Die Berliner Erklärung der CDU
Abschlusspressekonferenz nach den CDU-Bundesvorstandsklausurtagen
Berlin, 15.1.2010. Bundeskanzlerin Angela Merkel empfand die Klausurtage vom Donnerstag und Freitag des Bundesvorstandes der CDU-Partei Deutschlands als Austausch „wichtiger, tiefgehender und wertvoller Informationen“. Zwei Säulen benannte Merkel zu Beginn der Abschluss-Pressekonferenz am Freitagmittag in Berlin, im Konrad Adenauerhaus, in Frageformen: „Wie koennen wir die CDU als die Volkspartei der Mitte weiter entwickeln?“ Und zweitens, „in der Regierungsverantwortung, wie gelingt es uns nachhaltiges Wachstum zu schaffen?“
Merkel sprach nach den Klausursitzungen von den Konsequenzen aus der Analyse der Bundestagswahlen vom 27.9.2009. Die Diskussion sei auf Grundlage dieser Analyse festgelegt gewesen. Die Arbeitsfelder fuer die Zeit bis 2013 seien festgesteckt. Es sei gelungen, das Wahlziel zu erreichen, sagte Kanzlerin Merkel: die christlich-liberale Koalition. Das sei „kein ausgrenzendes, sondern ein hereinholendes Verständnis“, denn als Volkspartei wolle die CDU ein Angebot machen, fuer diejenigen, die schon lange Zeit ihr Vertrauen geben, aber auch fuer jene, die sich bisher nicht dazugehörig fühlen.
So auch fuer die, die Arbeitsplätze suchen, ihr Leben in der Familie organisieren muessen und sich den Antworten stellen muessen aus der Frage: „Habe ich eine soziale Sicherung, wenn ich auf die Solidarität der Gesellschaft angewiesen bin?“
Neben der Öffnung der Partei fuer neue Wählerschichten, behielten Argumente aus dem » Grundsatzprogramm der CDU 2007 Gewicht: Die Gesellschaft als Chancengesellschaft zu begreifen und die Politik allgemein danach zu gestalten. „Das muss der Anspruch einer Volkspartei sein, die Ungleichheit in der Gesellschaft, die es ja gibt“, abzumildern. In besonderer Weise wolle sich die neue CDU auf Kinderpolitik und auf die Aus- und Weiterbildung konzentrieren. (fs)
Die Berliner Erklärung der CDU vom 15.1.2010:
http://» www.cdu.de/doc/pdfc/100115-Berliner-Erklaerung.pdf
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Andere Stimme zum Thema: http://» www.heise.de/tp/ r4/artikel/31/31903/1.html
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