Abgeordnetenwatch: Alternative Bürgersprechstunde?
Fast eine halbe Million Seitenabrufe in 12 Tagen
Presseerklärung (ungekürzt, AdR mmb) ; abgeordnetenwatch.de / Mehr Demokratie e.V., Hamburg, 21.12.2006
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Fast eine halbe Million Seitenabrufe in 12 Tagen
Selbst zu Weihnachten ist von Politikmüdigkeit keine Spur - jedenfalls auf
der Internetplattform www.abgeordnetenwatch.de . Bis heute 10 Uhr haben
mehr als 65.000 Bürgerinnen und Bürger die Internetplattform
abgeordnetenwatch.de besucht und dabei 830 Fragen an die
Bundestagsabgeordneten gestellt. Mit 495.846 Seitenabrufen in nur zwölf
Tagen übertrifft das Internetprojekt alle Erwartungen. Inzwischen liegen
bereits 233 Antworten der Abgeordneten vor.
"830 Fragen und 233 Antworten in nur 12 Tagen - die virtuelle Sprechstunde
wird sowohl von Bürgern als auch Politikern sehr gut angenommen. Mit so
einer guten Resonanz haben wir in den hektischen Tagen vor Weihnachten nicht
gerechnet", freut sich Boris Hekele, einer der beiden Initiatoren von
abgeordnetenwatch.de
Im Mittelpunkt des Interesses steht vor allem das Thema Gesundheit und die
Diskussion um das Rauchverbot. 246 Fragen und 68 Antworten gingen allein zu
diesem Themenbereich ein, gefolgt von Arbeit (105 Fragen/30 Antworten) und
Demokratie/Bürgerrechte (92 Fragen/25 Antworten). Zahlreiche Fragen beziehen
sich ganz konkret auf das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten bei
kontroversen Gesetzesentscheidungen. Für jeden Abgeordneten ist auf
abgeordnetenwatch.de das Abstimmungsverhalten bei wichtigen Entscheidungen dokumentiert. Vor allem die Abstimmungen zum Antidiskriminierungsgesetz und zur Mehrwertsteuererhöhung beschäftigen die Nutzer der Seite.
Auch prominente Abgeordnete nehmen das Angebot des Online-Dialogs an. So
nahm Hans Eichel Stellung zu einem BILD-Zeitungsartikel über seine
Pensionsansprüche und Gregor Gysi versicherte in einer Antwort auf eine
Bürgeranfrage, dass er sich in seiner Fraktion noch nie jemanden
"vorgeknöpft" habe oder "fraktionsinterne Standpauken" halte.
Spitzenreiterin auf abgeordnetenwatch.de ist allerdings die Inter(net)beauftragte
und Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU Bundestagsfraktion Dr.
Martina Krogmann mit 10 Antworten auf 11 Fragen.
Über die Seite www.abgeordnetenwatch.de können Bürgerinnen und Bürger seit dem 8. Dezember mit den Bundestagsabgeordneten per Internet in den Kontakt treten.
Durch Eingabe ihrer Postleitzahl gelangen die Nutzer direkt zu den Profilen Ihrer Wahlkreisabgeordneten. Fragen und Antworten sowie das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten bei wichtigen Gesetzesentscheidungen sind dort öffentlich einsehbar.
Unter Kandidatenwatch.de lief das Projekt bereits im Vorfeld der Bundestagswahl 2005 und vor den Landtagswahlen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt mit großem Erfolg.
Rückfragen bitte an Gregor Hackmack: 0162 - 8444495, abgeordnetenwatch.de, c/o Mehr Demokratie e.V., Mittelweg 12, 20148 Hamburg, tel.: 040-317 69 10 26, fax: 040-317 69 10 28, info@abgeordnetenwatch.de
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