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Volksentscheide von Minderheiten einschraenken

Andere Stimme. Die Welt, 11.7.2010.

Nach dem Erfolg der Isebek-Initiative beim Eimsbüttler Bürgerentscheid über ein Bauprojekt am U-Bahnhof Hoheluftbrücke mehren sich in der Hamburger Politik die Stimmen für eine Reform der Bürgerbeteiligung. Durch die aktuell geltende Gesetzgebung werde es einer Minderheit zu einfach gemacht, ihre "Partikularinteressen" gegen das Gemeinwohl durchzusetzen. Den ganzen Artikel lesen bei: http://www.welt.de/die-welt/ regionales/hamburg/article8407385/ Buergerschaft-will-direkte-Demokratie-einschraenken.

Andere Stimme zum Thema Direkte Demokratie vom 11.7.2010: http://www.zeit.de/2010/28/01-Plebiszit- Demokratie-Bundespraesident

http://www.welt.de/die-welt/debatte/article8407101/Wenn-das-Volk-begehrt.html

Vom 15.7.2010://www.neues-deutschland.de/artikel/175270.roll-back-an-der-alster.html

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Andere Stimme zum Hintergrund vom 8.7.2010 8.http://www.ftd.de/politik/deutschland/: kolumne-peter-ehrlich-einsam-an-der-spitze/50140827.html

Abbildung: Volksbegehren und Volksentscheide - Grafik / Quelle: Bayrisches Staatsministerium des Innern

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