anlass Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus. 2011 sprach der Vertreter der Sinti und Roma für den Auschwitz-Gedenktag Zoni Weisz. (cvd)    Arbeitsmarktzahlen 2010 4.1.2011. Die Arbeitsmarktzahlen des statistischen Bundesamtes und der Bundesagentur fuer Arbeit (BA) besagen, im Jahr 2010 waren in Deutschland durchschnittlich 3.244.000 Menschen arbeitslos gemeldet, 179.000 weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosigkeit war in fast allen Bundeslaendern, in beiden Rechtskreisen und bei fast allen Personengruppen ruecklaeufig. (PM/BA)    Aus dem Bundestag, 31.2011 Berlin, 3.1.2011. Der Anteil der registrierten Arbeitslosen an der Unterbeschäftigung hat sich von 2005 bis 2009 jahresdurchschnittlich von 79,4 auf 70,1 Prozent verändert. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/4137) auf eine Kleine Anfrage (17/3724) der Linksfraktion, die nach Fakten rund um das so genannte deutsche Jobwunder gefragt hatte. (Newsletter/DBT)    Sozialforscher Rucht in Parlamentszeitung Berlin, 2.1.2011. Schon vor 15 Jahren beteiligten sich Mitglieder einer Landesregierung an einer Demonstration gegen das Bundesverfassungsgericht. Religioese Kreuze sollten auf Antrag aus den Klassenzimmern verschwinden. Interview mit Dieter Rucht ueber den Wandel der Buergerbewegungen. (PM/Das Parlament)    Merkels Neujahrsrede: Geht nicht, gibt's nicht 31.12.2010. In der Neujahrsansprache erneuerte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Meinung zum Euro: Deutschland brauche Europa und die gemeinsame Waehrung. Auch, um weltweit große Aufgaben zu bewaeltigen. Und: Geht nicht, gibt's nicht. (cvd/Bild: archiv/ Friedrichson Pressebild)    Kleines Superwahljahr 2011     Unzulaessige Spende der CDU Rheinland-Pfalz Berlin, 23.12.2010. Bundestagspräsident Norbert Lammert(CDU) hat gegen die CDU einen Sanktionsbescheid nach dem Parteiengesetz erlassen. Hintergrund ist ein Verstoß des Landesverbandes Rheinland-Pfalz der CDU gegen das Verbot, Spenden von einer Parlamentsfraktion anzunehmen. Die CDU ist verpflichtet, 1.203.252,96 Euro an den Bundestag zu zahlen. (PM/DBT)