"Beschäftigung, Bildung und Teilhabe vor Ort"
Deutschland befindet sich in einem umfassenden Strukturwandel, der am deutlichsten in Städten und Gemeinden sichtbar wird, vor allem in städtebaulich, sozial und wirtschaftlich benachteiligten Stadtquartieren. Zugleich zeigt sich, dass von dem sich belebenden Arbeitsmarkt Langzeitarbeitslose und schlecht ausgebildete Jugendliche nicht ohne weiteres profitieren. Deshalb besteht die Gefahr, dass sich die Schere zwischen Menschen mit Arbeit und denen, die dauerhaft auf Transferleistungen angewiesen sind, trotz der bisherigen Anstrengungen weiter öffnet.
Mit dem Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt sollen benachteiligte Quartiere ganzheitlich stabilisiert und aufgewertet werden. Dies geht über eine bauliche Erneuerung mit Hilfe der Städtebauförderung hinaus und bedarf eines integrierten, Handlungsfeld übergreifenden Entwicklungsansatzes, insbesondere unter Einbeziehung der Arbeitsmarktpolitik. Im Jahr 2006 wurden die Bundesfinanzhilfen von 70 auf 110 Millionen Euro aufgestockt. Gleichzeitig wurde zugelassen, aus den zusätzlichen 40 Millionen Euro auch Modellvorhaben zu fördern.
Die Stärkung von Demokratie und Bürgergesellschaft gegen Fremdenfeindlichkeit ist das Ziel der Kooperation der Bundesministerien für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie für Arbeit und Soziales.
Unter dem Titel "Beschäftigung, Bildung und Teilhabe vor Ort" sollen arbeitsmarktbezogene Maßnahmen, zivilgesellschaftliche Strukturen und bürgerschaftliches Engagement in Städten und Gemeinden gefördert werden.
Bei den Beratungen zum Nationalen Integrationsplan lag ein Themenschwerpunkt bei der 'Integration vor Ort', also der Integration von Zuwanderern in den Gemeinden und den Stadtquartieren. Eine solche Querschnittsaufgabe muss fachübergreifend mit integrierten Entwicklungskonzepten gelöst werden.
Besonderer Handlungsbedarf besteht in Quartieren mit hohem Zuwandereranteil. Dabei ist ein hoher Anteil von Migrantinnen und Migranten nicht der entscheidende Problemfaktor. Erst wenn in diesen Quartieren Probleme wie hohe Arbeitslosigkeit, Armut, niedrige Bildungsabschlüsse und fehlende berufliche Qualifikation der Bewohnerschaft, mangelnde Wirtschaftstätigkeit und Konflikte im sozialen Zusammenleben hinzu kommen, besteht das Risiko, dass sich Abwärtsspiralen entwickeln und verfestigen.
Hier setzt das Programm 'Soziale Stadt' an, um eine Trendwende zur Stabilisierung und Aufwertung der Quartiere einzuleiten. (Quelle: » Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung)
- » Soziale Stadt-Gebiete www.soziale-stadt.de
- » Demokratie Spiegel, Lokales: Soziale Stadt-Geld statt Staatsgeld (fs)
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