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Steinmeier gibt den Oppositionsführer light

Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Berlin

(Foto: Stefan Jalowy)

Berlin, 5.2.2010. Ganz Mannschaftskapitän erläuterte der einstige Defensivspieler des TuS 08 Brakelsiek in der Bundespressekonferenz: „Wir haben die Neuaufstellung der Fraktion hinter uns und sind sehr zufrieden. Beweisen muss sich das aber in Wahlen.“ Bleibt zu hoffen, dass Team-Kapitän Steinmeier bis dahin noch kräftig Elfmeterschiessen übt.

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Die Angst des Mannschaftskapitäns vor dem Elfmeter

(Foto: Stefan Jalowy)


Ex-Vizekanzler Steinmeier gibt den Oppositionsführer Light

Einfacher hätte es die schwarz-gelbe Regierung dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier gar nicht machen können. Doch statt seine Bilanz nach 100 Tagen Schwarz-Gelb als Chance zum publikumswirksamen Kantersieg über die unorganisiert wirkende Regierungsmannschaft unter Chef-Trainerin Merkel zu nutzen – trat Mannschaftskapitän Steinmeier den Ball nur halbherzig in Richtung Tor. Obwohl der bürgerlich-liberale Kasten derzeit sperrangelweit offen steht, konnte
Steinmeier nicht einen Elfmeter ins Netz pfeffern. Vor der Bundespressekonferenz
in Berlin warf der unterlegene Kanzlerkandidat der SPD heute der Regierung „Totales
Versagen“ vor. Die Koalition aus CDU, CSU und FDP habe „nicht einen, sondern
einen Fehlstart nach dem Anderen“ hingelegt. „Ich kann mich nicht erinnern, dass
eine Bundesregierung jemals so schlecht gestartet ist“, sagte Steinmeier vor der
Hauptstadtpresse.

Nur von einem Referenten begleitet präsentierte sich Steinmeier den Berlin-Korres
-pondenten entspannt, trug in großer Sachlichkeit und mit ruhiger Rhetorik seine
Kritik an Angela Merkels Kabinett vor. „Diese Koalition wird scheitern“, resumierte
Frank-Walter Steinmeier. Doch seine Argumente, mit denen er diese Überzeugung
belegte, boten wenig Überraschendes oder gar schärfere Attacken. Kaum zu glau-
ben, dass der ruhige Niedersachse in seinem derzeitigen Amt Enkel des begnadeten
wie gefürchteten Verbal-Scharfrichters Herbert Wehner ist. Der bis vor 100 Tagen
selbst als Außenminister und Vize-Kanzler auf der Regierungsbank neben Angela
Merkel residierende Oppositionsführer referierte kühl, warum es sich bei den in
den hakeligen Koalitionsverhandlungen vereinbarten Maßnahmen der neuen Re-
gierung um „Klientelpolitik“ handele. Doch das war von ihm schon im Dezember
zu hören gewesen – und in ähnlicher Form auch während des Wahlkampfs.
Gefragt, welche Schulnote er der schwarz-gelben Regierung um Merkel und Wester-
Welle verpassen würde, antwortete Steinmeier zögerlich: „Mangelhaft...mangelhaft
minus.“ Auch das keine Überraschung, war diese Benotung der Rumpel-Regierung
schon in den vergangenen Tagen mehrfach in Kommentaren und Hintergrund-Ana-
lysen der Medien zu lesen gewesen.

Neu war der Vorwurf Steinmeiers an die Regierungskoalition, dass sie mit „der
ganzen Wahrheit“ über die Folgen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes
aus Wahltaktik jetzt noch nicht herausrückt. Steinmeier: „Hier findet eine
Täuschung der Bürger über die wahren Einschränkungen bis nach der NRW-
Wahl Anfang Mai statt.“

Von einem Berlin-Korrespondenten auf die oft zitierte Müntefering-Feststellung
„Opposition ist Mist“ angesprochen entgegnete Steinmeier: „Beworben habe ich
mich ja für was Anderes – aber ich bin da ganz selbstbewusst. Wir haben das
in den ersten 100 Tagen ganz ordentlich hingekriegt.“ Zugleich machte der
sozialdemokratische Spitzenmann im Bundestag klar, dass die SPD in der
Oppositionsrolle ja auch noch 100 Tage vor sich habe, um dann zur Wahl im
Bevölkerungsstärksten Bundesland Nordrhein-Westfalen einen Regierungs-
Wechsel auf Länderebene zu erreichen. Welche politischen Alternativen oder
realistischen Konzepte die SPD dazu aufs Spielfeld bringen will, verriet
Steinmeier indes nicht. Ganz Mannschaftskapitän erläuterte der einstige Defen-
sivspieler des TuS 08 Brakelsiek allerdings: „Wir haben die Neuaufstellung der
Fraktion hinter uns und sind sehr zufrieden. Beweisen muss sich das aber in
Wahlen.“ Bleibt zu hoffen, dass Team-Kapitän Steinmeier bis dahin noch kräftig
Elfmeterschiessen übt. Und auch das Zusammenspiel der Oppositionsmann-
schaft mit Stammspielern und Nachwuchstalenten in den anderen Trikotfarben
des Bundestags trainiert. Dann könnte Steinmeier als Mannschaftsführer einer
wirklichen Alternative zur derzeitig aufgestellten Berliner Nationalmannschaft
beeindrucken. Und den Bürgern statt politischem Rumpel-Fußball ein brasilia-
nisch anmutendes Feuerwerk an Ideen inszenieren. (Von Stefan Jalowy, 4.2.2010)