Berliner nehmen sich mehr Macht
In den vergangenen zwölf Monaten haben die BerlinerInnen 14 Bürgerbegehren angemeldet. Behörden zeigen sich aufgeschlossen, so der Verein Mehr Demokratie
Bürgerbegehren sind zu einem beliebten Instrument geworden, um Politik in den Bezirken mitzugestalten. Seit Inkrafttreten des Gesetzes im Juli 2005 haben die BerlinerInnen 14 Bürgerbegehren angemeldet, davon haben die Behörden 10 nach einer Prüfung zugelassen. Zwei wurden bereits erfolgreich abgeschlossen - weil die Behörden dem Bürgerwunsch entsprachen. "Nach der Einführung gab es eine Verzögerung, weil sich das Instrument herumsprechen musste. Doch inzwischen nutzen die Bürger die Beteiligungsmöglichkeit sehr gut", sagte Michael Efler vom Verein "Mehr Demokratie" gestern. Zum ganzen » Artikel bei der Taz, vom 14. Juli 06.
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