NATO-Außenminister-Treffen in Berlin 2011
NATO-Außenminister-Treffen in Berlin 2011
(Bildquelle: Auswärtiges Amt/Nato)
NATO-Außenministertreffen in Berlin
NATO-Außenminister-Treffen in Berlin 2011
(Bildquelle: Auswärtiges Amt/Nato)
(Der original englische Text ins Deutsche per Simultanübersetzung verfasst)
Berlin, 14.4.2011. In der Zeit vom 14. bis 15. April findet ein informelles NATO (Nato)-Außenministertreffen in Berlin statt. In der Stadt Berlin gibt es seit Donnerstagfrüh kaum ein Durchkommen für Kraftfahrzeuge in das Regierungsviertel. Laufen ging schneller und angekommen sind nur diejenigen, die Akkreditierungen parat hatten.
Am 14. April erschien der Nato-Generalssekretär Anders Fogh Rasmussen, der ehemalige Ministerpräsident von Dänemark, zuerst im Bundespräsidialamt. Dort wurde er von Bundespräsident Christian Wulff (CDU) mit militärischen Ehren begrüßt. Um 10 Uhr kam Rasmussen in das Bundeskanzleramt.
Um 11 Uhr entstieg eine gut gelaunte Hillary Clinton dem Fahrstuhl im Bundeskanzleramt. Es werde in dem gemeinsamen Gesprächen um die Gemeinsamkeiten im Einsatz der Bundeswehr und der Amerikanischen Streitkräfte gehen, so dass dem Ziel, eines Truppenabzuges aus Afghanistan näher gekommen werden könne. Hillary Clinton bezeichnete Deutschland als essenziellen Partner in Fragen, nach den politischen Möglichkeiten im Einsatz in Libyen bis die Demokratieprozesse eintreten und Frieden in Libyen einkehre. Der Machthaber Gaddafi wolle nach wie vor seinen Posten nicht räumen, verteidigt sich mit Gewalteinsätzen gegen seine Bevölkerung. Bundeskanzlerin Merkel und US-Außenministerin Clinton betonten, es müssten die UN-Resolutionen umgesetzt werden.
Es wurde sich nicht abgesprochen, welche Farben ihre Jacketts haben würden, sagte Hillary Clinton (laut englisch-deutscher Übersetzung), die Außenministerin der Vereinigten Staaten von Amerika im Bundeskanzleramt zum Abschluss der Statements um kurz nach 11 Uhr. Doch es sei ein Zeichen „der nicht so verschiedenen Geister“ von der Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr. Beide trugen violette Jacken, die der Bundeskanzlerin war etwas heller.
Ab 11.30 Uhr sollen sich die NATO-Truppensteller mit den nicht der Nato zugehörenden Organisatoren treffen, die im Rahmen der Operation „Unified Protector“ zusammen arbeiten. Als erstes wurde die Lage von Libyen besprochen.
Rasmussen und Westerwelle,
der Deutsche Außenminister. (Bild: AA/Nato)
Der Generalsekretär der Nato, Rasmussen, hält eine Stunde später als geplant, um 15.15 Uhr, eine Pressekonferenz. Anders Fogh Rasmussen sagte, die Nato werde nicht zugucken, wie ein Staatsoberhaupt wie Gaddafi die eigenen Zivilisten umbringt. Der Verband der Vereinten Nationen setze sich Schritt für Schritt gegen die Angriffe auf Zivilisten in Libyen zur Wehr, auch durch Taten. Seit die Nato den Auftrag angenommen hat starteten 2000 Flüge, 900 davon seien in Angriffsoperationen in Schlüsselpositionen eingesetzt worden.
Der Bedarf an militärischer Ausrüstung verändere sich in dem Maße, wie sich die Gegnerischen Truppen anpassen und dem Nato-Geräteaufbau gewachsen sind. Hoch entwickeltes Gerät komme zum Einsatz, Präzisionsgesteuerte Flugzeuge seien erforderlich, um die Luft- Bodeneinsätze ansteuern zu können. In Libyen solle die UN-Resolution 1970 und 1973 gehen, dies sei das klare Ziel des Einsatzes. Der Nato-Generalsekretär sagte auf Anfrage, es gebe keine rein militärische Lösung.
In die libysche Innenpolitik wolle sich die Nato nicht einmischen. Zur Opposition habe Rasmussen und aber Kontakt und mit Ihnen diskutiert.
Jetzt beginne die Sitzung mit den Vertretern der Beteiligten an dem Afghanistaneinsatz, sagte Rasmussen um 15.30 Uhr auf Frage nach den Auswirkungen der Einsätze in Libyen für Afghanistan.
Ab 15.45 trafen die Nato-Außenminister der Truppenstellerländer mit den Nicht-Nato-Außenministern aufeinander, die im Rahmen der ISAAF zusammen arbeiten. Alleine sind die Außenminister der Nato-Staaten erst am Abend ab 20.15 bis 22.15 Uhr zum Abendessen.
Beim diesjährigen Nato-Treffen in Berlin befassen sich die 28 Außenminister der Allianz im NATO-Rat am 14. und 15. April auch mit dem vom Lissabonner Gipfel beschlossenen Überprüfungsprozess zum Nato-abschreckungs- und Verteidigungsdispositiv, heißt es dazu auf der Homepage des Auswärtigen Amtes. Der NATO-Rat wird zudem über die Reform der Partnerschaften der Allianz mit anderen Staaten oder internationalen Organisationen diskutieren. In Berlin soll das so genannte "Berliner Paket" verabschiedet werden. Dies seien drei Grundlagendokumente zur Weiterentwicklung der Partnerschaftspolitik der NATO, so das Außenministerium.
Am Freitag, 15. April, treffen nur die Nato-Außenminister im Ministerformat morgens noch einmal zusammen, um 9 Uhr soll das Treffen dann beendet sein. Es folgen nacheinander laufende Konferenzen nach dem gemeinsamen Familienfoto im Auswärtigen Amt: Die Nato-Georgien-Kommission, die Nato-Ukraine-Kommission sowie der Nato-Russland Rat, die jeweils der Generalsekretär offiziell begrüßt. Freitag um 14 Uhr findet die Abschlusspressekonferenz mit Rasmussen statt. (fs)
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Hillary vor dem Nato-Treffen im Bundeskanzleramt: http://www.» bundesregierung.de/nn_1264/ Content/DE/Artikel/2011/04/2011-04-14-clinton-merkel.html
Mehr Infos zum Nato-Treffen in Berlin:
http://www.» auswaertiges-amt.de/DE/ Aussenpolitik/Friedenspolitik/NATO/110408-AM-Treffen-Berlin-Vorschau-node.html
