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Bürgerbegehren baut auf Granit

Mehr Demokratie e.V., Landesverband NRW, Pressemitteilung 51/06
Köln, 27.08.2006


Bünder bauen auf Granit
Bürgerbegehren gegen neuen Straßenbelag abgelehnt

Die Bünder Fußgängerzone bekommt ein neues Pflaster. Wie die Initiative „Mehr Demokratie“ in Köln mitteilte, votierten am Sonntag in einem Bürgerentscheid 51,6 Prozent der Abstimmenden für den geplanten neuen Granitbelag. Die Bürger der ostwestfälischen Stadt unterstützen damit einen Beschluss des Planungsausschusses des Stadtrates von Ende März. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 26,7 Prozent.

Nach den Plänen der Stadt soll die Fußgängerzone im Rahmen einer Gesamtsanierung einen Granitbelag anstelle des jetzigen Betonpflasters bekommen. Einer Bürgerinitiative schienen die Gesamtkosten von 1,5 Millionen Euro für die Gesamtsanierung jedoch zu hoch. Sie forderten die Wiederverwendung des jetzigen Pflasters nach erfolgter Sanierung und starteten ein Bürgerbegehren.

Nach Angaben der Stadt belastet eine Granitpflasterung den städtischen Haushalt geringer als die Wiederverwendung des jetzigen Pflasters, da ein neuer Straßenbelag vom Land bezuschusst werde. Nach Berechnungen des Bundes der Steuerzahler ist die von der Stadt geplante Pflasterung aber für die Steuerzahler die teurere Variante, weil sie 1,5 Millionen Euro koste. Eine Sanierung nach dem Vorschlag des Bürgerbegehrens koste hingegen nur 677.000 Euro.

Der Bürgerentscheid in Bünde war nach Angaben von Mehr Demokratie die 118. Abstimmung seit Einführung der direkten Demokratie in den Städten, Gemeinden und Kreisen Nordrhein-Westfalens 1994. Dabei waren 45 Bürgerbegehren erfolgreich. 15 Begehren wurden von den Bürgern abgelehnt, 58 scheiterten trotz Abstimmungsmehrheit an der vorgeschriebenen Mindestzustimmung von 20 Prozent aller Stimmberechtigten.

Hintergrund: http://www.mehr-demokratie.de/buende.html

Thorsten Sterk
Pressesprecher

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Mehr Demokratie e.V.
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
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