Ex-Bundespräsident Herzog: Direkte Demokratie
Andere Meinung, http://» www.mainpost.de
Seit einigen Jahren beschäftigt sich der Konvent für Deutschland, eine Vereinigung ehemaliger und aktiver Politiker und Wirtschaftslenker um Bundespräsident a.D. Roman Herzog mit Fragen zu den Herausforderungen des Deutschen Parteiensystems.
Es habe sich ein Fünf-Parteien-System verfestigt, was vor allem in den Ländern zu Drei-Parteien-Koalitionen führen würde, sagte Herzog in der Mainpost. Die vereinbaren dann, sich im Bundesrat zu enthalten, wenn sie sich in bundespolitischen Fragen nicht einigen können. Jede Enthaltung aber ist ein Nein zum vorgelegten Antrag. "Diese Koalitionsdemokratie führt zur Handlungsunfähigkeit". Denn die Parteien hätten in Deutschland das Machtmonopol, seien allzuständig.
Herzog forderte, die Bürger mehr einzubeziehen, sei es bei der Auswahl des politischen Personals, sei es in Sachfragen durch mehr direkte Demokratie. Konkret fordert er ein Initiativrecht der Wahlbevölkerung, wodurch sie die Themen vorgeben kann, mit denen sich die Politik dann befassen muss. Herzog fand viel Zustimmung bei den anwesenden Politikern, während die Politikwissenschaftler zurückhaltender argumentierten. Zum ganzen Artikel: http://» www.mainpost.de/nachrichten/Wenn-Politik-sich-selbst-blockiert
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