Konzept Afghanistaneinsatz: Partnerringe.
Guttenberg mit Jung
am 20.1.2010 im DBT. (Foto: Friedrichson Pressebild)
Deutschlands Afghanistaneinsatz
Guttenberg sprach von Gefallenen./Konzept Afghanistaneinsatz: Partnerringe.
Berlin, 23.1.2010. In der Erklärung zum Afghanistaneinsatz sagte der neue Verteidigungsminister Theodor zu Guttenberg (CSU) das Wort „Gefallene“. In seiner Rede im Deutschen Bundestag vom 20.1.2010 sprach zu Guttenberg nachmittags im Rahmen der Haushaltsplandebatten 2010 ebenfalls erstmals von einem Partnerring, der eine erweiterte Vor-Ort Strategie in Afghanistan beinhalten soll.
Die Soldaten sollen laut Bildzeitung, vom 23.1.2010 nicht mehr überwiegend in separaten Lagern leben außerhalb der Dörfer und von dort aus patrouillieren oder bei Gefahr losfahren, sondern in den Städten und Dorfgemeinden sich niederlassen und gemeinsam mit militärischen und zivilen Gruppen nahe bei der Bevölkerung arbeiten und leben.
Verteidigungsminister Theodor zu Guttenberg: Der „Einsatz ist gefährlich. Er ist Risiko beladen“. Dies habe Deutschland im „Jahr 2009 auf schmerzliche Weise“ lernen muessen. „Auch im vergangenen Jahr hatten wir Gefallene und Verwundete zu beklagen. Das ist die traurige Wahrheit.“ Guttenberg lasse es sich nicht nehmen, „diese Wahrheit offen anzusprechen.“
Er gedachte den Familien der Soldaten und sagte im Bundestag in seiner Rede: „Wir ehren zu Recht unsere Soldaten.“ In diesem Zusammenhang dankte zu Guttenberg seinem Amtsvorgänger Franz Josef Jung (CDU) „von Herzen, der für diese Ehrung Großes geleistet hat“. Jung schaffte es Ende 2008 den Grundstein fuer das Bundeswehr-Ehrenmal zu setzen und Sommer 2009 am Verteidigungsministerium in Berlin einzuweihen.
Dem ehemaligen Verteidigungsminister Jung kamen übrigens die Worte „gefallene Soldaten“ erst nach dem Vorfall zweier in Afghanistan getöteter deutscher Fallschirmjäger ueber die Lippen. Nach weiteren Kommunikationsschwierigkeiten innerhalb des Verteidigungsministeriums und dem Einsatzteam in Afghanistan in Zusammenhang mit dem Luftangriff vom 4. September 2009 Nahe Kunduz, gab Jung seinen Ruecktritt Ende 2009 aus der Bundesregierung bekannt – da allerdings bereits als Arbeitsminister mit der kuerzesten Amtszeit, die ein deutscher Minister bis dahin ausübte.
Noch am Vormittag dem 20. Januar 2010 kam der 38-jährige zu Guttenberg (CSU) mit großen Schritten in den Parlamentssaal und steuerte direkt auf den Bundestagsabgeordneten Franz Josef Jung zu. Sprach fuenfzehn Minuten mit ihm, hörte ihm zu. Beobachter konnten wahrnehmen, dass der kleine Beifall der Kollegen den Ex-Minister in seiner neuen Rolle ankommen liess. Später blätterte er interessiert im Kürschner Volkshandbuch der 17. Legislaturperiode. Darinnen sind alle Bundesparlamentarier aufgelistet. Fast die Hälfte ist neu, andere haben neue Posten.
Verteidigungsminister Guttenberg in seiner Rede nachmittags: „Wir brauchen gerade für die Ereignisse in den Einsatzgebieten, insbesondere für den in Afghanistan, eine klare Sprache: eine Sprache, die die Menschen verstehen, und eine Sprache, die nicht allein taktisch geprägt ist.“ Dieses Ziel solle mit einem überarbeiten Maßnahmeplan erreicht werden, der die Afghanen zu mehr Selbstverantwortung anspornen soll.
Weitere Aspekte seiner Rede waren unter anderem die Pläne, die Bundeswehr neu zu justieren, die Familien besser zu betreuen, Kindertagesstätten abzustimmen und die Karriere- und Besoldungschancen zu verbessern. Ebenfalls müsse das Budget fuer eine bessere Vernetzung und Kommunikation zwischen der gesamten Bundeswehr und des Verteidigungsministeriums berücksichtigt werden. „Seit ihrer Gründung im Jahr 1955 hat sich die Bundeswehr oft solchen Anpassungsprozessen stellen müssen. Die bestehenden Strukturen sollen Gegenstand der Betrachtung und nicht Grundlage sein“, sagte Guttenberg. Dabei werde „auch das ambitionierte Ziel der Verkürzung des Grundwehrdienstes auf sechs Monate eine gewichtige Rolle spielen.“
Langfristig gehe es um „ein Gefühl der Gerechtigkeit des Dienens, jeder einzelne Grundwehrdienstleistende“ solle das Gefühl haben, gebraucht zu werden.
„Die Bundeswehr muss ein attraktiver Arbeitsplatz bleiben“.
Ein weiterer „Blick auf unseren Haushalt“ sei die Einsatzfähigkeit mit modernen und leistungsfähigen Geräten. In vielen Bereichen habe das Verteidigungsministerium „Defizite zu verzeichnen. Die Gründe sind vielseitig“.
Kritisch sah zu Guttenberg die „Vertragsstrukturen, die nicht die Geltungskraft entfalten, die sie sollten. Hier ist das Miteinander von Regierung und Parlament von größter Bedeutung.“
Insgesamt gehe „es um nichts Geringeres als um die Zukunft der Bundeswehr und um unsere Zukunft und darum, dass unsere Kinder in Zukunft weiterhin in Frieden und Freiheit leben können.“ (fs)
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