Begehren fuer Kudamm-Buehnen zu schwach
Pressemitteilung vom 17.1.2011.
Der Vorlage der Initiative „Rettet die Kuhdamm-Bühnen“ hatten 90,54 Prozent der Abstimmenden zugestimmt. Auch zwei der drei bisher am Quorum gescheiterten Bürgerentscheide konnten eine Mehrheit der Ja-Stimmen an der Urne verzeichnen. „Das Beteiligungsquorum führt nicht nur dazu, dass sich eine Stimmenmehrheit nicht durchsetzen kann und das Votum der Bürger somit ignoriert wird, sondern auch dazu, dass die Gegner einer Vorlage die Abstimmung boykottieren. Der Abstimmung fernzubleiben erhöht die Chance, dass diese am Beteiligungsquorum scheitert. Als Gegner muss man sein „Nein“ also gar nicht auf dem Stimmzettel festhalten, da bei einem Beteiligungsquorum alle nicht abgegebenen Stimmen quasi als Nein-Stimmen gewertet werden. Diese Boykott-Strategie schadet dem öffentlichen Diskurs und somit unserer demokratischen Kultur“, so Efler. In Hamburg, wo für Bürgerentscheide kein Quorum angesetzt sei, habe man bisher gute Erfahrungen damit gemacht.
Pressesprecherin Lynn Gogolin
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