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Türken für Wirtschaftswachstum und Stabilität

Türken für Wirtschaftswachstum und Stabilität

Pressemitteilung vom 15.6.2011

Der Europaabgeordnete Ismail Ertug gratuliert der Regierungspartei
(AKP) zur Wiederwahl und den Oppositionsparteien zum Einzug ins
Parlament.

"Leider hat unsere sozialdemokratische Schwesterpartei CHP mit nur
25,9 Prozent nicht das erhoffte Wahlziel erlangt, aber sie konnte ihr
Wahlergebnis von 2007 um fünf Prozent verbessern und zieht mit
135 Sitzen ins Parlament ein", kommentierte Ertug die türkischen
Parlamentswahlen. „Die Türkei braucht eine starke Sozialdemokratie,
die eine konservative Partei wie die AKP ausbalancieren kann.
Defizit der CHP war allerdings das Parteiprogramm, durch das sich
offenbar nicht alle Menschen im Land vertreten fühlten", so Ertug
kritisch.

Unionspolitiker in Deutschland kommentierten den Wahlausgang
kritisch, mahnen Orientierung an der Europäischen Union an. Ertug
meint: „Die Türkei hat sich mit einem Wirtschaftswachstum von neun
Prozent zum Vorreiter in der westlichen Welt gemacht und vertritt
demokratische Werte in einer Region mit massiven politischen
Veränderungen – 87 Prozent Wahlbeteiligung sind ein Beleg, dass
diese Werte nicht nur außenpolitische Rhetorik sind, sondern tief
verwurzelt“, so Ertug.

Die Europäische Union sei ein großer Antriebsmotor für den Erfolg
der Regierungspartei gewesen: „Die im Beitrittsprozess
angestoßenen Reformen stabilisierten die politische Lage und
führten zum Wirtschafsboom. Die AKP ist deshalb gut beraten, die
neue zivile Verfassung auf breiter gesellschaftlicher Basis zu
diskutieren und nach den Werten der Europäischen
Grundrechtecharta auszurichten.“
________________________

Fatih Aydogan, Parliamentary Assistant of Ismail Ertug Mitglied des Europäischen Parlaments, Stv. SPD-Bezirksvorsitzender, Mitglied des Landesvorstands

Büro in Deggendorf:
Nördlicher Stadtgraben 9
94469 Deggendorf
Tel: +49 (0) 991 379 11 64
Fax: +49 (0) 991 379 11 63
www.ertug.eu
ismail.ertug@europarl.europa.eu

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