Simbabwe: Atmosphäre der Demokratie schaffen
(Foto: Angelika von Stocki)
Ein Demokrat unter Demokraten
Der Premierminister von Simbabwe Morgan Tsvangirai besuchte Kanzlerin Merkel
Berlin, 15.6.2009. Als beide noch „in der Opposition“ waren, lernten sich Angela Merkel und Morgen Tsvangirai bereits kennen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag nach dem gemeinsamen Gespräch im Bundeskanzleramt. Als Premierminister begrüßte sie ihn nun mit militärischen Ehren in Berlin. Er verdiene „Hochachtung für das große Engagement, dass Morgan Tsvangirai für die Demokratie in Simbabwe erbracht hat, das ist ganz außergewöhnlich und deshalb ist er natürlich auch so etwas wie das Symbol der Demokratisierung und wir haben uns über diesen Demokratisierungs- prozess auch ausführlich unterhalten und darüber gesprochen.“
Die Zukunftsaussichten des Landes von Premierminister Tsvangirai [tschangirai], seine Regierungsarbeit, wird weiterhin von Deutscher Seite begleitet werden, vor allem um „ein Gefühl dafür zu bekommen, wie weit“ Simbabwes Regierung mit seinen infrastrukturellen, wirtschaftlichen und administrativen Aktivitäten voran komme. Am Nachmittag spreche Premierminister Tsvangirai mit Deutschlands Ministerin für Entwicklungszusammenarbeit Heidemarie Wieczorek-Zeul. Da werde es um die weiterlaufenden Hilfen zur Selbsthilfe gehen, Fragen eines Gesundheitssystems und die dazu notwendige Einrichtung bestimmter Staatsstellen beantwortet werden. Trotz Wirtschaftskrise wolle Deutschland Simbabwe weiterhin in der Übergangszeit bis zu einer grundlegenden demokratischen Ordnung helfen, die Wirtschaft und den Staat aufzubauen. Schulen und Krankenhäuser seien wieder eröffnet worden, leider fehlten, selbst wenn Lehrer da seien, besonders die Schulmaterialien, sagte der afrikanische Demokrat zur Kanzlerin.
Angela Merkel und Morgan Tsvangirai haben darüber gesprochen, welche zusätzlichen europäischen Maßnahmen „zum Tragen kommen sollen“, sagte die Kanzlerin und lobte den Premier, er habe eine „mutige Arbeit“ getan, vieles in Simbabwe „ist in Bewegung gekommen, worauf die Menschen sehnsüchtig gewartet haben.“
Die neue demokratische Führungsfigur Tsvangirai wolle (simultanübersetzt: englisch-deutsch) „in die internationale Gemeinschaft der politischen Gemeinschaften zurückkehren“. Dazu gehöre die sich abzeichnende „demokratische Öffnung“. Neben der Hoffnung, die großen Aufgaben im Land durchzusetzen, gehören auch konkrete Regierungsführung und Managementziele wie Benchmarking dazu, um das Land fit zu machen für einen weltweiten Wettbewerb. Die Hilfen in der Vergangenheit gingen über die humanitäre Hilfe hinaus, so der Premier aus Simbabwe, das Land dürfe keinesfalls wieder in die Atmosphäre der Angst und Sprachlosigkeit fallen und müsse das System Wirtschaft aufbauen.
Eine Übergangsphase von rund zwei Jahren seien jetzt angesetzt worden, um einen Staat weiter aufzubauen, stünde eine Verfassungsgebung bevor, außerdem die ersten Schritte in der Landesreform gegangen werden, hier gäbe es massenhafte Rückgabeansprüche ungerechter Landenteignungen, die jetzt geprüft werden, sagte Tsvangirai. Das sind auch Kriterien von Seite Deutschlands, damit die Hilfen fließen können und so wolle der Demokrat daran arbeiten eine besser funktionierende Verwaltung aufzubauen und neue Kooperationen zu gewinnen. Simbabwe freue sich über jede Anerkennung eigener demokratischer Fortschritte.
Zum Video der Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Premierminister der Republik Simbabwe, Morgan Tsvangirai:
» http://www.bundesregierung.de/ (fs, LÄ 17.6.2009)
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