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Pressespiegel Mehr Demokratie, 16.10.2010

Stuttgart 21 - Symbol fuer Demokratiewandel?

SPD-Chef in Baden-Württemberg fordert Volksabstimmung zu Stuttgart 21
Der "schwarz-grüne Glaubenskrieg" um Stuttgart 21 tut dem Land nicht gut, sagt der designierte Spitzenkandidat der SPD in Baden-Württemberg, Nils Schmid. Eine Lösung im Streit um das Bahnprojekt bietet für ihn nur eine Volksabstimmung.
Weiter unter http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/1297393/
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SPD macht Koalition von Volksentscheid über 'Stuttgart 21' abhängig
Die baden-württembergische SPD will ihre Entscheidung für einen Koalitionspartner von einem Volksentscheid über 'Stuttgart 21' abhängig machen.
Weiter unter http://www.ad-hoc-news.de/spd-macht-koalition-von-volksentscheid-ueber-stuttgart--/de/News/21661065
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Tübinger Oberbürgermeister fordert Volksentscheid für Stuttgart 21
Tübingens Oberbürgermeister und einer der Hauptkritiker von Stuttgart 21, Boris Palmer (Grüne), schließt eine Einigung ohne Volksentscheid im Streit um das Verkehrsprojekt aus.
Weiter unter http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/tacheles/1297468/
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Stuttgart 21: OB Schuster soll "Gurkenkönig" werden
Stuttgart 21 treibt weiter Blüten: Der Verein "Mehr Demokratie" will Oberbürgermeiter Schuster den Titel eines "Demokratiegurkenkönigs" verleihen.
Weiter unter http://www.swp.de/goeppingen/lokales/stuttgart_und_region/art5592,672710
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Stuttgart 21: Voßkuhle: Es muss ein Schlusspunkt gesetzt werden
In den Streit um das Milliardenprojekt Stuttgart 21 hat sich jetzt auch der Präsident des Bundesverfassungsgerichts eingeschaltet.
Weiter unter http://www.sueddeutsche.de/L5h38F/3655771/ Vosskuhle-Es-muss-ein-Schlusspunkt-gesetzt-werden.html
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Nicht nur in Stuttgart: Die Politikverachtung wächst
Wie auch immer in Stuttgart die "Mediation" weitergeht - ein legaler Weg zum Ausstieg aus dem Bahnprojekt ist ebenso wenig erkennbar wie seine ordnungsgemäße Fortsetzung.
Weiter unter http://www.welt.de/print/welt_kompakt/debatte/article10307684/Keim-der-Anarchie.html
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Durchschlag am Gotthard
Am Gotthardbasistunnel werden die letzten Meter Fels durchbohrt. Dann ist der Durchbruch für den längsten Eisenbahntunnel der Schweiz geschafft. Der Bau wurde per Volksentscheid abgesegnet, denn die Schweizer stimmen über alle großen Bauprojekte ab.
Weiter unter http://www.dradio.de/dlf/sendungen/europaheute/1296673/
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Erst reden, dann bauen
Gestern wurde in der Schweiz der Durchbruch des längsten Eisenbahntunnels der Welt gefeiert. 57 Kilometer ist der Gotthard-Basistunnel lang, 25 Jahre lang wurde er geplant und gebaut und alle sind zufrieden.
Weiter unter http://www.stz-online.de/nachrichten/kommentar/seite1stz/art2442,1219275
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Die Schweiz ist nicht Stuttgart
Was beim Projekt Stuttgart 21 versäumt wurde, nämlich die Bürgern von dem Großprojekt zu überzeugen, ist der Schweiz mit dem Vorhaben am Gotthard von Anfang an geglückt. Für den Schweizer Verkehrsminister Moritz Leuenberger zeigt der Durchstich, dass die direkte Demokratie der Schweizer sprichwörtlich „Berge versetzen kann“.
Weiter unter http://www.suedkurier.de/news/panorama/panorama/hintergrund-panorama/Die-Schweiz-ist-nicht-Stuttgart;art487147,4531204
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Riskanter Tunnelblick
Die Schweizer feiern ihr Rekordbauwerk - die Deutschen gehen gegen Großprojekte auf die Barrikaden. Hängt sich die Bundesrepublik von der globalen Entwicklung ab? Die Gefahr besteht. Doch es gibt einen einfachen Weg, das Problem zu lösen.
Weiter unter http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,722969,00.html#ref=rss
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