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Gemauschel bei Polizeiprojekten?

Helmut Lorscheid 23.10.2010

Die Innenminister des Bundes und der Länder befassen sich derzeit mit einer Modernisierung ihrer Datenverarbeitung.

Knapp zehn Jahre nach dem Desaster von Inpol-Neu und nach einer Phase von vergaberechtlich eher zweifelhaften Entscheidungen oft zugunsten einer einzelnen Firma, entwickelt sich möglicherweise ein neues Chaos bei wichtigen Bund-Länder-Systemen für die deutsche Polizei.

80 Prozent Vergabe ohne Ausschreibung
Die Vergabe von Aufträgen durch öffentliche Auftraggeber ist in der Bundesrepublik klar geregelt durch die VOL A – Verdingungsordnung für Leistungen. Demnach sind Aufträge grundsätzlich im Wettbewerb nach einem öffentlichen Ausschreibungsverfahren zu vergeben. Wo dies, z.B. aus Sicherheitsgründen, nicht möglich ist, können im begründeten Einzelfall in einem beschränkten "Teilnahmewettbewerb" Anbieterkandidaten angesprochen und nach Beantwortung entsprechender Leistungskriterien bewertet werden; aussichtsreiche Anbieter können nachfolgend zur Teilnahme an einer "beschränkten Ausschreibung" aufgefordert werden. Nur im begründeten Einzelfall kann ein Auftrag völlig ohne die Einhaltung dieser Prozesse "freihändig" vergeben werden. (...)

Inpol, Inpol neu, Inpol neu neu

Seit 2009 hat sich das Anforderungsszenario hinsichtlich polizeilicher Informationssysteme in der Bundesrepublik insgesamt verändert. Das hat Vorgeschichte: Da wäre zum einen das grandiose Scheitern des Bund-/Länderprojekts Inpol-Neu im Jahr 2002. Ein Verbundsystem zwischen den Informationssystemen der Polizeibehörden der Länder und des Bundes, das vor allem darauf angelegt war, Doppelerfassung von Informationen zu vermeiden und auch die lästige Mehrfachabfrage obsolet zu machen versprach.

Inpol-Neu wurde funktionell, technisch und auch finanziell ein Desaster und - damit das nicht allzu deutlich auffiel - in überraschend kurzer Zeit und "klammheimlich" ersetzt durch "Inpol-Neu-Neu", das technisch ein völlig anderes System war. Es war Hamburg unter der Federführung des IT-Direktors der Hamburger Polizeibehörde, Harald Lemke, entwickelt worden und hieß zuvor eigentlich POLAS. Lemke wurde vom damaligen Bundesinnenminister Otto Schily zum IT-Direktor des BKA berufen, brachte POLAS mit, ließ daraus sowohl Inpol-(Neu-Neu) Zentral (für das BKA), wie auch Inpol-(Neu-Neu)-Land entwickeln und kaum ein Jahr später – im Sommer 2003 - schien alles wieder im Lot.

Es gab das seit Ende der neunziger Jahre angekündigte Bund-Länder-System Inpol-Neu oder zumindest ein System gleichen Namens Gegenüber der Öffentlichkeit und den Medien herrschte also ab 2003 wieder Ruhe. Ganz anders sah es dagegen aus für die Polizeibeamten in den Bundesländern. Herr Lemke (heute übrigens bei McKinsey tätig) aus Hamburg, hatte zum BKA noch ein drittes System mitgebracht, das eigentlich in Hamburg noch Crime gehießen hatte, nach seinem "Einkauf" durch das BKA allerdings zu "Inpol-Fall" umbenannt und als solches dort weiterentwickelt wurde. Inpol-Fall ist ein Informationssystem auf der Basis einer relationalen (Oracle-) Datenbank, das mit einer Web-Anwendung gleichen Namens kooperiert und das in Inpol-Neu-Neu das Problem des kriminalpolizeilichen Meldedienstes lösen sollte.

Den ganzen Artikel lesen bei: Telepolis, » www.heise.de.
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Mehr zum Hintergrund: http://» de.wikipedia.org/wiki/Polizei-IT-Anwendungen