Buergerpolitikern mangelt es an Know How
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Deutschland, 17.7.2010. Die Hürden für Volksbegehren und Volksentscheide sind je nach Bundesland unterschiedlich hoch. Sie sollen verhindern, dass das Instrument inflationär genutzt wird. Das Grundgesetz sieht keine bundesweiten Volksentscheide vor, da der Parlamentarische Rat das politische System nach dem Zweiten Weltkrieg bewusst als repräsentative Demokratie anlegen wollte.
Um Volksentscheide auf Bundesebene einzuführen, wäre eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat nötig. »Das wird natürlich nicht morgen passieren«, sagt Efler. SPD, Grüne, FDP und Linke sprächen sich zwar mehr oder weniger deutlich dafür aus, Skeptiker gebe es aber auch unter ihnen.
Das Volk sei einfach nicht schlau genug, um über Sachfragen direkt abzustimmen, so eine weitverbreitete Meinung unter Politikern, sagt Efler. Seiner Ansicht nach mangelt es vielen schlicht an der Bereitschaft, Kompetenzen an die Bürger abzutreten. Efler ärgert dieses »elitäre Denken«. »Auch im Parlament gibt es schließlich Entscheidungen, die nicht rational sind«, sagt er.
Hier zum ganzen Artikel von Christine Cornelius http://» www.lr-online.de/politik/ Tagesthemen-Das-Volk-als-letzte-Instanz;art1065,2968531
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http://www.tagesspiegel.de /» meinung/volkes-stimme/1885606.html
http://www.saarbruecker-zeitung.de /sz-berichte/themen/» Heftiger-Streit-um-laengere-Grundschul-Zeit;art2825,3359219
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