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Frank Henkel
(Bild: Gaßner)
News Berlin
Stadtmonitoring 2010
Berlin-Kleinmachnow
B ü r g e r p o l i t i k
News Bürgerpolitik
Berlin-geht-anders. Sexy aber wohlhabend: Berlin?
19.11.2011. (Pressemitteilung/ Berlin-geht- anders) Der Rot-Schwarze Harmonie- Koalitionsvertrag steht für Infrastrukturprojekte, sozial-ökologische Leere und das Versagen parlamentarischer Demokratie. Was die oft beschworene Harmonie zwischen den Verhandlungsführern von SPD und CDU befürchten ließ, bestätigt nun der Koalitionsvertrag. (Foto: archiv/sylla)
Fernbusrichtlinie verstößt gegen EU-Recht
4.8.2011. Die Freigabe des Buslinienverkehrs sei eine Missachtung der UN-Behindertenrechtskonvention, die durch die Europäische Union 2010 ratifiziert wurde, kritisiert Ulf Schwarz, Geschäftsstellenleiter des Bundesverbandes Selbsthilfe Körperbehinderter e.V. die Entscheidung des Bundeskabinetts. (PM)
Aktuelles
Papst Benedikt (Ratzinger) XVI. in Berlin
Berlin, 22.9.2011. Papst Benedikt XVI. besuchte vier Tage lang Deutschland. Erstmals sprach ein Papst auch im Deutschen Bundestag von dem "Maßstab allen Rechts, der vom Schöpfer in das Wesen seiner Schöpfung hineingelegt wurde." (AC, fs, mt, Foto: © Friedhelm Schulz)
Bürgerbegehren
Acht Punkte Plan für Bürgerbegehren in Berlin.
Initiativen für Mehr Demokratie.
Mehr Demokratie
Berlin: Abgeordnetenhaus debattiert über Wahlaltersenkung
Das Berliner Abgeordnetenhaus debattiert heute (26. Januar 2012) in erster Lesung über eine Senkung des Wahlalters auf Landesebene. Zur Debatte stehen ein Antrag der Grünen und der Linken, das aktive Wahlalter auf 16 Jahre zu senken, sowie ein Antrag der Piratenfraktion, das Wahlalter schrittweise auf 16 Jahre zur 18. Wahlperiode, auf 14 Jahre zur 19. Wahlperiode, auf 7 Jahre zur 20. Wahlperiode und auf 0 Jahre zur 21. Wahlperiode zu senken. Allerdings soll nach den Vorstellungen der Piraten...
Mehr Demokratie Berlin - Brandenburg
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