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Fehler bei Bürgerbegehren



Protest-Unterschriften ungültig : Der Vermerk des Geldsparens hat gefehlt !

Thermalbad: Rückschlag für Gegner

Die Gegner des Oldesloer Thermalbads machen Ernst: Rund 50 haben die Bürgerinitiative "Pro Hallenbad" gegründet und auch gleich Unterschriften gegen das Neubauprojekt gesammelt. Die Mitglieder wollen einen Bürgerentscheid gegen die europaweite Ausschreibung für den Bau des Thermalbads im Gewerbegebiet West erreichen.
Wegen formaljuristischer Gründe ist das Begehren jedoch ungültig.


In dem Begleittext der Unterschriftenlisten muß nach Ansicht der Verwaltung der Hinweis enthalten sein, daß das Bürgerbegehren keine zusätzlichen Kosten für das Projekt verursacht, vielmehr Kosten verhindern soll.


[ Zum ganzen Artikel beim Hamburger Abendblatt ]

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