Deutschland auf dem Weg zum Verfassungsrelaunch?
Ministerpräsident
Christian Wulff (links) mit dem Ministerpräsidenten aus NRW, Jürgen Rüttgers, beide CDU vor der Ministerpräsidentenkonferenz am 4. Juni im Bundeskanzleramt. (Foto: fs)
Andere Stimme, Die Welt, vom 11. Juni 2009
Wulff fordert Direktwahl des Bundeskanzlers
Wenn es nach Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) geht, sollen die Deutschen ihre Ministerpräsidenten und sogar den Bundeskanzler in Zukunft direkt wählen – ohne zwischengeschaltete Parteien und Abgeordnete. Wulff will so bei der Bevölkerung mehr Interesse an politischen Prozessen wecken.
„Dies wird, ähnlich wie in Frankreich oder den USA, zu einer eher präsidialen Verfassung führen, in denen der Regierungschef mit unterschiedlichen Mehrheiten in den Parlamenten umgehen muss“, erklärte Wulff. „Das ist bei uns ausgeschlossen. Man ist als Kanzler zunächst von der Fraktion und von der Partei abhängig und nicht vom ganzen Volk.“
Wulff sprach sich auch dafür aus, auf Landes, Bundes- und Europa-Ebene das Kumulieren und Panaschieren der Wählervoten einzuführen. Den ganzen Artikel lesen auf:
www.» welt.de/politik/article3908928/Wulff-fordert-Direktwahl.html
Diskussion auf Tagesspiegel.de
» www.tagesspiegel.de/direktwahl, 13. Juni 2009, Diskussion zur Direktwahl
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