Krise bei Finanzfrüchtchen: Das Kalb ist out

Aus Abhängigkeit wächst Vertrauen.

Finanzen/Wirtschaft
Tanz ums goldene Kalb ist out

Gesetz zur Stabilisierung des Deutschen Finanzmarktes verabschiedet./Vorbild für EU-Mitgliedstaaten?/Merkel will internationale Lösung.

Von Franziska Sylla

Berlin, 19. /20. Oktober 2008. Kapitalbetrüger sind out. „Der Tanz ums goldene Kalb hat jetzt ein Ende“, sagte der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU Volker Kauder im Deutschen Bundestag am vergangenen Donnerstag, dem 16. Oktober. Sein Stellvertreter, Peter Ramsauer, zeigte bereits seit dem CSU-Absturz nach der Bayernwahl Ende September erste Anzeichen vom schwindenden Überheblichkeitswahn, man mochte meinen, die CSU war bei der ersten Lesung zum Finanzmarktstabilisierungsgesetz kaum im Bundestag vorhanden. Peter Ramsauer war in dieser turbulenten Woche nur ein Beispiel eines mutierten Politikers. Der Müllermeister aus Traunstein trat in Berlin mit der niedlichen Ausstrahlung eines Teenies auf, dem bewusst wurde, sein Papa war nicht böse mit ihm, weil er den Autoschlüssel vom Zweitwagen klaute, sondern weil das Peterle als Führerscheinneuling den Sportflitzer beim Wiedereinparken gegen die Garagenwand fuhr. Als liebevoller Papa verstieß er seinem Sohn nicht, erteilte aber die Auflage, ein Jahr lang die kleine Schwester vom Kindergarten abzuholen und nicht mit seinen Freunden mit dem Auto zur nächsten Wochenendparty zu fahren. Das Prestigeobjekt für Peter fiel plötzlich weg.

Die Welt dreht sich seit dem Börsencrash immer noch nur einmal am Tag um sich selbst und eiert dabei ein paar Grad, aber Politiker und Banker drehen und wenden sich in Deutschland und der Welt seit drei Wochen wie im schwerelosen Raum und stehen dabei immer wieder mal auf dem Kopf: Beim Deutsche Bank Chef Josef Ackermann fiel dabei der Jahresbonus 2009 in die volkswirtschaftliche Einlage zurück, er sagte, er verzichte darauf freiwillig. Am Montag, dem 20. Oktober, setzte er laut Tagesspiegel noch einen drauf, er „würde sich schämen, Staatsgeld zu nehmen“, und verletzte damit ehemalige Konkurrenten, die sich mit Staatsgeld kurieren wollen zusätzlich am rechten Oberschenkel beim Vorbeidribbeln.

Andere angesehene Bankangestellte und ihre Lobbyisten tun im Moment auch, als wollten sie dem volkswirtschaftlichen Geldkreislauf kein Blut mehr abzapfen und sich die Taschen hinter dem Rücken abhängiger Zinskunden voll stopfen.

Volkskapital entziehenden Verhaltensweisen eines Drittel der Gesellschaftsteilnehmer wurden mit dem Rettungspaket der Bundesregierung nicht die Türen verschlossen, aber die öffentliche Bewertung wurde unaufhaltsam in Gang gebracht und wird von Spitzenpolitikern in die eigenen Hände genommen. Darunter der Brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck. Er bezeichnete die Konsequenzen aus der Finanzkrise als „entfesselten Kapitalismus“ und rief am Mittwoch nach einem „dritten Weg zwischen Sozialismus und Kapitalismus, heißt es im Tagesspiegel vom 16. Oktober. Das regte seine Koalitionspartnerin CDU auf, Finanzexpertin Saskia Funck (CDU) sagte, Platzeck stelle die Systemfrage und wolle damit die Bevölkerung „verunsichern, statt aufzuklären.“ Der SPD Mann erwiderte laut Tagesspiegel, er „habe nicht zur Revolution aufgerufen“, denn er stehe auf dem „Boden der sozialen Marktwirtschaft“ und außerdem habe die SPD den „demokratischen Sozialismus“ im Parteiprogramm, das solle die Union nicht vergessen, „wenn Sie weiter mitregieren“ wolle. Der brandenburgische Wirtschaftslandesminister Ulrich Junghanns (CDU) sagte im Artikel, die Auftragsbücher im Bundesland Brandenburg seien „voll wie lange nicht“ und der Finanzminister Rainer Speer (SPD) sehe bislang keine Einbrüche bei den Steuereinnahmen, das Land würde seinen Haushalt 2008 mit einer schwarzen Null abschließen. Die Jahresbilanz der Landesbank ILB würde ebenfalls nicht beeinträchtigt werden.

So selbstbewusst trat und tritt nicht jedes Bundesland in der Gegenwart Deutschlands größter Kapitalmarktkrise auf, erst recht nicht, wenn die Finanzsenatoren und -minister ungünstige Prozessverläufe vor Augen behalten, die Haushalterische Landesinteressen unterlaufen könnten. Die Bundesregierung beschloss, jedes Land hafte mit 35 Prozent beim großen Rettungspaket mit und müsse gleichzeitig für die jeweiligen Länderbanken selbst aufkommen. Das könne in Berlin beispielsweise zu einem Schuldenberg von über 100 Millionen führen, schreibt der Tagesspiegel am 16. Oktober. Am Montag, dem 20. Oktober, steht im Tagesspiegel, die Berliner Weberbank, eine Tochterbank der West LB mache über 10 Millionen Euro Verluste, die aus der Auflösung von optimistisch bilanzierten Zinssicherungsgeschäften, sogenannter Swaps, stammen. Die Swap-Geschäfte waren nach dem Verkauf der Weberbank von der Bankgesellschaft Berlin, die heutige Landesbank Berlin, an die West LB 2005 abgeschlossen wurden und die Weberbank, so der Tagesspiegel, jährlich mit über eine Million Euro belastete. Als erste Landesbank outete sich ausgerechnet die Bayerische Landesbank, vom neuen Gesetz Gebrauch machen zu wollen, um wieder Boden unter die Füße zu bekommen und die Verluste von über vier Milliarden Euro auszugleichen.

Im Zuge der atemraubenden Geschwindigkeiten ging es Donnerstag, dem 16. Oktober, eilig in die Gespräche mit den Regierungs- und Landeschefs. Nachmittags traten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der geschäftsführende Ministerpräsident von Nordrhein Westfahlen, Roland Koch und Klaus Wowereit (SPD), der Regierende Bürgermeister von Berlin, gegen 17.05 Uhr vor die Presse und verkündeten: Das Rettungspaket der Regierung mit einer Bürgschaftsgarantie von 500 Milliarden Euro wird von den Bundesländern angenommen. Über das Maßnahmepaket zur Stabilisierung des Finanzmarktes, kurz: FMStG, stimmte der Bundesrat am darauffolgenden Freitag, dem 17. Oktober, dann auch mit einem mehrheitlichen „Ja“ ab.

Mit diesem Einvernehmen begrenzte die Regierung das Fortschreiten der volkswirtschaftlichen Schäden durch kriminelle Kapitalzapfer, fast ohne Gesichtverluste. Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) sagte: „Die Gehälter von Managern“, die den Staatsboni wollten, würden „auf 500.000 Euro“ begrenzt werden. Die genauen Bedingungen wurden am Sonntag, 19. Oktober, in einer Staatsekretärrunde der Ministerien ausgebrütet und am Montag, dem 20. Oktober, in der außerordentlichen Kabinettssitzung in einer Rechtsverordnung festgehalten. Es blieb dabei, die Gehälter werden auf 500.000 Euro pro Jahr begrenzt. Die Gesamtstaatsboni dürfen pro Bankinstitut 10 Milliarden nicht überschreiten.

Abgewickelt werden die staatlich gestützten Kreditgeschäfte über eine Finanzstabilisierungsanstalt, kurz „die Anstalt“, wie sie der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg in der Bundespressekonferenz nach dem Kabinett bezeichnete. Diese Aufsichtsbehörde soll wie eine öffentlich-rechtliche Anstalt funktionieren. Arbeiten würden dort Mitarbeiter der Bundesbank, die dann ab heute die Ansprüche und Wünsche der Kreditinstitute prüften. Bei dieser Anstalt müssen sich die Banken melden, so Regierungssprecher Steg. In einem noch einzurichtenden Gremium im Bundesministerium für Wirtschaft (BMWi), würden die Einzelmaßnahmen festgelegt. Die Banken, die Stabilisierungsmaßnahmen nutzen, werden sich staatlichen Anforderungen gefallen lassen müssen. Die bedürftigen Kreditinstitute würden nach Art und Umfang gestaffelt beurteilt bei der Garantieauszahlung. Liege eine Regkapitalisierung vor, würde keine Dividenden ausschüttet, sagte der Regierungssprecher. „Das differenzierte Verfahren für den einzelnen“, Kreditnehmer, auf 10 Milliarden zu begrenzen, seien „analog zur Empfehlung der EU-Kommission“ getroffen worden, so Thomas Steg. „Die Anstalt wird heute noch ihre Arbeit aufnehmen“. Die Bundestagsfraktionen seien schon informiert worden, das beweise, die Bundesregeierung wahre „auch dem Bundestag gegenüber eine große Transparenz.“ Das Parlament habe „zugesichert, neun Mitglieder des Haushaltsausschusses in das einzurichtende Gremium“ zu entsenden und sich vom Vorstand der Finanzierungsanstalt informieren zu lassen. „In ein paar Wochen“, so der Regierungssprecher, wolle „das Bundesfinanzministerium einen Erfahrungsbereicht auf Grundlage des Gesetzes und ihrer Bestimmungen vorlegen, und zeigen, welche Wirkungen die Maßnahmen und welchen Widerhall die Einrichtung am Markt haben.“

Das Rettungspaket habe das Ziel, wieder Vertrauen im Finanzsystem zu schaffen und die Finanzgesellschaft wieder zu beleben, betonte Steg. Die Bundeskanzlerin wolle mit dem FMStG die Verantwortung für Konjunktur- und Stabilisierungsverlauf beim Arbeitsmarkt und den damit einher gehenden Wachstum übernehmen. Sie wolle die Investitionsmaßnahmen der Unternehmen vorsorglich sichern, es soll sich dabei aber nicht um ein breit angelegtes Finanzierungsprogramm handeln, leitete der Regierungssprecher Thomas Steg die Stellungnahme der Bundeskanzlerin an die Hauptstadtjournalisten nach der Kabinettssitzung weiter. Die Maßnahmen sollen „punktuell, zielgerichtet, branchenspezifische Förderungen sein. Dazu zählen Umstellung der KfZ Steuer“, zur Begünstigung von emissionsarmen Fahrzeugen, damit ein Kaufanreiz für Autos geschaffen werde.
Die Bundeskanzlerin habe hierzu „keine entgültigen Entscheidungen getroffen, sondern mit den Finanz- und Bundeswirtschaftsministern Vorschläge zusammen getragen“. In den nächsten Woche würde das Bundeskabinett erdenkliche Maßnahmen beschließen, mit einzudenken seien „die Steuerschätzungen“, so Thomas Steg, „die Anfang November bekannt“ würden.

Kommentar (fs)

Die Börsenspekulanten tun während dessen weiter, was sie müssen, die Berg- und Talfahrt mit Aktienverkäufen und Käufen bestmöglich ausnutzen, mit oder ohne per Staatsgarantie aufgestockter Bank im Hintergrund. Die Gewinnmargen schrumpfen bei den zukünftigen Staatsbanken unter dem Schutzschirm der Bundesregierung etwas, die Gehaltsgrenze werden auf 500.000 Euro beschränkt, die Dividenden und Boni nicht an einzelne Personen ausgezahlt, aber dafür sind die Einnahmen der Bankangestellten um so sicherer geworden.

Der Staat trat diese Wochen den selbst verschuldeten Fehlentwicklungen im Kapitalmarkt monetär und moralisch entgegen, um das Vertrauen vor allem der Sparer wieder herzustellen. Der Staat griff ein, wo er früher zuguckte. Zukünftig wird der Staatvertreter beim Hände aufhalten nicht mehr beschämt beiseite blinzeln oder auf sein Spendenkonto hinweisen müssen.

Die Entzieher des volkswirtschaftlichen Vermögens trieben sich gegenseitig in künstlich herbeispekulierte Zins- und Zinseszinsgeschäfte soweit, dass sie gar nicht merkten, der Wettbewerb konnte von einzelnen Bankinstituten nicht mehr monetär erreicht werden, die Liquidität brach weg, das Misstrauen der anderen Banken untereinander wuchs irrational an, die Kreditwürdigkeit brach weg.

Die Krise war nicht durch einen kapitalpolitischen Kurswechsel deutscher Regierungsbeamter herbei geführt worden. Die Krise stammt vom Kapital- und Zinsmarkt selbst, der nicht erst seit dieser Woche weltweit miteinander verwoben ist. Wichtige Geldinstitute gingen mangels ungedeckter Immobiliengeschäfte in die Knie und zwangen die engsten Finanzinstitutsverwandte weltweit in die offiziell ersichtliche Insolvenz. Zuerst in den USA, heißt es weiterhin bei führenden Deutschen und Europäischen Politikern und bei den Journalisten. Die US-Regierung habe zu viel Geld für ihre Kriege ausgegeben, die mit internationalen Geldern finanziert wurden. Da so viel Geld nicht real existiert, werden Kriege mit Spekulationsgeldern finanziert, faule Kredite, die nicht wieder eingelöst wurden, werden abgeschrieben, bis es nicht mehr geht, wenn die Bilanz auf der Habenseite leer bleibt. Zum Überlaufen des Fasses habe der teure Irakkrieg beigetragen, bewertete am Sonntag, dem 18. Oktober, der Cicero Chefredakteur Jürgen Weimer im Presseclub.

Bundeskanzlerin Merkel habe sich laut Financial Times Deutschland vom 17. Oktober 2008, angesichts der Finanzkrise für weltweite Regeln für die soziale Marktwirtschaft ausgesprochen. Zu einer weltweit abgestimmten, kontrollierten Finanzpolitik ist auch der amtierende EU-Ratsvorsitzende Nicolas Sarkozy sowie der EU-Kommissionspräsident Barroso und weitere, zu denen der Kanadische Ministerpräsident gehört.

Der Termin für einen Finanzwirtschaftsgipfel stehe fest: Im November 2008 in New York. Stimmen die Vermutungen, die USA habe die weltweite Krise ausgelöst, könne man sagen, der Gipfel findet da statt, wo alles begann. Die EU-Mitgliedstaaten sowie die G8-Staaten in der Lage sind, wobei die nicht beteiligten Länder wie Indien, Afrika oder der arabischen Staaten dabei nicht mehr außen vor bleiben dürfen. Im Rahmen des G8 Treffens 2007 wird die Deutsche Bundeskanzlerin den sogenannten Heiligendammprozess als Integrationsleitfaden beibehalten, sagte der deutsche Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Dienstag in Berlin zur Frage, wer an einem weltweit vernetzten Finanzsystem mit arbeiten werde. Es steht noch nicht fest, wer bestimmt und mitbestimmt, wer, wie führen, geschweige denn wer, was verwalten wird. Nur eines ist allen Beteiligten klar, es soll transparent sein, demokratisch und solidarisch.

Was auch allen klar sein müsste, ohne eine moralische Verbindlichkeit, ohne eine zu beachtende Kapitalethik wird es kein Vertrauen geben, sondern wieder Abhängigkeiten, die Gesellschaftsteilnehmer ausgleichen, indem sie sich heimlich ein zweites Stück Kuchen vom Gemeinschaftskuchen abschneiden. Am Ende fehlt ein paar Mitmenschen das Stück Kuchen. Die Darbenden müssen sich, wenn sie nicht verhungern wollen, auf die raffinierten Diebe einlassen, die ihnen ihre zweiten Stücke Kuchen gegen hohe Gegenwerte anbieten. So würde die künstlich herbeigeführte Notlage der Menschen ausgenutzt werden und diese Menschen würden die Sklaven der Diebe werden, insofern die Betrogenen nicht selbst zu Dieben oder gar Selbstmördern werden. Ethik beginnt mit dem Bewusstsein, das Teilen zur Vermehrung führt, nicht das Nichtteilen.

In der vergangenen Woche von Montag bis Donnerstag durchwanderte die Gesetzesvorlage zur Rettung des Kreditvertrauens die demokratischen Institutionen und dem Deutschen Bundestag, der wollte sich keinesfalls von der Bundesregierung übergehen lassen, so Bundestagspräsident Norbert Lammert am vergangenen Montag, als er die erste Lesung zum FMStG einleitete. Am Donnerstag stimmten die Bundestagsabgeordneten bis auf die Partei die Fraktionsparteien Die Linke und die Grünen/Bü90 mehrheitlich für die demokratische Unterlegung des Rettungspakts, dass andere EU-Ländern als Vorbild dienen wird. Am Freitag bestätigten die Mitglieder des Deutschen Bundesrates den Gesetzesvorschlag und mittags um 14 Uhr unterschrieb Bundespräsident Horst Köhler das Gesetz, welches als das bisher größte, finanzielle Rettungspakte seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland in die Geschichte eingehen wird.

Fast zeitgleich erläuterte ein Vertreter des Finanzministeriums den Hauptstadtjournalisten das FMStG. Ab Montag, dem 20. Oktober, können die Banken dann auf diese Kreditvertrauensbasis zugreifen.

„Es gibt kein recht auf Anerkennen eines Bedarfs“, sagte der Finanzsprecher. Es würde „von Fall zu Fall ein Leitungsausschuss die Bedürftigkeit eines Bankinstituts prüfen, gegebenenfalls bei in Anspruchnahme, individuelle Verträge und Rückzahlungsmodi festhalten: „Es macht keinen Sinn, jede individuelle Kapitalannahme gesetzlich auszuformulieren“. Es würde keine Gruppenlösung geben können, bei der die Banken anonyme Staatskredite aufnehmen könnten, hieß es am Montag, dem 20. Oktober, aus dem Finanzministerium. (LÄ 21.10.2008, fs)

Mehr Informationen dazu auf www.bundesbank.de und zum Gesetzestext des FMStG auf www.stabilisierungsanstalt.de.

Anderes Medium zum Thema:
www.ftd.de/:Die-Ereignisse-vom-17-Oktober-Merkel-will-neue-Weltfinanzordnung

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