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FDP-Mandatspolitiker und seine Direkte Demokratie

Thomae fehlt Grammatik fuer Direkte Demokratie

Andere Stimmen.

"Es war die Ära Merkel, die Deutschland die Direkte Demokratie gebracht hat." (Zeit-Blogger beat21)

Berlin, 28.12.2010. Theorie und Praxis der europäischen Demokratien haben sich seit der Aufklärung vor allem der Entwicklung einer Grammatik für die repräsentativen parlamentarischen Demokratien gewidmet, schrieb der FDP-Bundestagsabgeordnete Stephan Thomae in einem Gastbeitrag in Zeit.de (demokratie-plebiszite-volksentscheide). Hier einige Ausschnitte aus dem Text:

Plebiszitäre Elemente sind in den demokratischen Systemen die Ausnahme. Referenden und Plebiszite, Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide existieren nur in einigen demokratischen Ländern und stellen auch dort zumeist nicht das reguläre, sondern das extraordinäre Verfahren dar.

Grammatik. Entsprechend unterblieb zumeist die Entwicklung einer Grammatik für direktdemokratische (DirDem) Verfahren. Im Parlamentarismus regeln Geschäftsordnungen, wann und wie betroffene Kreise und Interessengruppen beteiligt und Experten angehört werden, ob Gremien öffentlich oder nichtöffentlich tagen, wie Minderheiten einbezogen und wie Kompromisse gefunden werden.

Buergergutachten. Beispielhaft sei hier, als eines unter vielen, das Modell der Gesellschaft für Bürgergutachten (GfB) erwähnt: Nach dem Zufallsprinzip, jedoch anhand bestimmter Kriterien wird eine repräsentative Gruppe von Bürgern ausgewählt, die über mehrere Tage hinweg ein Bürgergutachten zu einer bestimmten Fragestellung entwickelt.

Direktdemokratische Spielart. Sowohl die parlamentarisch-repräsentative Erscheinungsform als auch die direktdemokratische Spielart unserer Staatsform lassen sich also modulieren. Die beiden Modelle stehen sich dabei nicht unüberwindbar diametral gegenüber, sondern erlauben osmotische Übergänge. Eine solche fließende Demokratie gilt es zu entwickeln. Generalsekretaer Christian Lindner sagte bereits Anfang Dezember zu Buergergutachten: Das ist definitiv kein DirDem-Instrument!

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Abbildung: Bundestagsabgeordneter Stephan Thomae (FDP) - (Bildquelle: zeit.de)

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