Die Piratenpartei und ihr Regierungsprogramm
Ein Piratenministerium für Deutschland?
Pressemitteilung, 16.9.2009, Piratenpartei
Einladung zur Pressekonferenz: Ein neues Ministerium für Deutschland
Die Piratenpartei Deutschland lädt zu einer Pressekonferenz, um
wesentliche Forderungen für den Fall einer Regierungsbeteiligung
vorzustellen. Im Mittelpunkt steht die Schaffung eines neuen
Ministeriums, um zentrale Ziele des Wahlprogramms umzusetzen.
Die derzeitige Struktur der Bundesregierung und ihrer Ministerien
erfüllt in weiten Teilen nicht die Anforderungen an eine moderne
Administration in einer globalisierten Netzwerkgesellschaft. Der
aktuelle Zuschnitt der Ministerien ist vor allem Folge von
parteipolitschem Geschacher und folgt selten einem nachvollziehbaren
Konzept.
Zukünftige Bundesregierungen werden sich auf Dauer einer umfassenden
Neuordnung der Bundesministerien nicht verschließen können.
Die Piratenpartei Deutschland fordert als ersten Schritt die Einrichtung
eines Ministeriums für die Wissens- und Informationsgesellschaft, das
alle hierfür relevanten bundespolitischen Aktivitäten bündelt. Damit
sollen die Defizite in der Entwicklung der IT- und Medienkompetenz in
Staat und Gesellschaft beseitigt werden.
Das neue Ministerium soll sich aus Abteilungen und Referaten aus 13
Bundesministerien zusammensetzen. Im Zuge der Schaffung dieses
Ministeriums werden bestehende Ministerien zusammengelegt oder aufgelöst
werden.
Im Rahmen der Pressekonferenz werden die Pläne zur Ausgestaltung des
Ministeriums erläutert. Des Weiteren werden in der Entwicklung
befindliche neue Demokratiekonzepte (“Liquid Democracy”) für die
Informationsgesellschaft vorgestellt.
Zeit:
Montag, den 21.9.2009, 10:00 - 11:00, Einlass ab 9:30
Ort:
Haus der Demokratie und Menschenrechte Berlin Greifswalder Str. 4 10405
Berlin
Ablauf:
9:30 Einlass 10:00 - 10:05 Begrüßung und Einführung (Nicole Hornung,
Mitglied des Bundesvorstands)
10:05 - 10:10 Vorstellung “Liquid Democracy” (Florian Bischof,
Spitzenkandidat und Mitglied des Vorstandes im Landesverband Berlin)
10:10 - 10:20 Vorstellung des Ministeriums (Pavel Mayer, Christopher
Lauer, Bundesgeschäftsstelle)
10:20 - 11:00 Fragen der Presse
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Diese Pressemitteilung finden Sie im Internet unter:
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