Debatten zum Anfang des Menschen: PID
Morgen? Ja. Heute? Nein.
oder doch umgekehrt? Fragen, abstimmen, entscheiden. Alles klar? Noch mal.... (Sreenshort: cdu.tv)
Berlin, 17.11.2010. Der Beschluss zur Erlaubnis der Praediagnostischen Untersuchung (PID) bei Reagensglasfoeten wurde von der CDU-Bundespartei knapp abgelehnt und an den Deutschen Bundestag weiter geleitet. Die Delegierten haben sich am Dienstag, 16.11., darauf geeinigt.
(Anderes Medium: focus.de...) Auf dem CDU-Parteitag in Karlsruhe hatten sich am Dienstag 51 Prozent der Delegierten für ein Verbot der PID ausgesprochen. Mit dieser Methode können im Reagenzglas erzeugte Embryonen vor der Einpflanzung in den Mutterleib auf Erbkrankheiten untersucht und aussortiert werden. Nach dem CDU-Votum für ein Verbot von Gentests an Embryonen wird auch im Bundestag eine knappe Entscheidung erwartet. Beide Lager wollen deshalb offensiv nach Verbündeten suchen. „Jetzt kommt es darauf an, Verbündete für unsere Position auch über die eigene Fraktion hinaus im Bundestag zu finden“, sagte CDU-Vize Annette Schavan der „Rheinischen Post“.
CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder, der ebenso wie Schavan für ein Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID) eintritt, stellte klar, dass der Parteitagsbeschluss für die eigenen Abgeordneten nicht bindend sei. „Es handelt sich um eine Gewissensfrage“, sagte er dem „Kölner Stadt- Anzeiger“.
Der Koalitionspartner FDP kündigte einen interfraktionellen Antrag zur gesetzlichen Regelung der PID an. Es sei richtig gewesen, die Entscheidung im Plenum freizugeben, sagte die Gesundheitspolitikerin Ulrike Flach der „Bild“-Zeitung. (» www.focus.de/politik.
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Berlin, 16.11.2010. Beim 23. Bundesparteitag der CDU, der vom 14. bis 16.11. in Karlsruhe stattfindet wurde Angela Merkel mit 90,4 Prozent am Montag zur Parteivorsitzenden wieder gewaehlt. Die Debatte um die Schoepfung der Menschen und das Thema PID, welches zu Beschluessen fuehren muss, die an den Deutschen Bundestag geleitet werden, vertagte die Delegiertenversammlung nach einigen Ueberlegungen auf heute, Dienstag, ab 9 Uhr.
Trotz grosser Disziplin am Montag, haette die PID-Debatte ab 20.30 Uhr begonnen und sollte laut Tagesordnungspraesidium per Abstimmung mit weniger Rednern und einer kuerzeren Rednerzeit gefuehrt werden. Dieser Umstand und der Druck, nicht in Ruhe ausdiskutieren zu koennen, weil der TOP bis in die Nacht hinein gehen koennte, mischte sich die Parteivorsitzende Angela Merkel ein, nahm eine Zurechtweisung der Delegierten in Kauf und erreichte am Ende damit eine offene Abstimmung und - einen entpannteren Wuerttemberger Abend fuer die Gaeste und Delegierten in Karlsruhe. Da gab es keinen Livestream. Aber heute wieder: » karlsruhe2010.cdu.de. (fs)
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Merkel mit 90,4 Prozent zur Vorsitzenden gewaehlt
Berlin, 15.11.2010. Der 23. Bundesparteitag der CDU findet vom 14. bis 16.11. in Karlsruhe statt. Angela Merkel wurde mit 90,4 Prozent am Montag zur Parteivorsitzenden wieder gewaehlt. Sie nahm die Wahl an und freue sich darauf, noch einmal fuer zwei Jahre fuer diese (grossartige) tolle Partei, Vorsitzende sein zu duerfen. Ein deutliches Signal an Merkel trotz niedriger Umfragewerte von ihrer Partei, weiter zu machen. Livestream: » karlsruhe2010.cdu.de. (fs, 15.35h)
23. Bundesparteitag CDU in Karlsruhe
(Sreenshort: cdu.tv)
Berlin, 13.11.2010. Der 23. Bundesparteitag der CDU findet vom 14. bis 16.11. in Karlsruhe statt. Am Sonntag liefen die Vorbereitungen und sind unter anderem die CDU-Bundesvorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel und der Generalsekretaer Hermann Groehe angereist. Am Montag traegt zum TOP acht Angela Merkel gegen 11 Uhr ihren Bericht den rund 1.000 erwarteten Delegierten vor. In TOP 16 geht es um die Wahl der Vorsitzenden und ihrer Stellvertreter sowie die Zusammensetzung der Mitglieder des Praesidiums. Nachmittag wird der Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) ueber die zukuenftige Ausgestaltung der Bundeswehr berichten. CSU-Parteichef Horst Seehofer haelt eine Rede. Livestream ab Montag/Infos: » karlsruhe2010.cdu.de. Anderes Medium zum Hintergrund: » tagesschau.de.
