Kommunales Investitionsprogramm beginnt zu wirken
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Konjunkturpaket II
Das Konjunkturpaket II der Bundesregierung zeigt erste Wirkungen in den Kommunen. Viele zusätzliche Investitionsprojekte starten jetzt in den Städten und Gemeinden. Die Mittel von rund 13 Milliarden Euro fließen vor allem in den Bildungsbereich.
Das sind Ergebnisse einer Umfrage der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft Ernst & Young unter 300 deutschen Kommunen.
Danach wollen die Kommunen bis 2011 insgesamt 12,4 Milliarden Euro ausgeben. Über zwei Drittel des Geldes soll in den Bildungsbereich fließen.
Fast alle Kommunen planen, Schulgebäude zu sanieren. Durchschnittlich soll dafür 54 Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel ausgegeben werden. Hochgerechnet auf alle deutschen Kommunen sind das etwa 6,8 Milliarden Euro, die in Schulen fließen werden. Weitere 1,6 Milliarden Euro wollen sie in Kindergärten investieren.
Boom bei Bildungsinvestitionen erwartet
"Das Konjunkturpaket II wird zu einem Boom bei Investitionen in Schulen und Kindergärten führen", prognostiziert Michael Janetschek von Ernst &Young. Es bestehe kein Zweifel, dass tatsächlich ein erheblicher Bedarf herrsche, sagte er in Berlin.
Angesichts der Wirtschaftskrise kann das Konjunkturpaket II die fehlenden Steuereinnahmen der Kommunen zwar nicht komplett kompensieren. Aber die meisten Kommunen gehen davon aus, dass in den Jahren 2009 und 2010 die zusätzlichen Zuweisungen der regionalen Wirtschaft positive Impulse geben können: 67 Prozent der Kommunen - so die Studie - erwarten einen leichten Schub für die regionale Wirtschaft, 30 Prozent hoffen sogar auf starke positive Effekte.
Mit zehn Milliarden Euro unterstützt der Bund von 2009 bis 2011 zusätzliche Investitionen der Kommunen und der Länder in Bildung und eine leistungsfähige Infrastruktur. Das Zukunftsinvestitionsgesetz regelt, wofür die Mittel eingesetzt werden können und wie viel Geld die einzelnen Länder erhalten. So können aufgrund der getrennten Zuständigkeiten von Bund, Ländern und Gemeinden etwa keine kommunalen Straßen aus den Konjunkturpaketmitteln gebaut werden - mit Ausnahme von Lärmschutzmaßnahmen. Die Bundesländer und die Kommunen leisten gut drei Milliarden Euro als Kofinanzierung.
Antragstellung erfolgreich angelaufen
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben bis Mitte Juni bereits 1.200 zusätzliche Investitionsmaßnahmen mit einem Volumen von 422 Millionen Euro angemeldet. 40 Prozent laufen bereits. Das ergab eine Umfrage des deutschen Städte- und Gemeindebundes. In Hessen hat die Landesregierung bereits 4.500 von 8.000 Anträgen positiv beschieden und in Rheinland-Pfalz sind 800 kommunale Konjunkturpaket-Projekte auf dem Weg.
Die Beispiele zeigen, dass das Konjunkturpaket II der Bundesregierung jetzt beginnt, seine Wirkung zu entfalten. Mit dem klaren Ziel - eine Brücke über die Krise zu bauen.
Kontext:
» Zu den Konjunkturpaketen der Bundesregierung
» Studie von Ernst&Young
» Informationen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
Presse- und Informationsamt der
Bundesregierung
E-Mail: InternetPost@bundesregierung.de
Internet: http://» www.bundesregierung.de/
Dorotheenstr. 84
D-10117 Berlin
Telefon: 03018 272 - 0
Telefax: 03018 272 - 2555
Um Ihr Abonnement zu ändern oder zu beenden, nutzen Sie bitte das E-Mail-Abo-Formular auf http://cvd.bundesregierung.de. Bei Problemen wenden Sie sich an die CVD Hotline hotline@cvd.bundesregierung.de.
| » Zur Titelseite |
