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Driekte Demokratie und politische Verantwortung


Mitteldeutsche Zeitung
Online vom 20.7.2010:
"Richtig erfolgreich wäre die Basisdemokratie, wenn sich so wieder Menschen fänden, die bereit wären, längerfristig Verantwortung zu übernehmen".
Den ganzen Artikel von Sibylle Quenett lesen bei: http://www.» mz-web.de/servlet/ContentServer? pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1279517656914

Die Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE:
Berlin, 20.7.2010. Pressemitteilung. "Entscheidend ist, dass die Bürger nicht nur dann zu den Urnen gerufen werden, wenn es der Politik passt. Wie in Hamburg müssen die Menschen die Möglichkeit haben, Themen selbst zu setzen und darüber abzustimmen. Wir schlagen deshalb ein dreistufiges Verfahren bestehend aus Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid vor. Und wie in Hamburg wollen wir die Hürden nicht zu hoch ansetzen". Mehr bei: http://www» .pressrelations.de/new/standard/ result_main.cfm?pfach=1&n_firmanr_=109427&sektor=pm&detail=1&r=418565&sid=&aktion=jour_pm&quelle=0

Bei noows.de heisst es am 20.7.2010: Die Befürworter der Volksentscheide sehen allein in der Möglichkeit der Einflussnahme für die Bürgerinnen und Bürger, dass sich Politikerinnen und Politiker mehr an den Interessen der Wählerinnen und Wähler in ihren Vorhaben orientieren werden. Eine engere Einbindung in den Entscheidungsfindungsprozess, mehr wechselseitige Kommunikation zwischen Regierten und Regierenden, kann die demokratische Entwicklung eines Landes nur befördern.
http://w» ww.noows.de/volksentscheide -und-burgerbegehren-auf-bundesebene-20084

Verein Mehr Demokratie Vorstand Michael Efler: In allen politischen Lagern gebe es eine deutliche Mehrheit, sagte Efler. Die engagierte Mehrheit der Bevoelkerung finde aber keine Abnehmer bei den etablierten Parteien. Hier ein Video zu seinen Vorstellungen zur Demokratiekultur: http://» www.youtube.com/watch?v=oaAj1QbIJ4k

Beim ZDF-Heute-Online vom 20.7.2010: Nach dem Bürgervotum gegen die Hamburger Schulreform werden Referenden auf Bundesebene diskutiert. Atomlaufzeiten, EU-Erweiterung, Wehrpflicht, Pkw-Maut: Nach dem Bürgervotum in Hamburg gegen die Schulpolitik des schwarz-grünen Senats flammt die Debatte um Volksentscheide auch auf Bundesebene wieder auf. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt verlangte, die Bürger an wichtigen europapolitischen Weichenstellungen zu beteiligen. Zum ganzen Beitrag: http://www.» heute.de/ZDFheute/inhalt/25/0,3672,8091097,00.html

Die Financial Times Deutschland, 20.7.2010: Es zeigt Nichtwählern, wie sehr sie sich selbst bestrafen.
Es gab eine Zeit, da wurde man in Hamburg etwa ein Mal pro Woche von ihnen angesprochen: Mitglieder der Initiative "Mehr Demokratie", die unermüdlich Unterschriften sammelten. Eines ihrer wichtigste Ziele war der Ausbau von Volksentscheiden.
Weiter unter: http://www.ftd.de/politik/deutschland/:» sinn-von-volksentscheiden-ihr-seid-das -volk-bewegt-euch/50146065.html

Beim Stern-Magazin, heisst es am 20.7.2010:
Plebiszite als Vitalinjektion für ein schlingerndes politisches System, Schluss mit der Entmündigung durch Abgeordnete! Die Bürger sollen die wichtigen Entscheidungen wieder selbst treffen durch Volksentscheide im großen Stil, direkte Abstimmungen über den Bundespräsidenten, den nächsten EU-Vertrag oder die allgemeine Kurvenbegradigungsverordnung. Das wäre, so proklamieren die Befürworter der Plebiszite, die wahre Volksherrschaft, also Demokratie im besten Sinne. Mehr: www.s» tern.de/politik/deutschland/ Plebiszite alles andere als das Allheilmittel der Volksherrschaft. Von Björn Erichsen.

Die Zeit schreibt am 20.7.2010: SPD, Grüne und Linke sprachen sich dafür aus, bestimmte Themen auch bundesweit zur Abstimmung zu stellen und unmittelbar von den Bürgern entscheiden zu lassen. Vertreter von CDU und FDP äußerten sich skeptisch. Die Koalition zeigte sich in der Frage gespalten – die CSU plädierte für Referenden bei wichtigen europapolitischen Fragen, Vertreter von CDU und FDP äußerten sich hingegen skeptisch.
http://» www.zeit.de/politik/ deutschland/2010-07/debatte-volksentscheid-bundesebene

Die TLZ am 2072010: Die Einmaligkeit des Grundgesetzes darf nicht durch Stimmungsentscheidungen einer Aufweichung preisgegeben werden. Aber in der Realität ist eben dies längst passiert - und zwar durch die Politiker selbst. Weiter: http://» www.tlz.de/startseite/ detail/-/specific/Die-Buerger-fragen-1875655793

(LÄ 20.7.2010, 00.12h)

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