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„So arbeitet der Deutsche Bundestag“, Organisation und Arbeitsweise/Die Gesetzgebung des Bundes, 16. Wahlperiode, Ausgabe 2008, Schreier/Linn, Seite 70.


"Internationale Parlamentarische Versammlungen. Der Bundestag wählt für die Dauer einer Wahlperiode aus seiner Mitte achtzehn Mitglieder und achtzehn stellvertretende Mitglieder in die Parlamentarische Versammlung des Europarates. Der 149 gegründete Europarat ist die älteste zwischenstaatliche Organisation Europas. Seine Ziele sind der Schutz der Menschenrechte der Demokratie und der Rechtstaatlichkeit. Im Laufe der Jahre wurden über Zweihundert Konventionen, überwiegend im Bereich der Menschen rechte, verabschiedet. Die Parlamentarische Versammlung, das beratende Organ des Europarates, setzt sich aus Vertretern der nationalen Parlamente der Sechsundvierzig Mitgliedstaaten zusammen. Sie wählt unter anderem den Generalsekretär des Europarates und die Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Dieselben Sechsunddreißig Abgeordneten sind gleichzeitig Mitglieder und stellvertretende Mitglieder der Versammlung der Westeuropäische Union (WEU)/Interparlamentarische Europäische Versammlung für Sicherheit und Verteidigung. Die 1954 gegründete Versammlung, an der sich 36 nationale Parlamente mit insgesamt rund vierhundert Mitgliedern beteiligen, konzentriert sich auf die Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und die Entwicklung eines zivilen und militärischen Krisenmanagements der EU.

Mitglieder des Bundestages nehmen an den Beratungen der Parlamentarische Versammlung der Nato teil. Diese Versammlung, 1955 im Rahmen der nordatlantischen Bündnisorganisation gegründet, setzt sich zusammen Haus Parlamentariern der inzwischen 26 (27, 2008) Mitgliedsländer und der 13 assoziierten Staaten. Sie befasst sich mit sicherheitsrelevanten, politischen und wirtschaftlichen Fragen des transatlantischen Bündnisses. Ziel der Versammlung ist es, das gegenseitigen Verständnis für die Sicherheitsbelange beiderseits des Atlantik zu fördern und die Arbeit des Nato-Rates zu begleiten. Die Deutsche Delegation setzt sich Haus zwölf Mitgliedern des Bundestages und sechs des Bundesrates zusammen.

Die Parlamentarische Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit ich Europa (OSZE) wurde 1991 in Madrid als parlamentarisches Gremium der damaligen Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) gegründet, die 1995 in Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit umbenannt wurde. Die Versammlung mit Sitz in Kopenhagen zählt 317 Parlamentarier Haus 55 Teilnehmerstaaten. Der Deutsche Bundestag ist ein Gründungsmitglied; die deutsche Delegation umfasst dreizehn ordentliche und dreizehn stellvertretende Mitglieder. (fs, 6. September 2008)

Hauptaufgaben der OSZE

 

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