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Internationales Feuilleton

Aus Strasbourg, Brüssel, Genf, New York, Shanghai und Berlin (be)schreibt der Journalist Eugen Möller-Vogt » die-politische-buehne.

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» Buergerpolitik: Ein maechtiges Instrument. Deutschland, 17.7.2010. Andere Stimme zu direkter Demokratie. Fuer Volksentscheide auf Bundesebene, ist eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat nötig. Das passsiere nicht morgen, sagte Michael Efler vom Verein Mehr Demokratie in der Lausitzer Rundschau. Auch bei SPD, Grüne, FDP und Linke gebe es Skepis. (Foto: archiv/fs)

» Volksentscheide von Minderheiten einschraenken Hamburg/Berlin, 11.7.2010. Andere Stimmen. Deutschlands Buergerpolitiker konkurrieren mit den Gesetzgebern. So manche Minderheit drueckt der Allgemeinheit seine Entscheidungen auf. Die Bürgerschaft will direkte Demokratie einschränken. (cvd)

» Versteckter Antisemitismus 18.5.2010. Andere Stimme.

» Politisches Forum beim Demokratie Spiegel Neu: Journalist Stefan Jalowy laedt zur politschen Diskussion auf dem Demokratie Spiegel ein.

» Analyse zur Debatte: Hartz-IV von Hodger Platta Zum Slogan „soziale Hängematte/ Analyse eines neoliberalen Propaganda- begriffs * von Holdger Platta ©. Früher wurde es einmal „soziales Netz“ genannt, offenbar in Anlehnung an die Sicherheitsnetze, die für gewagt agierende Zirkus-Artisten unten in der Manege aufgespannt wurden: gemeint war das System der Gesellschaft, Menschen vor dem Absturz ins soziale Nichts, ins Elend, zu bewahren - im Falle der Arbeitslosigkeit zum Beispiel.

» Steinbach will Segen vom Bund ohne Versöhnung Berlin, 23.1.2010. Die Bundestagsfraktion der Partei Die Linke zu der CDU Politikerin Erika Steinbach und der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung": Mit Versöhnung haben die Forderungen Steinbachs an den Bund nichts mehr zu tun, sagte Petra Pau. (PM(Bild: Copyright by Angelika von Stocki)

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