Demokratie Umfrage
MedienModul - Zeitung für Demokraten fragt Bürger und Politiker :
Was ist Direkte Demokratie ?
Umfrage vom 21. März 2006, am Brandenburger Tor, Berlin
Zwei Freundinnen aus Ostberlin:
"Direkte Demokratie ist ja nur bedingt möglich. In bestimmten Fragen sollte aber die Möglichkeit bestehen, direkt mitbestimmen zu dürfen. Zum Beispiel beim Euro oder beim Flughafenbau. Da wäre ich schon gern gefragt worden. Demokratie an sich ist ja vollkommen in Ordnung, aber es dürfen auch nicht alle einfach tun, was sie wollen. Ein bisschen Führung ist schon nötig. Außerdem gibt es auch viel zu wenig Aufklärung – aber das ist wohl so gewollt von den Politikern. Ich würde mir wünschen, dass die Politiker eine verständlichere Sprache hätten."
"Naja, direkte Demokratie? Schwierig, dazu was zu sagen, wenn man aus dem Osten kommt. Zur Demokratie allgemein gibt es wohl keine bessere Alternative. Und Volksentscheide sind für mich ein heikles Thema. Obwohl, bei Fragen wie dem Euro finde ich das schon gut. Aber es ist bestimmt ein Problem für die Bevölkerungsschichten, die dann zu wenig von dem Thema wissen und nicht richtig aufgeklärt werden."
(Interview / Text: Constanze Reichstein, Studentin, Berlin)
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Anna Elbest (l.) und Kina Mähliß
beide 20 Jahre, aus Aschaffenburg (Bayern):
"Unter Direkter Demokratie ? Nichts. Wir haben Sozialkunde in der Oberstufe erfolgreich abgelegt und Wirtschaft gewählt. Bei uns im Ort soll seit 50 Jahren eine Umgehungsstraße gebaut werden. Der Fund eines Steinkautzes, der damals gesichtet worden sein soll, verhinderte den Bau. Dieses Jahr fiel der Startschuss für die Umgehungsstraße. Das wird eine große Erleichterung geben für unseren Ortskern und die Hauptstraße. Die Stadt wird auf jeden Fall attraktiver. Was daheim so passiert interessiert uns schon, aber was der Edmund so macht, das ist ja manchmal peinlich."
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Dr. Uwe Grawosch,
aus Hannover, verheiratet, 38 Jahre (berufstätig) :
"Zu diesem Thema kann ich spontan nicht so viel sagen. In der Schweiz läuft zu diesem Thema mehr, das ist auch gut so. Unsere technischen Mittel und Methoden könnten in Deutschland eigentlich auch Abstimmungen möglich machen.
Wenn ich alle vier Jahre neben der Wahl des Bundestages zu einem politischen Themenfeld auf Bundesebene mitentscheiden könnte, wäre das toll. Darüber habe ich mich sowieso schon aufgeregt: Wir können bei nachhaltigen Themen, wie demografische Vorbeugemaßnahmen und Rentenabsicherung nicht mitreden. Über solche direkt die Bürger betreffenden Fragen sollten auch direkt abgestimmt werden können." (Texte / Fotos : reichstein, sylla, mmb)
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Umfrage vom 8. März 2006, am Brandenburger Tor, Berlin
Adrian Ebbefeld, 25 Jahre
aus Mainz zu Besuch in Berlin (berufstätig):
„Oh je! Damit beschäftige ich mich eigentlich gar nicht. Ich bin politisch total desinteressiert. Klar, ich gehe wählen, aber sonst…
Ich glaube, dass es viel zu wenig Informationen seitens der Medien gibt, über das, was der Bürger eigentlich tun könnte. Wir Bürger sollten mehr in die politischen Entscheidungen involviert werden. Dann würden die Leute sich vielleicht auch mehr mit dem Staat identifizieren. Die Politiker haben doch selber keine Ahnung, wie sie die ganzen Probleme lösen sollen.“ (Text / Foto: hn)
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Tobias Zibolsky, 26 Jahre
aus dem Berliner Umland
„Ich verstehe unter direkter Demokratie jedenfalls nicht das, was wir im Moment haben. Der politische Apparat ist viel zu groß, wir haben zu viele Politiker. Ich selber bin politisch nicht besonders aktiv, gehe aber wählen und verfolge die Arbeit von Bürgerinitiativen in dem Dorf, in dem ich lebe.
Ich würde gerne mehr Einfluss nehmen können bei wichtigen Entscheidungen, vor allem auf Bundesebene, beispielsweise mit Volksentscheiden.
Die Informationspolitik seitens der Medien müsste umfangreicher sein. Allerdings sollte sie seriös sein und nicht bloß nach Sensationen haschen.“
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Daniela Volkland, 26. Jahre,
aus Berlin (Angestellte):
„Ich habe dazu keine Meinung, mit diesem Thema beschäftige ich mich nicht. Gäbe es mehr direkte Demokratie, zum Beispiel als Informationsbüro oder Stadtbüro, würde ich das wohl aufsuchen. Meiner Meinung nach kommen die Politiker gar nicht mehr klar, die wissen selbst nicht, wo sie das Geld hernehmen sollen. Ich gehe nicht mehr wählen, es ändert sich nichts, egal, wen ich wähle. In den Unternehmen stellt man nur die Billgikräfte ein. Die Empfänger von Hartz IV haben mehr Geld zur Verfügung als die Sozialhilfeempfänger damals, sie dürfen sogar ihre Autos behalten. Wie sie die bezahlen, ist mir ein Rätsel.“
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Jörg Tauss, 52 Jahre, MdB, Pressesprecher der SPD Fraktion:
„Direkte Demokratie heißt, dass die Formen der Beteiligung der Bürger durch mehr plebiszitäre Elemente möglich werden. Dazu gibt es bereits auf Kommunaler und auf Landesebene Möglichkkeiten, die auf den Bund ausgeweitet werden müssten.
Sinnvoll ist ein Mehr an Direkter Demokratie für die Bürger und Bürgerinnen, aber auch für Bürgerinitiativen und für politische Fachkräfte. Ich bin für mehr direkte Demokratie und setze mich seit 2000 für das interaktives Demokratieprojekt "E - Parlament" ein." (Text / Foto : fs)
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Calvin McBride, 32 Jahre, aus Nordirland
(Filmproduzent, Reiseführer):
"Ich bin seit zehn Jahren in Deutschland. Demokratie bedeutet heutzutage doch: Ich habe die Wahl zu entscheiden, was ich kaufen möchte. Es geht gar nicht um Politik, sondern nur um Wirtschaftskraft.
Direkte Demokratie würde auf jeden Fall das politische Geschehen beleben.
Im Moment gibt es doch zu viel Gleichgewicht. 49% für die eine Seite, 51 % für die andere. Jetzt haben wir eine große Koalition, aber nichts funktioniert. Das Internet müsste weniger kommerziell sein, dann wäre es ein gutes Forum für Meinungsaustausch.“
Umfrage vom 8. März 2006, am Brandeburger Tor, Berlin; Texte / Fotos : Hendrik Neuhaus (hn), (fs) Berlin
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